Von Kurt Kister

Die Ankündigung, Schröder und Fischer wollten 2006 noch einmal gemeinsam als Spitzenkandidaten für Rot und Grün antreten, ist ein schönes Beispiel für jene Mischung aus Zufall und Ad-hoc-Planung, die dann "Politik" zum Ergebnis hat.

(SZ vom 30.8.2003) - Zu politischen Verschwörungstheorien neigen zwei Gruppen. Da sind einmal jene, die wenig Ahnung davon haben, wie sehr Politik von Zufällen, Eitelkeiten, von Versuch und Irrtum abhängig ist.

Sie glauben nicht, dass Entscheidungsprozesse im Bundeskanzleramt, in Ministerien und Parteizentralen oft ähnlich unkoordiniert, Chef-zentriert und hopplahopp ablaufen wie in jeder beliebigen Firma oder im Elternbeirat. Der naive Verschwörungstheoretiker denkt: Es kann doch nicht sein, dass die, die uns regieren, so sind wie wir. Daraus folgert er, dass hinter vielen Entscheidungen ausgeklügelte Strategien stecken.

Die andere Gruppe ist deutlich kleiner, aber sehr einflussreich, weil sie ihre Theorien berufsmäßig in der Öffentlichkeit verbreiten kann. Das sind die Überinformierten, die Mitglieder der politisch-journalistischen Klasse, die Talkshow-Experten.

Sie suchen nach dem Sinn sogar in Halbsätzen des Bundeskanzlers; sie schreiben auf, wer sich wann mit wem wo zum Essen trifft; sie verkünden in Schlagzeilen, dass es nass wird, wenn es regnet, wissen dies aber immer aus der Umgebung Merkels oder Fischers. Die Erkenntnisse der elaborierten Verschwörungstheoretiker stoßen bei den naiven Verschwörungstheoretikern auf großes Interesse, auch weil sie deren Sicht der Politik bestätigen.

Die Ankündigung, Schröder und Fischer wollten 2006 noch einmal gemeinsam als Spitzenkandidaten für Rot und Grün antreten, ist ein schönes Beispiel für jene Mischung aus Zufall und Ad-hoc-Planung, die dann "Politik" zum Ergebnis hat. Viele Reaktionen auf diese Ankündigung wiederum passen wunderbar zur Symbiose von naiven und elaborierten Verschwörungstheorien.

Der Reihe nach und beim Bundeskanzler beginnend: Trotz aller Rückschläge der letzten Monate hat Gerhard Schröder nie daran gezweifelt, dass er die einzige wirklich herausragende Führungsfigur in der SPD ist. Sine ira et studio muss man Schröder Recht geben. Er hat zwei Kanzlerwahlen, die letzte unter widrigsten Umständen, gewonnen; große Teile der Partei hat er hinter sich und seine Vorstellungen gebracht.

Die Zerrbilder, die von ihm gezeichnet werden, sind falsch: Weder führt Schröder Deutschland in den Ruin, noch ist er ein außenpolitischer Hasardeur. Ja doch, im Vergleich zu Helmut Kohl ist er, man verzeihe den Ausdruck, ein eher leichtlebiger Bursche. Aber damit spiegelt er eine Entwicklung in der Gesellschaft wider, die Mehrheiten auf Zeit jenen verleiht, in denen sich die Wähler trotz aller erkannten Defizite der dann Gewählten am besten wiederfinden. Dass von Wolfgang Clement über Peter Struck bis hin zu Franz Müntefering kein SPD-Grande das Zeug hätte, eine Wahl im Bund zu gewinnen, ist offensichtlich.

Schröders Parteidominanz

In diesem Sinne ist Schröder der natürliche Spitzenkandidat der SPD auch für 2006. Hinzu kommt, dass er es bisher mutwillig oder fahrlässig versäumt hat, um seinen Thron Kronprinzessinnen oder -prinzen zu scharen. Die SPD hat in den Spitzenrängen ein riesiges Nachwuchsproblem, was auch den hohen Altersdurchschnitt des Kabinetts erklärt.

