Hessens SPD hat die Tuchfühlung zum Bürger verloren. Ypsilanti hätte wegen Parteidemontage ein Ordnungsverfahren verdient.
Hohe Zeit, dass wieder einmal an den Dresdner Schuhmacher-Sohn erinnert wird. Herbert Wehner vollzog am 30. Juni 1960 die sogenannte "Kehrtwendung", nämlich das Bekenntnis seiner Partei zur Landesverteidigung, damit auch zur Nato. Nach etwa 80 Minuten folgten jene Sätze, die älteren Zeitgenossen immer noch gegenwärtig sind. Sie waren nicht nur an Franz Josef Strauß adressiert, nicht nur an das Plenum des Deutschen Bundestages. Diese Sätze, sein ureigenes politisches Credo, galten vor allem der eigenen Partei.
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Klaus Bölling, 80, war Regierungssprecher und Berater von Bundeskanzler Helmut Schmidt. Der SPD 1959 war er unter dem Einfluss Herbert Wehners beigetreten. (© Foto: dpa)
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Die Sozialdemokraten in Hessen - richtiger wohl: jene, die irgendwie von Andrea Ypsilanti verhext zu sein scheinen - haben von dieser Wehner-Rede augenscheinlich nie gehört. Ihnen sei das Zitat des "Zuchtmeisters" gewidmet: "Innenpolitische Gegnerschaft belebt die Demokratie. Ein Feindverhältnis aber, wie es von manchen gesucht und angestrebt wird, tötet schließlich die Demokratie, so harmlos das auch anfangen mag. Das geteilte Deutschland kann nicht unheilbar miteinander verfeindete christliche Demokraten und Sozialdemokraten ertragen."
Diese Maxime muss für alle Parteien erst recht im geeinten Deutschland verpflichtend sein. Die Ypsilanti-SPD hat mit noch nicht absehbaren Folgen gegen die gleichsam katechetischen Worte von Wehner verstoßen. Sie hat den demagogischen Wahlkämpfer Roland Koch zum Gottseibeiuns befördert, ein Rang, den sich der, wie man immer schon wissen konnte, höchst fähige und zugleich sehr biegsame Neoliberale dann doch nicht verdient hat. Es kann nur eine ganz persönliche Aversion der Ypsilanti-Truppe gewesen sein, auch ein gewisses Unterlegenheitsgefühl. Das kulminierte dann in der Losung "Koch muss weg" - koste es, was es wolle.
Nach dieser Logik musste der früher von den Genossen als eine starke politische Begabung geachtete Jürgen Walter als Spießgeselle von Koch denunziert werden, nur weil er ein Zusammengehen mit der Union, sogar unter Koch, als die in Wahrheit einzige realistische Option empfohlen hatte. Die Ypsilanti-Gefolgschaft berauschte sich stattdessen an der Vorstellung, gemeinsam mit den Grünen und der Linken, Koch zur Unperson zu machen. Da war bei Ypsilanti und großen Teilen der Hessen-SPD schierer Hass zu beobachten. Von Ratio keine Spur. Den ihre Glaubwürdigkeit über Nacht zerstörenden Wortbruch hat Ypsilanti inzwischen als einen eher handwerklichen Fehler zu schönen versucht.
Lesen Sie auf Seite zwei, was SPD-Chef Franz Müntefering nun tun muss.
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Natürlich ist mir Koch nicht lieber. Vernünftige Politik kann aber nur bereiben, wessen EIGENES VERHALTEN auch mit dieser Politik übereinstimmt, alles andere sind reine Luftnummern.
So wäre es für Ypsilanti nach ihrer "Wahllüge" unumstößliches GEBOT gewesen (="Physik der Ethik") mit denen die da nicht mitspielen GROSSZÜGIG umzugehen.
Indem sie zuerst ihr Versprechen brach und dann auch noch ZUSÄTZLICH gegen Metztger vorging wurde sie zur Verbrecherin!
Da wäre es ein zwar bedauerliches, aber unvermeidbares Opfer gewesen die Ambitionen auf Regierungsbildung in Hinblick auf die Wirklichkeit in den aktuellen Mehrheitsverhätnissen erstmal aufzugeben.
Damit hätte Ypsilanti nicht alles verloren, sondern sich und ihrer Partei wenigstens die Würde gerettet. Einen Teil Verantwortung für die Misere trägt ohnehin der hessische Wähler, der zahlreich genug für Koch stimmte.
Mit "Blümchentapete" meinte ich, daß in jedweder Politik Umgang mit der WAHRHEIT (in Hessen: "Ökologisch fast tote Tristesse", übertragen) Priorität vor Wunschbildern hat, und wenn sie auch noch so schön sind.
Ypsilanti waren ihre "Puppenstuben-Fantasien" wichtiger.
Dafür zahlt sie jetzt den Preis.
