Kassel:Neuer  Präsident am Bundessozialgericht

Ein CDU-Mann an der Spitze des Bundessozialgerichts? Wogegen sich die SPD lange wehrte, wird nun Wirklichkeit.

Rainer Schlegel wird zum 1. Oktober neuer Präsident des Bundessozialgerichts in Kassel. Der bisherige Vizepräsident folgt auf Peter Masuch, der am 31. August in den Ruhestand verabschiedet wird, wie ein Sprecher des Gerichts am Dienstag bestätigte. Masuch hatte den Posten seit Anfang 2008 inne. Zuvor hatte die Neue Juristische Wochenschrift über die Personalie berichtet. Der 58 Jahre alte promovierte Jurist Schlegel ist Vorsitzender Richter des 9., 10. und 13. Senats des Bundessozialgerichts. Dort geht es unter anderem um Schwerbehindertenrecht, das Elterngeld und die Rentenversicherung. Schlegel gilt als CDU-nah und ist neben seinem Amt als Honorarprofessor an der Justus-Liebig-Universität in Gießen tätig. Im Jahr 2007 war er schon einmal im Gespräch für den Chefposten am Bundessozialgericht. Die Entscheidung fiel nach politischem Tauziehen zugunsten des SPD-Mannes Masuch.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: