Japan:Wahl aus Eigenutz

Premier Abe hat wählen lassen. Ändern wird sich trotzdem nichts.

Von Christoph Neidhart

Japans Premier Shinzo Abe hat die Unterhauswahlen am Sonntag überzeugend gewonnen, das sagt das amtliche Endergebnis. Von sich selbst zu überzeugen, vermag er die Mehrheit der Japaner allerdings nicht mehr, das zeigen Umfragen - es gab bloß keine Alternative.

Im Wahlkampf empfahl Abe sich erst als sichere Hand im Nordkorea-Konflikt und versprach dann, er werde das Los der kleinen Leute verbessern, die niedrige Geburtenrate anheben und die Wirtschaft reformieren. Das war nicht neu. Wohl aber die Ankündigung, die Verfassung ändern zu wollen; dort ist ihm die pazifistische Grundausrichtung ein Ärgernis. Freilich verfügte er auch schon im bisherigen Unterhaus über die nötige Mehrheit. Somit konnte dies kein Grund für vorgezogene Neuwahlen gewesen sein. Vielmehr nutzte Abe das Chaos in der Opposition, um seine wackelige Macht - auch gegenüber der eigenen Partei - wieder zu festigen.

Die Verfassung wird unter Abe wohl kaum geändert werden. Dafür klaffen die Meinungen, wie sie neu formuliert werden soll, selbst in seiner eigenen Partei zu weit auseinander. Die buddhistische Komeito, sein Koalitionspartner, wird um das Friedensgebot kämpfen. Und selbst wenn das Parlament sich auf eine Revision einigte, wäre da noch die Hürde des Referendums. Das weiß auch Abe. Er hat, wie ein Politiker seiner eigenen Partei sagte, aus Eigennutz wählen lassen. Ändern aber wird sich in Japan nichts.

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