Auch wenn die Ereignisse noch frisch sind, taucht früher oder später die Frage nach der Rolle der Kanalarbeiter auf. Die Ereignisse in Hessen und Hamburg (Annen) stünden in ihrer Tradition. Hier wäre ein Aufgabenfeld für investigative, kritische Journalisten, speziell mit Blick die innerparteiliche Analyse der SPD und ihrer Machtverteilung. Die SPD darf sich als historisch bedeutendste Volkspartei Deutschlands trotz aller Flügelkämpfe, die ja nach wie vor für die Breite dieser Volkspartei sprechen, nicht so weit schwächen oder schwächen lassen, dass ihre gesellschaftspolitische Funktion, gleichgültig ob als Regierungs- oder Oppositionspartei, in Gefahr gerät. Innerparteiliche Demokratie kann sympathisch sein, aber der Machtanspruch als Voraussetzung für politischen Gestaltungswillen darf darüber nicht ins Gedränge geraten. Das betrifft zuallererst Parteien, die das Qualitätsmerkmal Systemrelevanz erfüllen. Systemrelevant könnte eine Partei dann genannt werden, wenn ihre programmatische und tagespolitische Funktion unverzichtbar für die Stabilität des gesellschaftlichen Gesamtsystems ist, unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Im Sinne der Balance von Macht und Machtkontrolle einerseits und der Repräsentanz in der Gesellschaft andererseits trifft dies auf CDU/CSU und SPD zweifelsfrei zu. Im Störungsfall (etwa illegale Parteispenden, Machtallüren, exzessive Flügelkämpfe, etc.) ist nach gängiger Praxis von Verantwortung tragenden Seiten (etwa Medien, Wissenschaft) ein Rettungsschirm aufzuspannen. Auch hier. Er muss das Ziel haben, das parlamentarisch-pluralistische System im Kern unbeschädigt zu lassen. Meinungs- und Pressefreiheit konkurrieren mit diesem Ziel.
den ich wegen seiner "jüdischen Vermächtnisse" auf "dem Kieker habe"( wie Sie so schön bemerken )oder den ich ins "Auge gefasst " habe, ohne "Blümchentapeten " ! Wie den schwarzen Cheriff auch, oder den Sayn- W. Das hat doch eine ganz andere Qualität, die ich nun mal "nicht ab kann".
Von mir aus kann Ypsilati so links sein wie sie mag (=ihre Privatsache), und glauben Sie mir, ich sehe auch jetzt nicht SOOO das Riesenproblem einer Kooperation von SPD und Die Linke, was ich aber nicht abkann ist Falschheit und linkisches Gehabe.
Und darum hab ich Ypsilanti auf dem Kieker. Nach meinem Dafürhalten verkauft die die Leute doch für blöd: Im Fernsehen jammert sie den Zuschauern was vor von den ach so bösen Quertreibern, die ihr "auf einmal" in den Rücken fallen, nur um im Nebensatz fallen zu lassen, daß es vorher offenbar schon "X" "Einzelgespräche" gegeben hatte. Und wofür werden die wohl gewesen sein? Um die, die nicht mitmachen wollen (man wußte es also SEHR WOHL vorher) unter Druck zu setzen.
Ypsilanti mag "im richtigen Team sein" (= nicht bei Koch ;D). Aber wer in seinem Job versagt und "durchdreht" der dient der Sache nicht - im Gegenteil. Wenn man merkt daß man es nicht kann, es nicht bringt, in der Wahl nicht ausreichend Rückendeckung vom Wähler bekommen hat dann sollte man das halt mal einsehen, und nicht fortgeführte Realitätsverweigerung betreiben, die beim Wähler für erhebliches Befremden auch im Hinblick auf zukünftige Wahlen sorgt.
Ypsilanti hat jede Menge Flurschaden angerichtet.
Es wäre besser, man sähre dem einmal in´s Auge, anstatt sich an Blümchentapeten-Träumen festzuklammern.
schließlichwar Koch erstmal weg. Was soll Ypsi aber machen gegen solche U-Boote in ihrer Partei wie die "Vier mit dem gepeinigten Gewissen",( vorneweg schon hinterhältig Clement,m. E. Naumann, Dohnany, Böll !Diese alten Herren würgen schon im Ansatz "Linke Politik " ab ( Atomstop ,Vermögens-Erbschafts-Unternehmens-Steuer-Managergehälter- Diäten-Luxuspensionen-Neuregelungen ) ! Aus welcher Richtung der Wind bläst ,ist ja nicht schwer zu erkennen .Vor solchem Dilemma mußten schon andere "Profis" passen. Das sollten Sie "Ypsi " zugestehen, fairerweise. Und dass die U-Boote hinterhältigerweise erst im "Hafen" auftauchen, soviel Schäbigkeiteit ist wohl nur unter Parteigenossen möglich. Wie im Casus Simonis .
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