James Robart Der Richter, der sich Trump widersetzt

Im Dienste der Demokratie: James Robart hat den Einreisebann der USA vorläufig gestoppt.

(Foto: Screenshot CNN)

James Robart hat den von Donald Trump verfügten Einreisebann vorerst gestoppt. Es ist nicht das erste Mal, dass er Schlagzeilen macht.

Von Kathleen Hildebrand

Die kommenden Tage dürften für James Robart unruhig werden. Robart ist der US-Bundesrichter aus Seattle, der den von Präsident Donald Trump verfügten Einreisebann für Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Ländern vorläufig gestoppt hat. Das Weiße Haus will gegen Robarts Entscheidung vorgehen, Trump selbst bezeichnete ihn in einem wütenden Tweet herablassend als "sogenannten" Richter.

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Dabei bestehen an der Richterhaftigkeit von James L. Robart keinerlei Zweifel. Im Jahr 2003 berief Präsident George W. Bush ihn auf den Sitz des Bundesrichters für den Gerichtsbezirk von West-Washington. Der Senat bestätigte Robart ohne eine einzige Gegenstimme. Im folgenden Jahr trat Robart seine Position am obersten Gericht des Bundesstaats im äußersten Nordwesten der USA an, die der 69-Jährige bis heute bekleidet.

Davor hatte Robart mehr als 30 Jahre als Anwalt in einer großen Seattler Kanzlei gearbeitet, am Ende als deren geschäftsführender Partner. Laut seinem Lebenslauf auf der Webseite des Bundesgerichts wurde er 1947 in Seattle geboren. Seinen juristischen Abschluss bekam er 1973 von der Georgetown Law School in Washington, D.C..

Robart ist nicht das erste Mal in den Nachrichten

In den Protokollen seiner Anhörung vor dem Senat im Jahr 2003 kann man nachlesen, wie hoch ihn die beiden demokratischen Senatoren von Washington lobten, die ihn für das Amt des Bundesrichters vorgeschlagen hatten - vor allem für seine ehrenamtlichen Tätigkeiten. Robart habe nicht nur die "Children's Home Society of Washington" gefördert, einen Verein zur Unterstützung von Kindern mit psychischen Problemen, sondern sei zusammen mit seiner Frau Mari Jabling selbst Pflegeeltern für sechs Kinder gewesen. Sein juristisches Wissen hat Robart auch für wohltätige Zwecke zur Verfügung gestellt und unter anderem Flüchtlinge aus Südostasien vertreten.

Sein Aufsehen erregendes Urteil gegen Trumps Einreisebann ist nicht der erste Anlass, der James Robart in die Nachrichten bringt. Das war schon 2016 der Fall: Damals wies er auf den Umstand hin, dass 41 Prozent der von Polizisten getöteten Menschen im Land schwarz seien, obwohl sie nur 20 Prozent der Bevölkerung stellten. Dann zitierte er die Worte "black lives matter" - den Wahlspruch jener Aktivisten, die sich seit dem Fall des von einem Polizisten erschossenen schwarzen Jungen Trayvon Martin im Jahr 2013 für die Rechte von Schwarzen und gegen rassistisch motivierte Polizeigewalt und Racial Profiling engagieren.

Mit den Worten, die er Freitagnacht in seinem Urteil gegen den Einreisebann schrieb, wird Robart nun noch wesentlich stärker in den Blick der Weltöffentlichkeit geraten: "Das Gericht beschließt, dass die Umstände, die ihm heute vorgelegt wurden, solcher Art sind, dass es einschreiten muss, um seine verfassungsgemäße Rolle in der Gewaltenteilung zu erfüllen."

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