Von Thorsten Schmitz

Historischer Moment: Auf Deutsch hält Bundeskanzlerin Merkel in der Knesset eine Rede und betont die besondere Beziehung zwischen Deutschland und Israel. Es gehe um die immerwährende Verantwortung für die moralische Katastrophe des Holocaust.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag vor dem israelischen Parlament gesagt, sie verneige sich vor den Opfern des Holocaust, vor den Überlebenden und all jenen, die den Überlebenden geholfen hätten. Der millionenfache Mord an Juden erfülle die Deutschen mit Scham. Gleichzeitig verwies sie auf die Verantwortung für die Sicherheit Israels und stellte neue Sanktionen gegen Iran in Aussicht. Auch müsse Israel an die EU herangeführt werden.

Der Auftritt der Bundeskanzlerin wurde von einigen Abgeordneten wegen der auf Deutsch gehaltenen Rede mit Protest begleitet. Merkel legte einen Schwerpunkt auf die historische Schuld und sicherte zu, dass sich Deutschland zu seiner "immerwährenden Verantwortung für die moralische Katastrophe" bekenne. Nur so könnten beide Staaten die Zukunft menschlich gestalten.

Der Holocaust habe zunächst Beziehungen zwischen Deutschland und Israel unmöglich erscheinen lassen. Heute verfügten Israel und Deutschland über "einzigartige Beziehungen". Merkel ist die erste ausländische Regierungschefin, die vor der Knesset reden durfte. Dafür waren eigens die Statuten geändert worden.

Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürften in Deutschland und in Europa "nie wieder Fuß fassen". Es sei ihr daher auch ein wichtiges Anliegen, das Bewusstsein für eine Erinnerungskultur zu wecken, die auch dann noch trage, wenn keine Holocaust-Opfer mehr lebten. Die ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen führte Merkel als Beleg für die Vertiefung der Beziehungen zwischen beiden Ländern an. Sie unterstütze auch ausdrücklich die von Israel angestrebte Annäherung an die Europäische Union.

Bemerkenswert war, dass Merkel weite Teile der Rede für eine Bestandsaufnahme der aktuellen Beziehungen nutzte und klar die iranische Bedrohung Israels ansprach. Sie versicherte, dass sie nicht vor der öffentlichen Meinung zurückschrecke, die Israel als eine stärkere Bedrohung empfinde als Iran. Dies werde sie nicht davon abhalten, Iran mit "weiteren und schärferen Sanktionen" zum Stopp seines Nuklearprogramms zu bewegen.

Die am Vortag unterzeichneten Kooperationsverträge mit Israel spielten sich nicht "im luftleeren Raum" ab. Israel sei bedroht: "Tausende Menschen leben in Angst und Schrecken vor Raketenangriffen und Terror der Hamas." Merkel verurteile "unmissverständlich" die Raketenangriffe der Hamas auf Israel und sagte: "Die Terrorangriffe sind ein Verbrechen." Die Sicherheit Israels sei für sie, als deutsche Bundeskanzlerin, "niemals verhandelbar".

Gleichzeitig machte sie klar, dass sie die Vision einer Zwei-Staaten-Lösung auf dem friedlichen Wege und gemäß der auf der Nahost-Konferenz in Annapolis vereinbarten Parameter unterstütze. "Es bedarf der Kraft auch zu schmerzhaften Zugeständnissen", so Merkel, die mit diesem Satz offenbar auf die Forderung anspielen wollte, Israel müsse seine Siedlungen auf palästinensischem Gebiet zurückbauen.

Direkte Aussagen zu den Siedlungen vermied Merkel, die in ihrer Rede nicht konkret auf den Nahost-Friedensprozess einging. Stattdessen verwies sie darauf, dass Israel keine "ungebetenen Ratschläge von außen und schon gar nicht von oben herab" brauche. Eine Lösung könne nur von Israelis und Palästinensern gefunden werden. Explizit erwähnte Merkel die Lage im Libanon und forderte Syrien auf, "endlich" die legitime Regierung des Libanon anzuerkennen und einen konstruktiven Beitrag zur Lösung zu leisten.

(SZ vom 19.03.2008/sg)