Der Ausstieg aus der Koalition mit der CDU hätte die Blamage der Grünen nicht zurückgenommen. Jetzt müssen sie versuchen, das Verlierer-Image loszuwerden.
Es gab keinen guten Grund für die Hamburger Grünen, jetzt aus der schwarz-grünen Koalition auszusteigen. Nicht, weil sie so erfolgreich wären. Im Gegenteil: Sie haben mit ihrem Fiasko beim Versuch, das Kraftwerk Moorburg zu verhindern, viel Glaubwürdigkeit verloren. Aber ihr Ausstieg hätte jetzt nichts von der Blamage zurückgenommen.
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Gegen das Kohlekraftwerk Moorburg wurde in Hamburg monatelang erbittert gekämpft - hier Demonstranten am 30. September (© Foto: dpa)
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Er hätte nichts daran geändert, dass sie die Situation falsch eingeschätzt und naiv zu vollmundige Versprechen gegeben haben. Und vor allem wäre ein Ausstieg aus der Koalition nicht förderlich für ihre Zukunftsaussichten gewesen. Hamburgs CDU würde sich dann eben mit der SPD verbünden. Oder sie könnte auf Neuwahlen setzen, bei denen die Hamburger Grünen aktuell miese Aussichten hätten.
Also ließ sich die große Mehrheit der Basis gern von ihrer Führung in die nächsten Monate der Koalition mitnehmen. Die Basis honorierte damit auch, dass Umweltsenatorin Anja Hajduk offen ihre Zerknirschung über die Niederlage im Fall Moorburg zeigte und sehr detailliert erklärte, warum sie sich ihrer Sache so sicher war und doch scheiterte. Das klang sehr ehrenwert, und nur zu gern hörten viele der Grünen die Beschwörungen ihrer Spitzenleute, dass sie weiter die wahre Umweltpartei seien.
Ihr Problem ist nur, dass dies außerhalb der Partei in Hamburg nicht mehr viele so sehen dürften. Und dass es umweltpolitisch nach dem Moorburg-Desaster nicht viele gute Gründe gibt, von der Koalition noch etwas zu erhoffen. Die geplante Wiedereinführung der Straßenbahn und der Stadtwerke kann es nicht sein. Hajduk und ihre Weggefährten müssen nun bald etwas Substantielles vorweisen. Sonst werden sie das Verlierer-Image nicht wieder los.
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(SZ vom 10.10.2008/hai)
Staatsbesuch in Israel
Es ist doch müßig, Parteien Wortbruch nachzukrähen: der ist leider an der Tagesordnung. Interessant ist nur, dass er einmal in den Medien als alternativlos hingestellt wird (so jetzt bei den Grünen in Hamburg oder bei der SPD und der Mehrwertsteuererhöhung nach der letzten Bundestagswahl) und ein ander Mal als abscheulicher Betrug am Wähler. Zweimal nützt es der CDU, in Hessen nützt es der CDU nicht. So ein Zufall aber auch!
lupogal: Blamage der Grünen
Blamage? Das ist absoluter Wahlbetrug. Moorburg war ein zentrales Wahlversprechen. Schon erstaunlich, wie glimpflich in den Medien andere Parteien, im Gegensatz zur Hessischen SPD, beim Betrügen der Wähler davon kommen.
Wer gut schmiert der gut fiert. speziell die Medien sind ja sooooo Demokratisch
Vertan, vertan sprach der Hahn und stieg von der Henne.
Wie wäre es jetzt mit der politischen Forderung,Stricknadeln für alle Hamburger.
Wie sagte doch Herr Müntefehring: " Mich an meine Wahlversprechen zu erinnern ist einfach unfair"!!!!!
Die Grünen werden bei den "Duschbädern", die sie für eine offenbar so heftig begehrte Regierungsbeteiligung auf sich nehmen, so viel von ihrer Farbe verlieren, dass sie bald "grün" schwarz schreiben können, ohne dass es weiter auffällt.
Paging