Jamaika gescheitert Verpasste Chance

Kein Projekt, keine Phantasie, nicht mal ein ernsthafter Versuch - die Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen sind gescheitert, weil es nicht gelungen ist, eine gemeinsame Idee zu entwickeln. Verloren haben alle.

Analyse von Stefan Braun, Berlin

Es lag irgendwann in der Luft und doch hätte es vermieden werden müssen - das Scheitern beim Versuch, eine Jamaika-Koalition hinzubekommen. Das ausgesprochen gut dastehende Deutschland, der wichtigste Staat in Europa und einer der wichtigsten auf der Weltbühne, bleibt nicht nur ohne neue Regierung. Er strahlt plötzlich etwas aus, was es seit langem nicht mehr gegeben hat: die Unfähigkeit, Probleme so anzugehen, dass sie gelöst werden können.

Das ist politisch problematisch. Aber es könnte auch weiter ausstrahlen. Insbesondere die deutsche Wirtschaft wird das mit Unverständnis, Ärger, vielleicht sogar Wut aufnehmen.

Christian Lindner, der FDP-Chef, hat wohl recht: Union, Liberale und Grüne haben es selbst in vier Wochen und zwei langen Nachtsitzungen nicht geschafft, Vertrauen aufzubauen. An wem das letztlich gelegen hat, wird sich vielleicht in den kommenden Tagen, vielleicht aber auch nie so ganz erweisen. Aber die Tatsache, dass Union und Grüne nach dem Zusammenbruch der Gespräche betonten, man sei doch sehr nahe beieinander gewesen, gibt einen gewissen Fingerzeig, dass das mit dem mangelnden Vertrauen auch an der FDP lag.

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Für Deutschland ist das ein Rückschlag. So lange und so intensiv ist selten eine Koalition sondiert worden. Dabei sind diese Sondierungen intensiver geführt worden als viele Koalitionsverhandlungen. Daraus trotzdem nichts Kluges, nichts Gemeinsames, nichts Zukunftsfähiges gemacht zu haben, bestätigt auf gefährliche Weise, was die Rechtspopulisten im Land dauernd behaupten: dass die "Traditionsparteien" (der Bundespräsident) nicht in der Lage seien, Probleme zu lösen.

Ja, es ist richtig, dass hier historisch sehr unterschiedliche Welten aufeinanderprallten. Aber in einer Welt der Trumps, der Erdoğans und der Putins hätte es ein gemeinsames Band geben können, ja geben müssen: für ein liberales, wirtschaftlich vernünftiges und den Planeten im Blick habendes Deutschland.

Es ist, kurz gesagt, schwer verständlich, warum Union, Grüne und Liberale es nicht schafften, daraus eine liberale, weltoffene, auf Bildung, Digitalisierung und eine kluge Flüchtlings- und Einwanderungspolitik setzende Regierung zu entwerfen. Es gab nicht das eine große gemeinsame Projekt, richtig. Aber es hätte viele kleinere und kluge Projekte geben können, die einen Versuch gerechtfertigt hätten. Dass Union und Grüne nach dem Scheitern quasi gemeinsam erklärten, selbst bei der Flüchtlingspolitik sei man einem Ja nahe gewesen, mag im Nachhinein hilflos wirken. Der Verdacht drängt sich aber auf, dass es nicht an den beiden gelegen haben könnte.

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Damit ist man bei der Frage, was falsch lief. Und die zentralste Antwort darauf lautet: Wer zunächst nur darüber redet, was alles trennt und schwer ist und einem Bündnis im Wege stehen könnte, der schafft es auch nicht, in den kommenden zwei Wochen wieder alles zusammenzubinden. Wer Angst und Last sieht statt Hoffnung und Lust aufs Regieren, darf sich nicht wundern, wenn so etwas schiefgeht.

