Von Christoph Schwennicke

Kaum ein Wort ist am Wahlabend so strapaziert worden wie das von der stabilen Regierung. Doch womöglich lässt sich überhaupt keine handlungsfähige Regierung aus dem neuen Bundestag herausbilden. Denn Deutschland hat sich das perfekte Patt gewählt.

Kaum ein Wort ist am Wahlabend so strapaziert, ja missbraucht worden wie das von der stabilen Regierung, die nun zu bilden sei.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat diese Aufgabe ebenso für sich reklamiert wie die Unionskandidatin Angela Merkel. Dabei ist wenig sicher am Tag nach der Wahl, dies aber doch: Eine stabile Regierung lässt sich aus diesem Wählervotum nicht zimmern.

Womöglich lässt sich überhaupt keine handlungsfähige Regierung aus dem neuen Bundestag herausbilden. Das 16. Kind der deutschen Nachkriegsdemokratie wirkt wie eine schwächliche Fehlgeburt, Überlebenszeit ungewiss, vier Jahre sind nicht sicher.

Deutschland hat sich das perfekte Patt gewählt, die größtmögliche Selbstblockade, die vollkommene Lähmung. Descended into political chaos, gestürzt ins politische Chaos, urteilt das Ausland, das mit so viel Erwartungen und Hoffnungen auf diese Wahl geblickt hatte.

Der Wahlausgang mit zwei fast gleich starken oder eher gleich schwachen Volksparteien und gestärkten Kleinparteien ist das Psychogramm eines bewusstseinsgespaltenen Landes. Man will es hart und klar und marktradikal und macht also die FDP stark, auf dass sie die Union vor sich hertreibe. Aber wehtun sollen Wechsel und Wandel nicht, also wählt man die SPD oder Grün oder die Linkspartei.

Drehbuch nach Murphys Gesetz

Zur kollektiven Schizophrenie gesellt sich das strukturelle Problem eines falsch verstandenen Föderalismus und eines Wahlrechts, das mit Direktmandaten, Landeslisten und Überhangmandaten die Selbstblockade fördert. Das zeigt sich am Beispiel des noch der Abstimmung harrenden Wahlbezirks in Dresden: Wenn die Union dort mehr als 50.000 von 219.000 Zweitstimmen erränge, verlöre sie dafür einen Sitz im Bundestag.

Als wäre alles nicht so schon verfahren genug, hat sich das Land mit dieser Nachwahl eine zusätzliche Kapriole geleistet. Es ist, als habe Murphy das Drehbuch geschrieben mit seinem ehernen Gesetz, wonach immer schief geht, was schief gehen kann.

So viel zeichnet sich vorläufig ab: Der Zweikampf Schröder gegen Merkel geht in die Nachspielzeit. Was da abläuft, ist ein Nervenkrieg zweier Wahlverlierer, in dem sich Schröder in der stabileren Verfassung präsentiert.

"Da bin ich, und ich lebe noch und werde Kanzler bleiben!", hat er am Wahlabend in aufreizender Chuzpe dem Gegner zugerufen. Dazu hat er das Wahlergebnis dreist zu seinen Gunsten uminterpretiert, indem er kurzerhand die Union in CDU und CSU zerschlug und damit die SPD zum Wahlsieger erklärte.

Ich bleibe vorerst Kanzler. Basta

Schröder setzt auf die Dynamik der Prozesse und sitzt das Wahlergebnis vorläufig schlicht aus. Solange im neuen Bundestag niemand eine Mehrheit hinter sich bringt, gibt es keine Kanzlerwahl. Nirgends steht geschrieben, dass ein neuer Regierungschef gewählt werden muss. Daher sagt Schröder mit gewissem Recht: Ich bin und bleibe vorerst Kanzler. Basta.

Angela Merkel wird, düpiert vom Buddha aus Hannover und gehetzt von der eigenen Meute, versuchen, eine Koalition, ihre Koalition, zusammenzusammeln. Die Uhr läuft gegen sie: Im Unterschied zu Schröder, der von seinen Leuten festen Rückhalt erfährt, wird ihre Macht im Laufe der Wochen innerhalb der Union erodieren. Und vor der Nachwahl in Dresden in zwei Wochen geht gar nichts.

Und danach? Es geht um drei, genauer gesagt um vier Koalitionsmöglichkeiten: Union, FDP und Grüne, die Ampel sowie die große Koalition mit zwei Kanzlervarianten. Der nächstliegende Rettungsring für Angela Merkel ist eine Koalition mit der FDP und den Grünen.

Für eine solche Konstellation mag es programmatische Übereinstimmungen geben, parteipolitisch funktioniert das nicht. Spätestens eine Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen würde diesem Farbenspiel der Flagge Jamaikas ein jähes Ende bereiten. Schwarz-Grün im Bund ohne Vorspiel in einem Land wäre schon eine schmerzhafte Dehnübung. Und Schwarz-Grün plus FDP-Chef Westerwelle schluckt der Basis-Grüne nie.

Zu einer Reggae-Regierung kann es kaum kommen

Zu einer Reggae-Regierung kann es also kaum kommen. Dann geht der Koalitionspoker in die nächste Runde. Dann geht es um die große Koalition oder die Ampel. In einer Ampel gilt aber für die FDP, was für die Grünen in einem Dreierbund mit der Union und der FDP gilt.

Die Granden der Liberalen haben eindeutig Nein gesagt. Also mündet die zweite Runde der Koalitionssuche in die Frage: große Koalition, aber unter wem? Schröder hat die Koch-und-Kellner-Frage für sich klar beantwortet: Sie unter mir? Von mir aus. Ich unter ihr? Nie!

Man kann Schröders Chauvinismus unappetitlich finden oder nicht. Tatsache ist, dass er wenig zu verlieren hat in diesem Provokations-Poker, den er mit der Kanzlerkandidatin begonnen hat. Der würdevolle Abgang wäre zwar vermasselt, wenn er jetzt weiter am Sessel klebt, bis sich die SPD und die Union darauf verständigen, dass Schröder und Merkel aus dem Spiel genommen und durch zwei neue Figuren für eine Koalition auf Zeit ersetzt werden.

Die Alternative wären Neuwahlen. In beiden Fällen stünde Gerhard Schröder schlecht da, aber das nimmt er offenbar in Kauf für ein Ziel: Angela Merkel mitgerissen und als Kanzlerin verhindert zu haben.

(SZ vom 20.9.2005)