Jubiläum:Operation Geburtstag

BND

Neue Zentrale, neue Politik? Das Quartier des Bundesnachrichtendiensts in Berlin.

(Foto: Regina Schmeken)

Der Bundesnachrichtendienst feiert seine Gründung vor 60 Jahren, wie man es von einem Geheimdienst erwarten darf - ziemlich versteckt.

Von Stefan Braun

Ein Geheimdienst bleibt eben ein Geheimdienst. Da mag die Bundesregierung noch so sehr eine offenere Kommunikationsarbeit anmahnen - einer Behörde, die seit Jahrzehnten darauf geeicht ist, das eigene Tun zu verbergen statt der Öffentlichkeit preiszugeben, fällt es bis heute schwer, mal richtig Hallo zu rufen. Und so kann es nicht verwundern, dass man den Eingang zur Jubiläumsfeier des Bundesnachrichtendienstes mit scharfen Augen suchen muss, wenn man die Feier pünktlich erreichen möchte.

60 Jahre ist der BND gerade geworden; seit Neuestem hat er außerdem eine riesige neue Zentrale in Berlins Mitte bekommen. Doch den Geburtstag begeht der deutsche Auslandsgeheimdienst mitten in Kreuzberg und damit ziemlich genau dort, wo man derartiges auf keinen Fall vermuten würde. Entsprechend hat sich hier mangels größerer Hinweisschilder, Plakate oder gar Wegweiser, nur ein sehr kleiner Trupp von Demonstranten eingefunden, um als links-alternatives Geburtstagsständchen lautstark gegen den "bösen BND" zu wettern.

Ein bisschen höhlenartig, ein bisschen versteckt, ein bisschen viele enge Kellergänge - auch das Innere des Umspannwerks bietet manches von dem, was man gemeinhin mit einem Geheimdienst verbinden würde. Da passt es gut ins Bild, dass der Potsdamer Historiker Sönke Neitzel den im Sommer neu ernannten Präsidenten Bruno Kahl in seiner Laudatio auffordert, er möge nach seiner Amtszeit doch endlich den ersten Spionage-Roman eines BND-Chefs schreiben. Erste Szenen, geheime Treffen, heimliche Beobachtungen - der Ort der Jubiläumsfeier würde dafür eine gute Kulisse bieten.

Neitzel erzählt, wie alles anfing. Nicht so sehr beim BND, sondern mit den Nachrichtendiensten überhaupt. Die sind laut Neitzel zunächst in Großbritannien entstanden. Und dort genießen sie bis heute "Kultstatus", wie Neitzel es ausdrückt. Der erste offizielle Dienst wurde 1909 in London ins Leben gerufen. Der Grund: Zu der Zeit seien zahlreichen Spionage-Romane auf den Markt gekommen, die alle die Gefahr eines deutschen Angriffs auf England thematisiert hätten. Dies sei, auch wegen seiner Häufung, in London so ernst genommen worden, dass die britische Regierung mit der Gründung eines Geheimdienstes reagieren wollte. Romane also waren es.

Jenseits dieses eher unterhaltsamen Teils ging es beim Jubiläum auch um ernstere Themen. Zu sehr stand der BND zuletzt in der Kritik, insbesondere wegen der manchmal umstrittenen Kooperation mit ausländischen Diensten. Außerdem hat es allein in den vergangenen Monaten viele Umbauten gegeben. Auch aus diesem Grund hat sich offenbar die Bundeskanzlerin entschieden, dieses Mal selbst ein paar Worte zu sprechen.

Angela Merkel ist nach Kreuzberg gekommen, um zwei Dinge zu leisten: Zum einen will sie offenkundig deutlich machen, wie wichtig "auch für mich persönlich" die Arbeit der Dienste sei, gerade in Zeiten des Terrors und wachsender internationaler Unsicherheiten. Zum anderen betont sie, dass die Geheimhaltung der Arbeit und die Kontrolle der Geheimdienste "zwei Seiten der gleichen Medaille" sein müssten. Ohne Zweifel könnten Geheimdienste ihre Arbeit nicht leisten, wenn sie diese nicht im Geheimen tun könnten. Voraussetzung dafür aber sei auch ein besonderes Verständnis der Dienste im Umgang mit der eigenen Rolle: "Geheimhaltung ohne Kontrolle widerspricht unserer demokratischen Grundordnung", so Merkel. Und: Kontrolle sei in diesem Zusammenhang kein Selbstzweck, sondern erforderlich, um kein Misstrauen aufkommen zu lassen. In diesem Zusammenhang lobte Merkel die Arbeit der zahlreichen Untersuchungsausschüsse ausdrücklich. Ja, diese seien für die Mitarbeiter der Dienste mit einer erheblichen Mehrbelastung verbunden. Aber, so fügt die Kanzlerin quasi rechtfertigend hinzu: "Gerade die Untersuchungsausschüsse dienen auch dazu, uns der Grundlage der Arbeit der Geheimdienste neu zu vergewissern."

Allerdings will Angela Merkel dem Bundesnachrichtendienst zum Geburtstag nicht nur ins Gewissen reden. Sie erinnert ihn auch daran, dass neben der Kritik und dem Wechsel an der Spitze manches Neue auf ihn zukommt, das man als Stärkung beschreiben könnte. So hat die Bundesregierung zusätzlich zum Umzug in die neue Zentrale auch eine ganze Reihe neuer Stellen genehmigt. Und weil vieles, was sich mit dem Wort Cyber verbindet, nach Gefahr klingt, wird der Dienst in den nächsten Jahren rund eine halbe Milliarde Euro zur Abwehr der neuen Bedrohungen erhalten. Wie das geht, bleibt natürlich eines: geheim.

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