Joseph Kony Ein Gegner, wie geschaffen für die USA

Anerkannt haben die USA den Internationalen Strafgerichtshof nie, doch jetzt will Washington das Gericht plötzlich unterstützen - mit Kopfgeld auf den ugandischen Rebellenführer Kony. Kritiker vermuten hinter der Hilfe vor allem strategisches Kalkül.

Von Tobias Zick

Als das Gericht 2002 seine Arbeit aufgenommen hat, haben sie sich mit aller Macht dagegen gesträubt. Und bis heute erkennen die USA es nicht an. Doch jetzt verkündet Washington, es wolle den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verstärkt unterstützen, wenn auch auf sehr amerikanische Art: mit Kopfgeld. Bis zu fünf Millionen Dollar will Washington für Hinweise zahlen, die zur Ergreifung des ugandischen Rebellenführers Joseph Kony führen. Die Namen weiterer Flüchtiger sollen übers Radio und auf Fahndungsplakaten verbreitet werden. Die Ausschreibung von Kopfgeld für mutmaßliche Kriegsverbrecher sei "der größte Schritt, den wir bisher gemacht haben zur Unterstützung des Gerichts", sagte der US-Botschafter für internationale Strafjustiz, Stephen Rapp, der New York Times.

Von einer Unterstützung des Gerichts konnte in der Tat lange Zeit keine Rede sein. In der Anfangsphase torpedierten die USA die Einrichtung, drohten anderen Ländern mit Sanktionen, sollten die das Gründungsstatut unterzeichnen. Erst unter Obama entspannte sich das Verhältnis zwischen Washington und Den Haag, und im Januar verabschiedete der Kongress ein Gesetz, das es nun immerhin ermöglicht, Geld an Dritte zu zahlen für Hinweise zur Ergreifung von Flüchtigen.

Kony ist wie gemacht für eine wildwestartige Fahndungskampagne

Kritiker vermuten hinter der Hilfe für die Arbeit des Weltstrafgerichts vor allem strategisches Kalkül, um moralisch jene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, welche die USA etwa durch das Foltern von Gefangenen im Irak-Krieg verspielt haben. So werde nun abgelenkt von eigenen "Verstößen der Amerikaner gegen das Völkerrecht", sagte Antoine Bernard, Direktor der International Federation for Human Rights, der New York Times.

Joseph Kony ist indes eine Figur, wie gemacht für eine wildwestartige Fahndungskampagne. Er gilt als einer der gefürchtetsten und zugleich bizarrsten Rebellenführer Afrikas. Er behauptet, in seinem Heimatland Uganda eine Regierung auf der Basis der Zehn Gebote errichten zu wollen. Doch seine Kämpfer marodieren quer durch Kongo, Südsudan und die Zentralafrikanische Republik. Gegründet wurde seine Truppe, die Lord's Resistance Army, von einer früheren Prostituierten, mit der Kony verwandt sein soll. Der Internationale Strafgerichtshof sucht ihn wegen Mordes, Vergewaltigung, Zwangsrekrutierung von Kindern als Soldaten und Sexsklaven. Gerade mussten ugandische Truppen ihre Suche in der Zentralafrikanischen Republik einstellen: Die neue Putsch-Regierung stehe dem Einsatz "feindselig" gegenüber.

Wie wichtig die Obama-Regierung das Weltstrafgericht nimmt, hat sie erst kürzlich demonstriert, als sie Kenias neuem Präsidenten Uhuru Kenyatta verhalten gratulierte und ihn an die "internationalen Verpflichtungen" seines Landes erinnerte. Gemeint war offenkundig das Verfahren, das gegen Kenyatta in Den Haag läuft. Er soll Ende 2007 Milizen gegen Angehörige rivalisierender Ethnien aufgehetzt haben. Anders als die USA gehört Kenia zu den 122 Staaten, die das Gründungsstatut des Internationalen Strafgerichtshofs ratifiziert haben.

Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version des Artikels haben wir ein falsches Bild verwendet. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.