Wenn Schröder, unfreiwillig oder freiwillig (sehr unwahrscheinlich) seinen Abschied nimmt, wird dies auch den mehr als vorläufigen Abschied der SPD von der Macht bedeuten. Die Opposition weiß um die Bedeutung der Person Schröders, nicht nur, weil dieser 2002 den stärksten Unionspolitiker Stoiber in einer personalisierten Wahl geschlagen hat. Dies erklärt, warum Merkel und Co. ihre Angriffe stets gegen Schröder fahren - sie attackieren die Person ("der kann es nicht") und meinen die Politik.

Schröder hält sich derzeit für unentbehrlich. Er möchte jene umstrittenen Reformen durchsetzen, für die das Kanzleramt die Überschrift Agenda 2010 erfunden hat. Seine spin doctors versuchen nun, elaborierte Verschwörungstheoretiker, die sie sind, die Jahre bis 2010 als jene Periode darzustellen, in denen Schröder gemäß der brillanten Planung des Kanzleramts regieren will und muss. Nebbich, der Kanzler hat im Sommer befunden, dass er lieber jetzt als später sagen sollte: "Ich will noch mal." Das hat er dann mit Joschka Fischer diverse Male besprochen und gleich bei der ersten Pressekonferenz nach seinem Urlaub mitgeteilt - in typisch Schröderscher Manier. Zwar sagte er, ganz ohne Not, er habe sich bereits entschieden, wolle aber noch nicht sagen, wie.

Anstandshalber musste er darauf warten, dass Fischer sich öffentlich erklärte, denn schließlich sollte der "das Recht des ersten eigenen Wortes" (Originalton Schröder) haben. Dass das irgendwie an den großzügigen Umgang eines Lehnsherrn mit dem eigentlich ihm zustehenden Recht der ersten Nacht erinnert, ist wiederum typisch Schröder.

Fischers Popularität

Fischer ist für Schröder und dessen Zukunftspläne fast so wichtig wie Fischer für sich selbst wichtig ist. Der Außenminister spielt in seiner Partei und mehr noch in der Wahrnehmung seiner Partei durch die Öffentlichkeit eine ähnlich entscheidende Rolle wie Schröder für die SPD.

Zwar haben die Grünen an der Spitze einige potenzielle Nachrücker mehr als die Sozialdemokraten. Trotzdem bleibt wahr, dass die Grünen im Bund einen erheblichen Anteil ihres Erfolges und damit ihrer Fähigkeit zur Mitregierung der Person Joschka Fischers verdanken. Ohne die konstante, durchaus auf Leistung beruhende Popularität Fischers hätten die Grünen 2002 nicht jenen Stimmenzuwachs erzielt, der im Endeffekt Schröder das Weiterregieren ermöglichte.

Das Schicksal der SPD als Regierungspartei ist von Schröder abhängig. Schröders Schicksal als Bundeskanzler aber hängt an Fischer und den Grünen - und zwar in dieser Reihenfolge.

Gewiss, Fischer hat mit einem Wechsel nach Brüssel geliebäugelt. Der Job hat ihn gereizt und sicherlich auch die Tatsache, dass die Position des europäischen Außenministers für ihn eine Apotheose gewesen wäre - der Steinewerfera.D. als Welt-Repräsentant des Alten Kontinents. Noch reizvoller aber ist für Fischer die Verifizierung jener Theorie, an die er seit dem Wahlsieg 2002 zu glauben begonnen hat.

Fischer und Schröder halten die von ihnen geführte Koalition für den Beweis eines historischen Umbruchs im Nachkriegsdeutschland. Bis weit in die Kohl-Zeit hinein und entgegen vielen Erwartungen auch nach der Wiedervereinigung galt die Union als die strukturelle Regierungspartei hierzulande. Seit 1998 haben die Konservativen zweimal verloren.

Eine dritte Niederlage gegen Rot-Grün, also gegen Schröder-Fischer, hätte in diesem Sinne historische Bedeutung. Mit ihrer frühen Festlegung auf einen rot-grünen Koalitionswahlkampf im Jahr 2006 wollen die beiden Alpha-Tiere dieser Koalition auch ihre persönliche Agenda 2010 erfüllen.

Der Zeitpunkt der Ankündigung ist ein Produkt von Schröders Instinkt. Wenn das Ereignis geplant gewesen wäre, hätte der Eventpolitiker Schröder ein Buhei daraus gemacht. So aber sind die Nachrichtenagenturen über ein Nicht-Dementi des Sprechers des Außenministeriums gestolpert. Auch dies ist typisch für die Regierung Schröder.