Ein Kommentar von Stefan Braun

Der Ausbau der Kindertagesstätten ist ein wichtige Errungenschaft der Koalition. Doch auch der schönste Erfolg schützt die Politiker nicht vor Dummheiten.

Am Freitag hat die große Koalition einen großen Erfolg erzielt. Das mag für viele Menschen, die ein anderes Bild von dieser Regierung haben, absurd klingen. Trotzdem stimmt es. Das Parlament hat mit dem Kinderförderungsgesetz ein Paket neuer Regelungen verabschiedet, mit dem die Koalition einen Mangel behebt, dem Bedürfnis der Mehrheit gerecht wird und alte ideologische Gräben zuschüttet.

Natürlich hat es darüber eine lange Debatte gegeben, und natürlich sind die Verhandlungen - gerade beim Betreuungsgeld - nicht immer einfach gewesen. Am Ende aber ist etwas herausgekommen, das überfällig war und in seiner Ausgestaltung völlig in Ordnung ist. Beim Ausbau der Kinderbetreuungsplätze hat die Koalition Besonderes geleistet.

Auch der schönste Erfolg allerdings schützt die Politiker nicht vor Dummheiten. Am Freitag haben sie wieder einmal bewiesen, dass sie unfähig sind, die Resultate auch als Erfolge ihrer Politik zu präsentieren. Selten wäre das so einfach gewesen.

Da hätte die durchschlagskräftige Familienministerin von der CDU erklären können, dass sie von den Vorarbeiten und Ideen der SPD mächtig profitiert hat. Und da hätten die Sozialdemokraten anfügen können, dass der Mut Ursula von der Leyens nötig war, um das Projekt zu Ende zu bringen. Hätten sie alle das gar auf einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Besten gegeben, wäre zu Recht der Eindruck entstanden, dass die große Koalition wenigstens manchmal fähig ist, ihrem Namen und ihrer Aufgabe gerecht zu werden.

Stattdessen gab es Selbstlob und eifersüchtige Sticheleien gegen den Partner. Egoismus siegte über das Ziel, gemeinsam Stärke zu zeigen. So kann man auch die beste Politik diskreditieren. steb

(SZ vom 27.09.2008/woja)