Ein Kommentar von Daniel Brössler

Kein Smalltalk mehr: Der Westen muss gegenüber Russland einen neuen Ton finden.

Sterben für Tiflis? Eine unangenehme Frage ist das, bei der die Antwort von vorneherein feststeht. Weder die USA noch die Europäer würden eine militärische Konfrontation mit Russland in Kauf nehmen, um Georgien zu retten, einen kleinen Staat im südlichen Kaukasus mit einer Demokratie von zweifelhafter Güte und einem Präsidenten mit schlechten Nerven.

So bleibt nur zu hoffen, dass die Frage sich nicht wirklich stellt, dass Russland innehält und die Angriffe gegen sein Nachbarland tatsächlich stoppt und sich zurückzieht. Ein Grund zur Erleichterung wäre das, keiner aber, endgültig aufzuatmen.

Neue Weltlage

Auf absurde Weise hat der Krieg um eine elende Bergregion im Kaukasus eine neue Weltlage geschaffen. Nach einer zu langen Phase des Selbstbetrugs muss der Westen nun rasch zu einer überzeugenden Haltung gegenüber einem erstarkten Russland finden, das nicht mehr nur mit dem Säbel rasselt, sondern ihn auch gebraucht. Das geht nicht ohne eine glaubwürdige Analyse der Ereignisse, die zum Krieg geführt haben.

Seit vielen Jahren ist der Vulkan im südlichen Kaukasus aktiv, wenig überzeugend wäre es, seinen Ausbruch nun allein Russland anzulasten. Der georgische Heißsporn Michail Saakaschwili hat die Offensive in Südossetien befohlen - und das, obwohl er in den vergangenen Jahren keine Gelegenheit ungenutzt ließ, vor der Gefährlichkeit Russlands zu warnen. Wie also konnte gerade er das Risiko so sträflich unterschätzen? Das wird Saakaschwili beantworten müssen - ebenso wie die Frage, ob es zu Verbrechen gegen Zivilisten gekommen ist.

Zugleich muss sich der Westen zu einer klaren Sprache gegenüber Moskau durchringen. George W. Bush hat nach Tagen des Zögerns zwar starke Worte gefunden und die russischen Angriffe auf einen "souveränen Nachbarstaat" als im 21. Jahrhundert inakzeptabel gebrandmarkt.

Bushs Worte haben wenig Gewicht

Doch die Mahnungen des amerikanischen Noch-Präsidenten werden in Moskau wenig Wirkung zeigen. Zum einen sieht sich die russische Führung dem Irak-Krieger Bush gegenüber zu keinerlei moralischer Rechenschaft verpflichtet. Zum anderen wartet sie ab, wer neuer Herr im Weißen Haus wird: der Republikaner und Falke John McCain, der Russland aus der Gruppe der führenden Industrienationen G8 werfen möchte, oder der junge Demokrat Barack Obama, der moderatere Töne anschlägt.

Das Risiko ist groß, dass in dieser Lage undeutliche Signale von Moskau missverstanden werden. Am Freitag will Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Sotschi zu Dmitrij Medwedjew reisen, jenem Mann also, der dem Machthaber Wladimir Putin als Präsident zur Seite steht. Natürlich kann sie bei dem Treffen unweit des Konfliktgebietes versuchen zu ergründen, was von Russland noch zu erwarten ist. Wesentlicher aber wird sein, Medwedjew klar zu machen, was Russland vom Westen zu erwarten hat. Es geht darum, eine rote Linie zu ziehen.

Seit Jahren schon verfolgt Russland eine Doppelstrategie, nach der es den Ländern des Westens geschmeidig Partnerschaft verheißt, in seiner Nachbarschaft aber brutal den eigenen Einfluss sichert. In den georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien hat Moskau nicht als Friedensstifter agiert, sondern die Konflikte gehütet. Sie sollten köcheln, um das gen Westen strebende Georgien in Spannung zu halten. Nach diesem Rezept kochen die Russen auch anderswo. Mehr als 15 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion besteht darin für Russlands Nachbarn die größte Tragödie.

Nicht nur ein Problem für die Sowjetvölker

Manche im Westen sind versucht, in dem Machtanspruch Russlands ein bedauerliches Problem für ehemalige Sowjetvölker zu sehen. Geht es nicht um die "legitimen Interessen" einer wiedererstarkten Großmacht? Sind es nicht Russlands Kritiker, die in Wahrheit dem Kalten Krieg hinterher trauern?

Andersherum passt der Schuh: 40 Jahre nach dem sowjetischen Einmarsch in der Tschechoslowakei beansprucht Russlands Führung eine Einflusszone und bringt eine unbotmäßige Republik zur Raison.

Als höhnisches Echo mag da noch die Münchner Rede des damaligen Präsidenten Putin in den Ohren klingen. Präsentiert hatte er sich als Mahner in Sachen Völkerrecht, der die USA wegen unrechtmäßiger Gewaltanwendung anprangert.In den vergangenen Tagen lernte die Weltöffentlichkeit Putin, mittlerweile in seiner Eigenschaft als Ministerpräsident, in einer neuen Rolle kennen.

Kriegsherr Putin

Er agiert als Kriegsherr, der zu militärischen Gewalt nicht nur im Inneren wie im Falle Tschetscheniens greift, sondern auch bereit ist, sie in einem souveränen Nachbarland zu entfalten. Nicht um gleiches Recht für alle geht es, sondern um gleiches Recht für alle Großmächte. Wo dieses Recht enden soll, ist ungewiss. In der Ukraine, wo Millionen Russen leben, oder gar in den baltischen Nato-Staaten, deren Minderheitenpolitik die Moskauer Führung so aggressiv kritisiert?

Schlagwörter wie jenes von der "strategischen Partnerschaft" beschreiben nur noch Wunschträume, aber nicht mehr die Wirklichkeit. Das gilt auch für Diskussionsformate wie den Petersburger Dialog. Gewiss darf das Gespräch nicht abreißen. So lange Russland aber seine Nachbarn bedroht, ist keine Zeit für Smalltalk.

(SZ vom 13.8.2008/vw)