Was die Betreuung von Kleinkindern angeht, setzt Familienministerin Kristina Schröder (CDU) ihre Akzente vor allem bei der familiären Betreuung. Nach der Einführung des - wenn auch primär von der CSU durchgesetzten - Betreuungsgeldes plant Schröder nun eine weitere Maßnahme, die in diese Richtung zielt: die Einführung einer Großelternzeit.
Großmütter und -väter sollen nach Plänen der Bundesregierung künftig leichter eine Auszeit vom Beruf nehmen können, wenn sie sich um ihre Enkel kümmern. Das sagte Schröder bei der Vorstellung der vom Kabinett beschlossenen Stellungnahme zum achten Familienbericht. Die Großelternzeit soll nach Schröders Worten ebenso wie die dreijährige Elternzeit ausgestaltet werden. Zusätzliche finanzielle Mittel sind derzeit nicht vorgesehen, wie das Familienministerium der SZ auf Nachfrage mitteilte.
Zwar gibt es die Großelternzeit auch bisher schon, doch ist sie nur für bestimmte Härtefälle vorgesehen. Ein Anspruch besteht demnach etwa dann, wenn Großeltern mit Enkelkindern im selben Haushalt leben und zusätzlich ein Elternteil minderjährig ist oder sich in der Schlussphase einer Ausbildung befindet, die als Minderjähriger begonnen wurde.
Nach Darstellung der Ministerin helfen bereits jetzt bei 51 Prozent der Familien die Großeltern bei der Kinderbetreuung. "Die Großeltern sind fest in das Betreuungsmanagement eingebunden", sagte Schröder. "Das ist schon jetzt Lebenswirklichkeit."
Ob die sehr deutliche Einbindung von Oma und Opa in die Kinderbetreuung tatsächlich dem Wunsch der Beteiligten entspricht oder nicht vielfach auch purer Notwendigkeit geschuldet ist, blieb hierbei offen. Klar ist: Der Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige hinkt den Plänen hinterher, immer noch haben viele Eltern Schwierigkeiten, für ihre Kleinkinder einen der raren Plätze in einer Krippe zu ergattern.
Bund, Länder und Kommunen hatten beim "Krippengipfel" 2007 vereinbart, bis 2013 zumindest für jedes dritte Kind unter drei Jahren einen Betreuungsplatz zu schaffen. Schon jetzt ist absehbar, dass diese Quote im Westen nicht erreicht werden wird. Dort können sich Krippen und Tagesmütter derzeit nur um jedes fünfte Kind unter drei Jahren kümmern.
Besserer Teilzeitanspruch und Zeitpolitik
Und um das gesetzte Ziel von 750.000 Plätzen bis 2013 erreichen, müssten nach Ende 2011 veröffentlichten Zahlen noch mehr als 200.000 neue Plätze geschaffen werden. Oft scheitert der Ausbau von Kindertagesstätten nicht einmal am fehlenden politischen Willen, sondern am Mangel an qualifizierten Erziehern.
Anfang 2013 führt die Regierung auch das Betreuungsgeld ein. Danach soll für die Betreuung von Kindern zwischen ein und drei Jahren zu Hause monatlich ein Betrag von voraussichtlich 150 Euro gezahlt werden, eine "Herdprämie", wie die Opposition hämisch sagt.
Um die Situation von Familien zu verbessern kündigte Schröder nun zudem eine Flexibilisierung der Elternzeit an. Von der insgesamt dreijährigen Auszeit sollen künftig 24 Monate bis zur Vollendung des 14. Lebensjahrs des Kindes genommen werden können. Bislang konnten nur zwölf Monate bis zum vollendeten achten Lebensjahr genutzt werden.
Zudem soll der Teilzeitanspruch während der Elternzeit besser geregelt werden. Insbesondere Familien mit kleineren und mittleren Einkommen sollen außerdem haushaltsnahe Dienstleitungen leichter in Anspruch nehmen können.
Opposition spricht von "Totalausfall"
Schröder kündigte zudem eine "Zeitpolitik" an, die den Familien mehr Freiräume bei der Ausgestaltung ihres Alltaglebens schaffen solle. Dazu gehört, die Öffnungszeiten von Schulen, Kitas und Behörden besser aufeinander abzustimmen. "Zeit für die Familie zu haben, gehört zu den zentralen Voraussetzungen, damit Familienleben gelingen kann", sagte Schröder.
Die Opposition übte einmal mehr deutliche Kritik an den familienpolitischen Plänen der Regierung. Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig fordert vom Bund mehr Investitionen für den Ausbau der Ganztagskitas und -schulen.
Die Bundesregierung habe hier kein Konzept, monierte die SPD-Politikerin . Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) erweise sich dabei als "Totalausfall". Statt in Betreuungsangebote zu investieren, wolle der Bund Geld für eine "Herdprämie" ausgeben, um Kinder von Kitas fernzuhalten. Das sei der falsche Weg, warnte Schwesig.
Die Grünen-Familienexpertin Katja Dörner warf der Regierung vor, in ihrer Stellungnahme zu dem im vergangenen Jahr von Experten vorgelegten Familienbericht keine Lösung für die Probleme der Familien vorzulegen. "Unternehmen werden nicht in die Pflicht genommen, Kosten dürfen keine verursacht werden."
Dem Bericht fehle die systematische Gesamtkonzeption für eine Zeitpolitik, erklärte auch der Bundesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt, Wolfgang Stadler. Die Antworten der Regierung seien hier nur "fragmentarisch".