Kampf gegen Piraten Deutsche Marine startet Einsatz vor Somalia

Verteidigungsminister Jung hat in Dschibuti die Fregatte Karlsruhe in den Anti-Piraten-Einsatz vor dem Horn von Afrika verabschiedet - und wettert gegen unverantwortliche Kreuzfahrten.

Die Deutsche Marine hat mit der Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika begonnen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) verabschiedete die Fregatte Karlsruhe und ihre Besatzung am Morgen aus dem Hafen von Dschibuti.

Deutsche Marine-Soldaten eines Sicherungsteams der Fregatte "Karlsruhe" demonstrieren den Einsatz in einem Schnellboot.

(Foto: Foto: dpa)

Das Kriegsschiff mit rund 220 Soldaten an Bord wird im Seegebiet vor der somalischen Küste und dem Golf von Aden die EU-Mission "Atalanta" unterstützen. Der EU-Flottenverband mit insgesamt drei Kriegsschiffen, einem Unterstützungsschiff und drei Aufklärungsflugzeugen soll weitere Piraten-Überfälle auf Privat- und Handelsschiffe in der Region verhindern.

2008 kaperten Seeräuber dort mehr als 200 Schiffe und erpressten Lösegeld. Jung betonte erneut, die Mission habe ein robustes Mandat, "das wir in dieser Art und Weise noch nicht hatten". Dafür gebe es klare Einsatzregeln. Zudem sei Rechtsklarheit geschaffen worden. Derzeit seien noch zwölf Schiffe mit insgesamt rund 300 Besatzungsmitgliedern in der Hand von Piraten. Das Ziel der Mission sei "Abschreckung, Abwehr und die Beendigung von Seeräuberei".

Zuvor hatte der Verteidigungsminister bereits klargestellt, dass die Marine im Notfall auch Schiffe und Besatzungen aus der Gewalt der Piraten befreien könne. Er wollte sich nicht festlegen, ob die zunächst auf ein Jahr begrenzte Mission tatsächlich im Dezember 2009 beendet wird.

Jung: Deutsches Ansehen gesteigert

Jung traf in Dschibuti seinen Amtskollegen Ougoureh Kifleh Ahmed sowie Mahamoud Ali Youssouf, den Außenminister des Landes. Er sprach mit beiden Ministern über eine Verstärkung der deutschen Hilfe bei der Ausbildung von Soldaten - bisher wurden 46 Soldaten ausgebildet - sowie über die Ausstattung mit Technik und Fahrzeugen.

Hier zahlte Deutschland bisher 2,4 Millionen Euro. Dschibutis Außenminister habe das Verhalten der Bundeswehr gelobt, berichtete Jung nach dem Gespräch. Die Soldaten gingen freundlich auf die Bevölkerung zu, so der Eindruck des Ministers. Jung betonte: "Das steigert das Ansehen der Bundesrepublik." Mit der Regierung sei eine Vereinbarung unterzeichnet worden, nach der gefangengenommene Piraten über Dschibuti nach Deutschland gebracht werden dürfen.

Jung sagte, für Deutschland sei der Hafen von Dschibuti ein sehr wichtiger Versorgungsstützpunkt für die Bundeswehr. Er ist der Anlaufhafen sowohl für die Karlsruhe als auch für die Fregatte Mecklenburg-Vorpommern, die unter dem US-geführten Einsatz "Operation Enduring Freedom" (OEF) im Einsatz ist. Sie wird ab Januar den OEF-Marine-Einsatz am Horn von Afrika führen.

"Vorsätzlich Leib und Leben von Passagieren gefährdet"

Pünktlich zu Beginn der Marinemission kritisierte Jung massiv die Kreuzfahrtindustrie. Er prangerte an, dass immer noch Urlaubsschiffe den Golf von Aden befahren, wo Piraten ihr Unwesen treiben. Jung sagte der Bild-Zeitung: "Die Bundesregierung hat eine klare und deutliche Warnung herausgegeben. Das Gebiet ist so kritisch, dass man es nicht für Freizeitaktivitäten nutzen darf. Wer trotzdem dahin fährt, gefährdet vorsätzlich Leib und Leben seiner Passagiere."

Jung regte an zu prüfen, ob Reedereien für militärischen Schutz zur Kasse gebeten werden können. "Das müsste im Einzelfall geprüft werden. Immerhin kostet die Mission rund 45 Millionen Euro. Und das ist das Geld der Steuerzahler."