Insbesondere CSU und FDP sind hierin Meister gewesen. So kann man dem eigenen Publikum zwar dauernd zeigen, was für ein toller Hecht man ist. Aber so kann man niemandem demonstrieren, dass es trotz der Unterschiede ein gemeinsames Band geben könnte. Man muss die Gegensätze nicht verschweigen, um sie für überwindbar zu halten. Aber diese Art des: "Oh Gott, wie wird das alles schwer!" hatte von Anfang an den Keim des Scheiterns im Gepäck. Aus diesem Grund könnte es für alle verdammt schwer werden, sich in den kommenden Wochen als Kraft der Zukunft zu präsentieren.

Womöglich ist das überhaupt der Schlüssel, der erklärt, warum dieser Versuch gescheitert ist. Angela Merkel und Horst Seehofer haben zwar viel Erfahrung und viele schwere Kämpfe erfolgreich hinter sich gebracht. Aber für beide war der 24. September kein Triumph, sondern eine ziemliche Katastrophe. Merkels Nimbus hat seither einen schweren Knacks, und Horst Seehofer muss sich schärfster Attacken erwehren. Womöglich hat sich dies bei manchem Verhandler früh im Kopf eingegraben, nach dem Motto: Wenn es schiefgeht, wird sich die Welt danach zuerst um die Schwächen dieser beiden kümmern. Ob diese Kalkulation für irgendjemanden klug war, kann niemand sagen. Eine Basis für gutes Regieren wäre sie nie gewesen.

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Dazu kommen FDP und Grüne. Für die Liberalen sind die Sondierungen von Anfang an mehr Belastung statt Freude gewesen. Sie kamen womöglich zu früh für eine Partei, die sich nach der großen Katastrophe 2013, als sie aus dem Bundestag flog, erst wieder mühsam neu aufrichten musste. Von null auf 180 - jeder weiß, dass das schwer zu schaffen ist. Es hätte einen Mut, eine Kreativität und neue Kompromisse gegenüber der eigenen neuen Leichtigkeit verlangt, zu der Lindner und seine Mitstreiter - noch - nicht in der Lage waren. Ob das Nein ihnen jetzt aber hilft, gar neuen Auftrieb gibt, steht in den Sternen.

Die Grünen dagegen haben sich bei der Wahl mit Müh und Not ins Ziel gerettet. Ihr Ergebnis war weder Sieg noch Niederlage; es lieferte ihnen allein die Möglichkeit, einigermaßen erhobenen Hauptes in die Verhandlungen zu gehen. Während der Sondierungen geschah allerdings etwas Bemerkenswertes: Ausgerechnet die Grünen entwickelten in den vergangenen vier Wochen einen Zusammenhalt, den viele ihnen gar nicht zugetraut hätten. Von Trittin bis Kretschmann mühten sie sich, beieinanderzubleiben. Es wird spannend sein zu sehen, ob das nur in dieser Extremsituation möglich war. Wenn ja, wäre es ein kurzes kluges Strohfeuer gewesen; wenn nein, könnten sie trotz des Scheiterns einen großen Gewinn aus den vergangenen vier Wochen ziehen. Spätestens am Samstag, beim Parteitag, wird man das erkennen können.

Die politischen Konsequenzen der Nacht sind ungewiss. Ab sofort ist der Bundespräsident am Zug. Neuerliche Sondierungen mit der SPD? Eine Minderheitsregierung unter Merkel, womöglich unter Beteiligung der Grünen? Oder doch Neuwahlen, weil alles andere am Ende zu instabil ist? Vieles ist möglich. Sicher dabei ist nur, dass Deutschland in den kommenden Wochen Neuland betreten wird. Sehr wahrscheinlich ist, dass die Verhältnisse nach einer neuerlichen Abstimmung durch das Volk noch komplizierter sein dürften. Und das Gravierendste von allem könnte sein, dass diejenigen profitieren, die ein liberales, demokratisches, weltoffenes Deutschland gerade nicht im Programm stehen haben.

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