Kanzlerin Angela Merkel und ihr künftiger Vize Westerwelle versprühen zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen Zuversicht - und wollen die Gespräche im Rekordtempo zum Ziel führen.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP haben begonnen - und sollen schon bald abgeschlossen sein. Manche in der Union wollen die Gespräche bis zum 27. Oktober abschließen. Dann könnte die Kanzlerin mit ihrem neuen Außenminister, FDP-Chef Guido Westerwelle, zum EU-Gipfel reisen.
Immer brav lächeln: Kanzlerin Angela Merkel und ihr künftiger Stellvertreter beginnen die Koalitionsverhandlungen voller Zuversicht. (© Foto: ddp)
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Koalitionsverhandlungen von rund 20 Tagen - das wäre fast rekordverdächtig: Denn nach den bisherigen Bundestagswahlen vergingen im Schnitt rund 36 Tage, bis der neue Kanzler vom Parlament gewählt werden konnte. Doch ist die Spannweite groß: In nur drei Wochen wurde die große Koalition 1966 auf den Weg gebracht und mehr als sieben Wochen dauerte es, bis Konrad Adenauer 1961 zum vierten Mal Kanzler wurde.
Nach den Wahlen von 1994, 1998 und 2002 lagen zwischen Wahltag und Kanzlerwahl jeweils 30 Tage. In den Jahren davor wurde dagegen höchst unterschiedlich lange verhandelt. Der erste Bundeskanzler, Konrad Adenauer (CDU), wurde sogar bereits vom Bundestag gewählt, obwohl die Koalitionsverhandlungen noch andauerten. In der Regel gehen die künftigen Regierungspartner aber mit einem unterzeichneten Koalitionsvertrag in die Abstimmung im Bundestag.
Mit die zähesten Koalitionsverhandlungen gab es ebenfalls unter Adenauer nach der Wahl am 17. September 1961. Mehr als sieben Wochen vergingen damals, bis Adenauer am 7. November zum vierten Mal vom Bundestag zum Kanzler gewählt wurde und eine schwarz-gelbe Koalition anführte.
Im Jahr 2005 vergingen zwischen der Bundestagswahl bis zur Wahl Merkels zur Kanzlerin sieben Wochen. 2009 strahlt die Kanzlerin allerdings deutlich mehr Zuversicht aus. "Wir werde diese Koalitionsgespräche in guter Partnerschaft, in großer Fairness miteinander führen", sagte Merkel zum Auftakt der Gespräche. FDP-Chef Guido Westerwelle erklärte, es werde "sicherlich Meinungsunterschiede geben, das gehört dazu. Aber es ist alles überbrückbar".
Merkel sagte, Schwarz-Gelb wolle "auf Wachstum setzen, auf Arbeitsplätze setzen, auf den Wohlstand unseres Landes". Die Koalitionsverhandlungen würden in dem Bewusstsein geführt, "dass wir die Politik der nächsten vier Jahre für Deutschland formulieren".
Es sei klar, dass es dabei Unterschiede zwischen den Positionen gebe, sagte Merkel. Vor allen Dingen werde aber in dem Bewusstsein verhandelt, "dass wir von den Wählerinnen und Wählern den Auftrag bekommen haben, gemeinsam für dieses Land vernünftige Politik zu machen." Westerwelle sagte, jede neue Regierung sei ein neuer Anfang. Es werde "faire, konstruktive Gespräche" geben, gemeinsam werde man "partnerschaftlich-fair verhandeln" und so ein "gutes gemeinsames Ergebnis schaffen für unser Land".
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer sagte sogar, er freue sich auf die Gespräche. "Ich denke, das wird im kollegialen, partnerschaftlichen Sinne erfolgen", so der CSU-Chef.
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(sueddeutsche.de/AFP/AP/woja)
Stockender Kita-Ausbau
... und dabei kann kein Mensch voraussagen , wie es hier in einem halben Jahr aussehen wird .
Aber seien wir nachsichtig : die Deutschen wollen sich nicht jetzt schon die Weihnachtsstimmung versauen lassen ...
auf Wachstum setzen, auf Arbeitsplätze setzen, auf den Wohlstand, "faire, konstruktive Gespräche, jede neue Regierung sei ein neuer Anfang. kollegialen, partnerschaftlichen Sinne erfolgen... usw usf
Das bedient also den Intellekt der national konservativen Wählerschicht.... Keine ideen, keine Programme, keine Visionen...
... macht mich auch ganz rasend.
Da sind jetzt 4 Jahre fremdschämen angesagt. Mal schauen, welchem ausländischen Fernsehsender er als nächstes Deutsch beibringen wird...
Ich sehe ihn schon mit nem langenscheidt aufd em Schoß bei Letterman sitzen.
""Ich denke, das wird im kollegialen, partnerschaftlichen Sinne erfolgen", so der CSU-Chef"
Sicher, so kennt man ihn ja!
Paging