Ein Kommentar von Martin Winter

Treiben Europa und Russland in eine neue Eiszeit, gerät auch anderes aus den Fugen: Die Bewältigung regionaler und globaler Krisen sowie der Kampf gegen den Terrorismus.

Zumindest Iwan Petrowitsch Pawlow hätte seine Freude am gegenwärtigen Streit zwischen Russland und dem versammelten Westen gehabt. Belegt das Reaktionsmuster auf die Krise in Georgien doch die 1904 mit dem Nobelpreis gewürdigte Erkenntnis des russischen Forschers, dass die Prägung auf ein bestimmtes Verhalten sehr lange fortwirkt. Und das offensichtlich nicht nur bei Hunden.

Putin, Sarkozy; AFP

Treffen in ruhigeren Zeiten: Sarkozy und Putin im Mai 2008 beim Antrittsbesuch des russischen Premiers im Élysée-Palast (© Foto: AFP)

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Moskaus gewaltvolle Antwort auf den militärischen Vorstoß Georgiens in Südossetien, der auf die Schüsse folgende Krieg der Worte sowie die westlichen Reflexe, Russland zu bestrafen, erinnern an den Kalten Krieg. Der aber ist lange vorbei. Den Ostblock gibt es nicht mehr - und auch den Westen nicht.

Die einst bipolare Welt ist einer multipolaren gewichen, begleitet von regionalen, ethnischen und religiösen Spannungen, die unkalkulierbare Gefahren bergen. China, Indien und Brasilien konkurrieren mit den USA, den Europäern und den Russen.

Und doch sind alle wie nie zuvor aufeinander angewiesen, weil keiner mehr den Lauf der Welt allein zu bestimmen fähig wäre. Deshalb taugen die Kategorien des einstigen Kalten Krieges auch nicht, um die Dimensionen des jetzigen Konflikts zu beschreiben - geschweige denn ihn zu bewältigen.

Die Gefahren einer neuen Eiszeit

Der Konflikt um Georgien hat Europäer und Russen, die gerade dabei waren, ihre Beziehungen neu zu gestalten, an eine gefährliche Schwelle geführt. Geraten die Dinge außer Kontrolle, dann können die Spannungen die Ukraine und Moldawien erreichen.

Treiben Europa und Russland in eine neue Eiszeit, dann gerät mittelfristig auch anderes aus den Fugen: Die Bewältigung regionaler und globaler Krisen sowie der Kampf gegen den Terrorismus werden schwieriger, und es wird ein neuer Rüstungswettlauf einsetzen.

Ein Europa und ein Russland in Frontstellung vergeuden Kräfte, die ihnen - das immerhin ist eine Lehre aus dem Kalten Krieg - im globalen Wettbewerb fehlen werden. Dies aber läge weder im Interesse der einen noch der anderen Seite. Hier sollte der Hebel für einen ernsthaften Dialog ansetzen.

Für Europa wäre es gefährlich, sich aus Wut über russische Provokationen in einer neuen Konfrontationsmentalität einzuigeln. Es reicht aber auch nicht, nur zu versichern, dass man einen Dialog mit Moskau will. Dieser muss aktiv organisiert werden - auch wenn die Russen es Brüssel derzeit nicht leichtmachen.

Denn dringlicher als alles andere ist: Das Georgien-Problem muss politisch unter Kontrolle gebracht werden. EU-Ratspräsident Nicholas Sarkozy hat mit seinem von Moskau gegengezeichneten Plan für den Truppenrückzug zumindest den ersten Schritt dafür getan.

Sinnlose Strafaktionen

Nun müssen sich Europäer und Russen auf einen Rahmen für Konsultationen einigen, wenn sie die Chance des Sarkozy-Plans nicht verspielen wollen. Dabei wird sich zeigen, wie reißfest die Verbindungen sind, die nach dem Ende des Kalten Krieges zwischen Europa und Russland geknüpft wurden.

Die Beziehungen zur Nato haben den Test nicht bestanden. Mit dem Einfrieren der Treffen des Nato-Russland-Rats hat sich die Allianz den politischen Herausforderungen nicht gewachsen gezeigt. Anstatt das Forum zu nutzen, wofür es vor allem geschaffen wurde, nämlich für harte und offene Gespräche in Krisenzeiten, hat das Bündnis sich mit dieser sinnlosen Strafaktion als ernsthafter Vermittler selbst aus dem Geschäft gebracht.

Auch die USA fallen aus. In Amerika herrscht Wahlkampf, da ist kein Platz für differenzierte Töne. So liegt die Entscheidung über das weitere diplomatische Vorgehen in den Händen der EU. Und da liegt es nicht unbedingt gut. Denn die Europäer sind in der Bewertung der russischen Politik zu tief gespalten, als dass sie eine gemeinsame Politik formulieren könnten.

Die Bedeutung des für kommenden Montag einberufenen Sondergipfels der EU liegt darum weniger im Erwartbaren, etwa der Kritik an Moskau und der Solidarität mit Tiflis. Sondern darin, ob es gelingt, den innereuropäischen Dissens so weit zu überbrücken, dass die französische EU-Präsidentschaft ausreichende Rückendeckung für Gespräche mit Moskau bekommt. Dabei muss sich Europa vor dem Weg der Sanktionen hüten.

Auf der nächsten Seite: Warum die Erweiterungspolitik der Nato und EU an ein Ende gekommen ist

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