Jens Spahn Immer die eigene Außenwirkung im Blick

Für Jens Spahn ist es derzeit kompliziert, sich nicht selbst ein Bein zu stellen.

(Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Als Gesundheitsminister will der CDU-Politiker Jens Spahn mehr sein als ein konservativer Provokateur und Merkel-Kritiker. Bisher klappt das nicht immer.

Von Kristiana Ludwig

So hatte er sich das nicht vorgestellt. Jens Spahn eilt mit langen Schritten durch die Halle Münsterland, drei Bodyguards an seiner Seite. Es ist Anfang Mai, Horst Seehofer hatte ihn am Morgen angerufen, sein Hubschrauber sei defekt, sagte der Innenminister. Ob Spahn ihn auf dem Katholikentag vertreten könne, bei einer Debatte über Integration. Spahn sagte zu. Doch jetzt, kurz vor Beginn, scheinen die Katholiken ihn vergessen zu haben. Niemand hat den CDU-Politiker empfangen, kein Schild zeigt ihm den Weg. Also muss sein Mitarbeiter jetzt Besucher ansprechen, die hier mit Regenjacken und Flatterschals umherlaufen. Er sagt: "Wir suchen die große Bühne".

Spahn steigt eine Treppe empor, geht einen Flur entlang, aber irgendwann bleibt er stehen. "Ich laufe hier jetzt nicht mehr rum", entscheidet er. Die Zeiten, in denen er Bühnen nachjagt, sollten doch wirklich vorbei sein. Jens Spahn ist jetzt Minister.

Es war ein langer Weg bis zu diesem Amt und zum Schluss eine Überraschung. Spahn ist 38 Jahre alt, mit 15 trat er in die Junge Union ein, seit seinem 22. Lebensjahr ist er im Bundestag. Spahn saß in nahezu jeder Talkshow der Republik, er gab unzählige Interviews. Er provozierte gern mit konservativen Thesen. Spahn erfand den Begriff "burkaphob", wollte Flüchtlingen die Sozialleistungen kürzen, beschwerte sich über englischsprachige Kellner und oft auch über den Kurs der Kanzlerin. Als Angela Merkel ihn im Februar als Gesundheitsminister in ihr Kabinett holte, begriffen das viele Beobachter als Zugeständnis an ihre Kritiker. Doch nach zwei Monaten im Amt wirkt Spahn so, als sei ihm sein altes Image manchmal nicht mehr ganz recht.

Die elektronische Gesundheitskarte bleibt

Gesundheitsminister Spahn stellt klar: Er will das 14-Jahres-Projekt trotz starker Kritik nicht aufgeben. Stattdessen sollen Bürger noch einfacher auf ihre Krankendaten zugreifen können. Von Kristiana Ludwig mehr ...

"Herr Spahn", sagt die Moderatorin, als die Integrationsdebatte auf der großen Bühne endlich beginnt: "Sie haben 2015 ein Buch herausgegeben, 'Ins Offene' ist der Titel, und in diesem Buch haben Sie schon eine deutlich kritische Haltung zur Flüchtlingspolitik der Kanzlerin eingenommen. Nun sind wir zwei Jahre weiter." Spahn fällt ihr ins Wort. "Haben Sie es gelesen?", fragt er die Frau: "Es reden immer alle über das Buch, aber niemand liest es." Also darf Spahn nun sagen, worum es in dem Werk eigentlich geht, mit dem er vor drei Jahren durchs Fernsehen zog. Und so, wie er seine Flüchtlingsthese jetzt formuliert, klingt sie geradezu selbstkritisch: "Es wird echt schwer, es wird Konflikte geben. Es liegt aber an uns, wie wir die lösen."

Heute, als Gesundheitsminister, will Spahn mehr sein als nur Zündler und Spalter. Er will als Macher gelten, als einer, der Resultate bringt, die der kleine Mann im Geldbeutel spürt. Schon vor Wochen ist er mit großen Plänen vorgeprescht: Bis zum Sommer wolle er neue Vorschläge zu den Krankenversicherungsbeiträgen, der Pflegepolitik und den Wartezeiten für Kassenpatienten präsentieren. Im Herbst soll dann die digitale Revolution des Gesundheitswesens folgen. "Mister Tempo", nennt ihn die FAZ.

Jens Spahn ist versessen auf seine Außenwirkung. Aufmerksam verfolgt er die Presseberichte über sich selbst. Er merkt sich genau, wie einzelne Journalisten zu ihm und seinen Themen stehen. Seinen früheren Pressesprecher, der ihn als Abgeordneten begleitete, setzte er an die Spitze des neuen Leitungsstabs seines Ministeriums. Einen weiteren Sprecher holte er sich von der Bild-Zeitung. Einen intimen Kenner des kleinen Mannes, sozusagen.

Als Spahn im April seinen ersten Gesetzentwurf präsentiert, wirkt dieser Auftritt wie ein sorgsam ausgetüftelter Schachzug. Zusammen mit seinem Leitungsstab hat der Minister ein hoch kompliziertes Thema auf eine simple Formel herunter gebrochen: Wir nehmen den reichen Krankenkassen das Geld weg und geben es den Leuten zurück. Dass hinter überfüllten Kassenkonten ein reformbedürftiger Finanzausgleich steckt, dass die hohen Rücklagen nur ein Symptom sind und nicht die Ursache, solche Feinheiten gehen in den Presseberichten unter - darauf baut Spahn. Stattdessen, so das Kalkül, würden nach seinem Vorschlag gerade die sozialdemokratischen Koalitionspartner dastehen wie Geizkragen, wenn sie seine Idee kritisieren. Doch trotz sorgfältiger Planung seiner Pressekonferenz kommt diese öffentliche Debatte nicht richtig in Gang.

