Edathy bezichtigt Lauterbach der Lüge
Nach seiner mehrstündigen Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Bundestages hat der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy noch einmal nachgelegt. Auf seiner Facebook-Seite bezichtigte er den SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach der Lüge. Dieser hatte in der ZDF-Talkshow "Maybrit Illner" gesagt, er habe Edathy im vergangenen Februar medizinische Hilfe angeboten. Edathy schrieb dazu: "Ist schlicht gelogen. Und das auch noch völlig ohne Not."
Vorwürfe gegen Oppermann
Edathy muss sich im Februar wegen Besitzes von kinderpornografischem Material vor Gericht verantworten. Am Donnerstag sagte er im Untersuchungsausschuss des Bundestages aus. Dieser soll aufklären, wer wann was von den Ermittlungen wusste.
Edathy hatte dabei - wie schon in einer Pressekonferenz zuvor - vor allem den SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann und den früheren BKA-Chef Jörg Ziercke belastet. Sie sollen ihn frühzeitig über die Ermittlungen gegen ihn informiert haben. Dem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warf er unter anderem vor, ihn über seinen Büroleiter zum Mandatsverzicht gedrängt zu haben.
Oppermann widerspricht
Oppermann wies Edathys Darstellung entschieden zurück. Die Behauptung, er habe Hartmann im Dezember 2013 zur Seite genommen und mit ihm erörtert, wie man einen möglichen Suizid Edathys kommentiere, nannte Oppermann im Spiegel "völlig absurd". Es sei Tag der Kanzlerinwahl gewesen, Edathy habe an jenem Morgen gefehlt, "und ich war voll darauf konzentriert, bei der Kanzlerinwahl alle Stimmen zusammenzubekommen". Mit Hartmann habe er ein andermal nur kurz über Edathy gesprochen.
Das Thema sei ihm unangenehm gewesen: "Über so was redest du in einer solchen Situation nicht. Schon aus Selbstschutz." Zur Postenvergabe innerhalb der SPD vor der Regierungsbildung habe er Edathy wissen lassen: "Edathy hatte sich durch gute Arbeit angeboten. Aber andere auch, und so habe ich allen das Gleiche gesagt: Ihr kennt die Abläufe."
Keine Sorge um politische Zukunft
Auch den Vorwurf, Oppermanns Büroleiter sei über den Fall Edathy im Bilde gewesen und habe Hartmann gedrängt, Edathy zu einer Aufgabe seines Bundestagsmandats zu bewegen, streitet der Fraktionschef ab: "Ich habe mein Wissen über Edathy keinem meiner Mitarbeiter anvertraut", sagte er dem Spiegel. In der Bild-Zeitung sprach Oppermann von einer "abenteuerlichen Behauptung". Er halte dies für "total abwegig".
Sorgen über seine politische Zukunft macht sich Oppermann trotz der Aussagen Edathys nicht: "Ich bin auch in einem Jahr noch Fraktionschef", sagte er dem Spiegel.
Bosbach sieht große Koalition belastet
Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sieht die große Koalition durch die Affäre belastet. Die Basis der Zusammenarbeit müsse Vertrauen sein, "und dieses Vertrauen ist ein gutes Stück weit abhanden gekommen", sagte Bosbach im Deutschlandfunk. Dieser Eindruck bleibe, solange es das Gefühl gebe, es werde nicht die volle Wahrheit gesagt. Allerdings gebe es "in der obersten Etage ein überragendes Interesse" daran, dass die Koalition aus CDU, CSU und SPD ruhig weiterarbeite, versicherte Bosbach.
Mit Blick auf die sich widersprechenden Aussagen von Edathy und anderen SPD-Politikern sagte Bosbach: "Es wird hammerhart gelogen. Aber von wem, das wissen wir nicht. Dies werfe ein schlechtes Licht auf die Politik insgesamt. Es bestärke "eine Art Generalverdacht in der Bevölkerung".