Mit Warnungen vor einer "Kanzlerdemokratie" haben Kritiker das Verfahren begleitet, das jetzt zur Neuwahl des Bundestages führt. Generell steht das Schlagwort für die starke Stellung des Bundeskanzlers im Regierungssystem.

Die herausragende Rolle des Kanzlers fußt unter anderem auf seiner Richtlinienkompetenz und seinem Vorschlagsrecht für die Ministerposten. Der Bundestag, der ihn mit "Kanzlermehrheit" wählt, kann ihn nur mit einem konstruktiven Misstrauensvotum stürzen.

Konrad Adenauer

Durch den Regierungsstil Konrad Adenauers wurde der Begriff "Kanzlerdemokratie" geprägt. (© Foto:)

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Das Schlagwort von der Kanzlerdemokratie entstand in der Ära des ersten Kanzlers Konrad Adenauer (CDU). Er nutzte in den 50er Jahren nicht nur die ihm vom Grundgesetz zugebilligte Macht, sondern auch sein Prestige und seine starke Stellung als Vorsitzender der Regierungspartei.

Ein weiteres Merkmal seines Regierungsstils war das starke Engagement in der Außenpolitik. Die Abgrenzung zum politischen Gegner war polarisierend auf seine Person zugeschnitten, so im Wahlkampfmotto 1957: "Keine Experimente! Konrad Adenauer."

Politikwissenschaftler bezweifeln, dass alle wichtigen Kriterien für die Regierungsform der Kanzlerdemokratie auch auf Adenauers Nachfolger zutreffen. Dazu fehlte beispielsweise Kurt Georg Kiesinger (CDU) in der Zeit der Großen Koalition die Gegnerschaft zu einer mächtigen Opposition.

Helmut Schmidt (SPD) hatte hohes persönliches Prestige, jedoch nicht den Parteivorsitz inne. Sein Nachfolger Helmut Kohl (CDU) war zwar gleichzeitig Chef seiner Partei und konnte in der Außenpolitik punkten. Als aber wie bei Willy Brandt (SPD) wirtschaftliche Probleme auftauchten, verlor er rapide an Ansehen und bald das Amt.

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(dpa)