Die Kandidatenkür für die Präsidentenwahl in den USA geht in eine neue Runde. In Nevada wurde bei Wählerversammlungen der Demokraten erneut ein Duell zwischen den Senatoren Hillary Clinton und Barack Obama erwartet. Die Republikaner bestimmen ebenfalls bei Wählerversammlungen in Nevada sowie bei einer Vorwahl in South Carolina ihren Favoriten für die Spitzenkandidatur.
Las Vegas, Nevada: Unterstützer von Senator Obama
(Foto: Foto: Reuters)Obama und Clinton warben in den vergangenen Tagen in Nevada mit Themen wie Steuererleichterungen, Krankenversicherung und Bildung intensiv um die Stimmen der Wählerschaft, die durch starke gewerkschaftliche Bindungen und einen hohen Anteil von Einwanderern aus Lateinamerika geprägt ist. Angesichts der Turbulenzen an der Aktienbörse und zunehmender Rezessionsangst rückte jedoch die Wirtschaftspolitik ins Zentrum des Wahlkampfs.
Clinton und auch der Republikaner John McCain kritisierten das am Freitag von Präsident George W. Bush in Aussicht gestellte Wirtschaftspaket mit Steuererleichterungen von 145 Milliarden Dollar. Clinton warf dem Präsidenten vor, dass dabei Millionen von armen Amerikanern leer ausgingen. McCain forderte, dass die Steuererleichterungen nicht allen Haushalten, sondern vor allem Unternehmen zugute kommen sollten. Außerdem kritisierte McCain die hohen Staatsausgaben der Regierung seines Parteifreundes Bush.
Obama lobt Reagan
Ein Interview, das Obama der Zeitung Reno Gazette gab, löste einen neuen Schlagabtausch mit Clinton aus. In dem Interview hatte der Senator von Illinois erklärt, der rechtskonservative Ronald Reagan habe in seiner Amtszeit "den Weg Amerikas in einer Weise verändert", wie es die Demokraten Richard Nixon und Bill Clinton nicht vermocht hätten. Die Republikaner seien damals die Partei der neuen Ideen gewesen.
Clinton sagte, sie könne diese Einschätzung der jüngeren Vergangenheit nicht teilen. Es sei kaum eine gute Idee gewesen, die Altersversorgung zu privatisieren, den Mindestlohn abzuschaffen, die Gesundheitsleistungen zu kürzen und den Staat in die Verschuldung zu treiben. Der bislang drittplatzierte Bewerber John Edwards stellte nach Obamas Äußerungen dessen Positionen in der Arbeits- und Sozialpolitik in Frage. Reagan habe die Gewerkschaften unterdrückt und das Steuersystem zugunsten der reichsten Amerikaner verändert.
Wenn sich die demokratischen Bewerber dem Votum der registrierten Parteimitglieder und Sympathisanten in Nevada stellen, hat Clinton nach einer Umfrage des Instituts Mason-Dixon die besten Chancen. 41 Prozent der Befragten sprachen sich für die Frau von Ex-Expräsident Bill Clinton aus, 32 Prozent für Obama und 14 Prozent für Edwards. Zehn Prozent der voraussichtlichen Caucus-Teilnehmer zeigten sich noch unentschlossen.
Eine Reihe der Versammlungen im Glücksspieler-Staat Nevada findet in Spielkasinos statt. Eine Lehrerorganisation hatte zuvor mit einer gerichtlichen Klage versucht, dies zu verhindern, scheiterte allerdings am Donnerstag mit ihrem Vorstoß. Die Kläger hatten geltend gemacht, dass Parteiversammlungen in Kasinos die Kandidatenkür unfair machten - ein Argument, das auch vom Clinton-Lager geteilt wird. Hintergrund ist, dass tausende Beschäftigte in den Kasinos der in Nevada mächtigen Gewerkschaft des Gaststättengewerbes angehören, die Obama als Kandidaten unterstützt.
McCain, Romney oder Huckabee?
Vor vier Jahren gab es bei den Wählerversammlungen der Demokraten in Nevada lediglich 9000 Teilnehmer. Diesmal werden 30.000 bis 100.000 Teilnehmer erwartet, wobei 25 Delegierte für den Nominierungsparteitag im August bestimmt werden. Bei den beiden bisherigen Entscheidungen in Iowa und New Hampshire haben Obama und Clinton jeweils einen Sieg erzielt.
Eine Umfrage des US-Fernsehsenders CNN sah in South Carolina den Senator von Arizona, John McCain, mit 33 Prozent in Führung, gefolgt von dem religiös-konservativen Ex-Gouverneur von Arkansas, Mike Huckabee. Der Ex-Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, lag der Erhebung zufolge auf dem dritten Platz. Alle drei Bewerber hatten jeweils eine der vorausgegangenen Abstimmungen gewonnen. Für Fred Thompson könnte ein erneutes enttäuschendes Abschneiden das endgültige Aus im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur bedeuten.
In Nevada führten die Republikaner vor den Wählerversammlungen nur einen reduzierten Wahlkampf. Nach einer Umfrage des Instituts Mason-Dixon hatte Romney dort mit 34 Prozent die besten Aussichten. Für McCain wurde in Nevada ein Ergebnis von 19 Prozent erwartet.
Nevada spielte bei der Kandidatenauslese für die US-Präsidentschaft in der Vergangenheit bisher keine große Rolle. Die demokratische Parteiführung zog den Wahltermin eigens vor, um den politischen Einfluss des Staates zu stärken. Das Ergebnis der republikanischen Vorwahl in South Carolina hingegen gilt als verlässlicher Indikator für den Ausgang des Nominierungsprozesses: Seit 1980 wurde jeder dort siegreiche Republikaner schließlich zum Spitzenkandidaten für die Präsidentschaft gekürt. Gekürt werden die Kandidaten im Sommer auf den Parteitagen. Die eigentliche Wahl des Nachfolgers von Präsident George W. Bush findet Anfang November statt.