Gemischte Gefühle bei Rot-Grün: Während einige Grüne über die Kritik von SPD-Chef Müntefering pikiert sind, betonen andere Koalitionspolitiker die Gemeinsamkeiten.
Der Grünen-Fraktionsvize Reinhard Loske hat die Forderungen von SPD-Parteichef Franz Müntefering nach einer besseren Zusammenarbeit in der Koalition zurückgewiesen. Die Tonlage sei "etwas oberlehrerhaft", sagte Loske im DeutschlandRadio Kultur.
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Es sei "widersprüchlich", einerseits anzumahnen, man solle intern diskutieren, diese Mahnung andererseits aber selbst öffentlich zu machen. Die Koalition müsse nun nach vorne blicken. Zu künftigen Arbeitsplätzen hätten die Grünen etwa bessere Konzepte als die Union.
Zuvor hatte sich Michael Vesper, grüner Bauminister in Nordrhein-Westfalen, gegen "wechselseitige oder gar oberlehrerhafte Vorhaltungen" aus der SPD verwahrt.
Benneter: Zusammenarbeit funktioniert bestens
Andere Koalitionspolitiker bekannten sich dagegen nach Münteferings Appell zu mehr Geschlossenheit und Effizienz von SPD und Grünen zur rot-grünen Regierungskoalition im Bund. "Die Zusammenarbeit funktioniert bestens", betonte SPD-Generalsekretär Klaus-Uwe Benneter im NDR.
Benneter betonte, Müntefering habe "ja nicht die Grünen gerüffelt, er hat insgesamt die Regierungskoalition ermahnt". Es komme darauf an, dass konzentrierter gearbeitet und die Position der Koalition nach draußen klarer gemacht werde.
Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) sagte im ARD-Morgenmagazin, die Koalition sei handlungsfähig, wie sie jüngst beim Energiewirtschaftsgesetz unter Beweis gestellt habe.
Trittin sagte, er fühle sich durch Münteferings Appell "angesprochen, aber nicht kritisiert". Der SPD-Chef habe gerade die Arbeit am Energiewirtschaftsgesetz ausdrücklich gelobt.
Stiegler: Rot-Grün hat riesigen Vorrat an Gemeinsamkeiten
SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler sagte, "Hängepartien" wie um das Antidiskriminierungsgesetz oder das Energiewirtschaftsgesetz hätten schon früher gelöst werden können. "Wir müssen miteinander, Rote wie Grüne, die Arbeit besser machen", forderte er im RBB.
Stiegler bezeichnete Koalitionen als Zweckgemeinschaften, bei denen die "Menge der gemeinsamen Zwecke groß genug ist". "Das sind keine Liebesheiraten, die hier in Koalitionen gemacht werden, sondern Partnerschaften, die für eine bestimmte Zeit mit einer gemeinsamen Menge von Projekten verbunden sind. Und da hat Rot-Grün noch einen riesigen Vorrat an Gemeinsamkeiten."
Müntefering hatte am Sonntag in ungewöhnlich deutlichem Ton eine effizientere Kooperation von Sozialdemokraten und Grünen verlangt. Rot-Grün müsse wieder größere Dynamik bekommen und dürfe sich nicht so oft "im ewig langen Palaver" verlieren.
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(sueddeutsche.de/dpa/AP/AFP)
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