Die Medien interessieren sich in jener Woche vielmehr für Spahns Besuch bei einer 40-jährigen Hartz-IV-Empfängerin in Karlsruhe. Denn kurz vor seinem Amtsantritt hatte Spahn in einem Interview gesagt: "Hartz IV bedeutet nicht Armut". Ein Satz, der viele der Leute, die Spahn mit seiner Politik eigentlich erreichen will, nachhaltig wütend macht. Sie sagen: Der Minister hat kein Herz. Spahn sagt: Die Journalisten wollten Schlagzeilen. So ausführlich er seine Positionen auch erkläre, am Ende stehe doch immer nur ein viel zu kurzer Satz in der Zeitung. Dabei hatte es der frühere Jens Spahn, der konservative Merkel-Kritiker, immer auf eben solche prägnanten Sprüche angelegt. Und heute? Alles nur ein großes Missverständnis?

Die Rolle des Gesundheitsministers ist schwerer zu choreografieren als die des Provokateurs. So viel Mühe sich Jens Spahn auch mit seiner Selbstdarstellung macht, so kompliziert ist es für ihn im Moment, sich nicht selbst ein Bein zu stellen. Im April marschieren Spahn und Gefolge über eine IT-Messe in Berlin. Neben einem Pappaufsteller der "Gematik", jener Gesellschaft, die für das teure Dauerprojekt der elektronischen Gesundheitskarte verantwortlich ist, begegnet er deren Geschäftsführer, einem weißhaarigen Herrn mit Brille. Er wirkt klein neben dem hochgewachsenen, breitschultrigen Spahn, und je länger der Minister redet, desto unglücklicher schaut er. "Ziel der Kanzlerin ist es, dass die Identität der Bürger auf dem Handy liegt", sagt Spahn: "Müssen wir dann hier noch mal von vorn anfangen?" Später an diesem Tag kündigt er in einer Rede an, er werde sich die Gesundheitskarte bald gründlich vornehmen. Doch als Zeitungen in der vergangenen Woche über Spahns Aufbruchstimmung berichten, als stünde das Ende der Chipkarte kurz bevor, da muss er zurückrudern. Sein eigens erfundener Abteilungsleiter für "Digitales und Innovation" gibt eine eilige Erklärung ab: Es bleibe beim Kartenlesegerät.

Es wird Spahn oft angekreidet, dass er als Homosexueller nicht zum linken Spektrum gehört

Ärztefunktionäre und Kassenvorstände sind ein sensibles Volk, und ihre Spitzenverbände haben viel zu sagen im Gesundheitswesen. Nicht auszudenken, wenn sie aufgrund solcher Berichte nun ihre Bemühungen in Sachen Digitalisierung stoppten. So etwas hätte dann echte Konsequenzen, und haften würde am Ende immer Spahn, der Minister. Bei seinen Auftritten in der Gesundheitsbranche, zu denen sich fast nie eine Fernsehkamera verirrt, hat sich Spahn einen Spruch angewöhnt: Er sei ein Freund reger Diskussion, jemand, der auch gern mal um Argumente ringe. Aus seinem Mund klingt das jedes Mal wie eine vorausgeschickte Entschuldigung.

Spahn hat in seinen 23 Jahren in der Union gelernt, Stimmung zu machen und Mehrheiten zu organisieren. Stimmungskiller wie Pflegenotstand und Krankenhaushygiene beschäftigten ihn als Gesundheitspolitiker, jedoch zuletzt weniger als öffentliche Figur. Geradezu erholsam muss da eine Debatte auf ihn wirken, die zwar sein Ressort streift, aber eigentlich eine Glaubensfrage ist - und damit ein Spahn-Klassiker: die Diskussion über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche, den Paragrafen 219a. "Wenn es um das Leben von Tieren geht, da sind einige, die jetzt für Abtreibungen werben wollen, kompromisslos", sagte er kürzlich der Bild. Lieber Tiere schützen als ungeborenes Leben? Der Aufschrei aus Opposition und der linken Szene folgte prompt. Es ist eine Gruppe, mit der sich Spahn besonders gerne anlegt, und zwar trotz oder gerade wegen seines privaten Lebensentwurfs.

Jens Spahn lebt mit einem Mann zusammen, er hat für die Öffnung der Ehe für Homosexuelle gestimmt. Es irritiere ihn oft, "dass manche in der linken Szene fast beleidigt sind, dass ich als Schwuler nicht ein Linker wie sie bin", sagt er: "Da schwingt der Vorwurf mit: Wir haben für deine Rechte gekämpft und jetzt wagst du es, nicht links zu sein." Über Kommentare dieser Art ärgert er sich: "Das ist dieses fürsorglich Übergriffige, um das ich nicht gebeten habe", sagt er. Auch vor dem Katholikentag in Münster hat der Münsterländer Katholik Jens Spahn wieder einen anderen Weg eingeschlagen. In einem Interview forderte er Bischöfe auf, sich stärker gegen Schwangerschaftsabbrüche zu positionieren. Es gehe ihm um eine "wahrnehmbare Stimme der Kirche", sagt er.

Doch eine Woche später, zurück in Berlin, da ist der Glaubenskampf jetzt politische Verhandlungsmasse in der Koalition. "Alle haben ein konkretes Anliegen im Interesse der Frauen", sagt Spahn nun. Und klingt dabei wieder ganz nach Minister.

"Ein Knaller!"

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