Als US-Präsident Barack Obama vergangene Woche seine Gesundheitsreform zum Erfolg hochlobte, fehlte die zuständige Ministerin bereits. Was damals nur Insider notierten, findet nun seine Erklärung: Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius hat ihr Amt aufgegeben.
Die ehemalige Gouverneurin von Kansas war seit April 2009 im Amt, stand aber im Zuge der Gesundheitsreform seit längerem im Zentrum in der Kritik. So lastet es ihr nicht nur die politische Konkurrenz an, dass das Webportal Healthcare.gov zur Registrierung für "Obamacare" im Oktober 2013 einen Start voller Pannen erlebte.
Obamas Staabschef Denis R. McDonough betonte im Gespräch mit der New York Times, dass Sebelius nicht aus dem Amt gedrängt worden sei. Vielmehr habe die 65-Jährige in den vergangenen Monaten mit dem Präsidenten von sich aus das Gespräch über ihre Zukunft gesucht. "Sie hofft, wie wir alle, dass wir über diese parteipolitischen Angriffe hinauskommen."
Sarkastische Reaktion der Republikaner
Sebelius galt als das Gesicht des schlechten Obamacare-Starts. In mehreren Anhörungen vor dem Kongress hatten sie die Republikaner hart angegangen und ihren Rücktritt gefordert. Dies hatte Obama allerdings stets abgelehnt.
Der republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Eric Cantor, twitterte nach Bekanntwerden ihres Rücktritts sarkastisch: "Ich bedanke mich bei Ministerin Sebelius für ihre Dienste. Sie hatte eine unmögliche Aufgabe: Niemand kann Obamacare zum Funktionieren bringen."
Die Republikaner fordern weiterhin die Rücknahme der Gesundheitsreform und haben dies auch zu einem Hauptthema im beginnenden Kongresswahlkampf gemacht. Inzwischen hat sich die Wahrnehmung der Reform allerdings gebessert: Mehr als sieben Millionen Amerikaner haben sich unter der neuen Gesundheitsreform für eine Versicherung registriert. Die Aussagekraft dieser Zahl ist allerdings beschränkt.
Ende einer problematischen Phase?
Neue Gesundheitsministerin soll Sylvia Mathews Burwell werden, die derzeit im Weißen Haus die Kontrollbehörde "Office for Management and Budget" leitet. Am Freitagmorgen will die US-Regierung den Personalwechsel offiziell bekannt geben. Den Rücktritt Sebelius' dürfte der Präsident auch als Signal nutzen, die problematische Startphase der Gesundheitsreform hinter sich zu lassen und mit einer neuen, unbeschädigten Ministerin weiterzuarbeiten.
Sebelius war 2009 ins Amt gekommen, nachdem Obamas eigentlicher Wunschkandidat Tom Daschle seine Kandidatur aufgrund von fehlerhaften Angaben in seiner Steuererklärung zurückgezogen hatte. Noch am Donnerstagnachmittag hatte Sebelius in einem Auftritt vor einem Kongressausschuss nichts über ihre Pläne verlauten lassen.
Die New York Times zitiert sie nun mit den Worten, sie habe stets gewusst, dass sie nicht zum Ende der Obama-Ära im Jahr 2017 "das Licht ausmachen" werde.