20 Jahre Rostock-Lichtenhagen Spiel mir das Lied vom Tod

Wie kam es vor zwanzig Jahren zu den rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen? Und wie reagierte die Politik auf die Gewalttaten? Das alte Asylgrundrecht war angeblich an allem schuld. Sogar an den brennenden Asylbewerberheimen.

Von Heribert Prantl

Die Historiker Etienne Françoise und Hagen Schulze haben ein beliebtes dreibändiges Werk herausgegeben, das "Deutschlands Erinnerungsorte" heißt. Man findet darin die Paulskirche und den Reichstag, die Wartburg und das Bauhaus, das Bürgerliche Gesetzbuch und den Volkswagen, den Schrebergarten, den Führerbunker und Neuschwanstein. Rostock-Lichtenhagen findet man darin nicht.

Rostock-Lichtenhagen ist ein Erinnerungsort besonderer Art, weil er nicht nur für Vergangenheit, sondern auch für Gegenwart steht. Der Ort erinnert an ein anhaltendes Versagen deutscher Politik.

Rostock-Lichtenhagen steht zum einen für die schwersten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegszeit. Vor zwanzig Jahren randalierten dort fünf Nächte lang Hunderte Neonazis vor einem Ausländerheim, ohne dass die Polizei eingriff; im Gegenteil, als das Haus angezündet wurde, zog die Polizei ab, unter dem Beifall der begeisterten Zuschauermenge.

Rostock-Lichtenhagen steht daher auch für eine Politik des Wegschauens und Wegduckens, für eine Politik, die Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass nicht ernst nimmt. Rostock-Lichtenhagen war und ist schließlich ein Exempel dafür, wohin es führt, wenn demokratische Parteien das Vokabular und die Themen der Rechtsextremisten übernehmen, um ihnen angeblich so das Wasser abzugraben.

Die Angst vor "Überfremdung" wurde politisch gefördert

Die frühen Neunzigerjahre: Es waren die Jahre der hohen Asylbewerberzahlen, (168.023 waren es im Jahr 1992), es waren die Jahre der hysterischen Debatte über das Asylgrundrecht, das damals noch kurz, stolz und bündig so im Grundgesetz stand: "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht".

Seit 1989, seit der deutschen Einheit, waren die politischen Angriffe auf dieses Asylrecht immer massiver geworden. Zugleich nahmen die Gewalttaten zu. Als die Rechtsaußen-Partei "Die Republikaner" 1989 in Berlin mit einer extrem ausländerfeindlichen Kampagne und der Titelmelodie des Westerns "Spiel mir das Lied vom Tod" im Wahlspot acht Prozent der Wählerstimmen errungen hatte, wurde das Wort "Asylmissbrauch" zum beliebtesten Wort deutscher Politiker.

Die Angst vor der "Überfremdung", die Angst vor den "Flüchtlingsmassen" wurde von da an politisch so gefördert, wie früher die Angst vor dem Kommunismus gefördert worden war.

Ausländer wurden zum Angstgegenstand. Die Politik glaubte, diese Affekte steuern zu können, indem sie das Asylgrundrecht zum Symbol für die angebliche Überfremdung machte - und die öffentliche Zerschlagung dieses Symbols ankündigte. Die Gewalttäter aber ließen sich davon nicht bremsen und erschlugen die Schutzbefohlenen des Grundrechts.

Im Oktober 1990 attackierten jugendliche Randalierer Wohnheime von Vietnamesen in Schwedt. Im November 1990 griff ein rechtsradikaler Mob in Eberswalde Afrikaner an, der Angolaner Amadeu Antonio wurde derart malträtiert, dass er elf Tage später starb. Am Ostersonntag 1991 stießen Skinheads in Dresden den Mosambikaner Jorge Gomondai aus der Straßenbahn, er erlag seinen Verletzungen. In Wittenberge warfen Jugendliche zwei Namibier aus dem vierten Stock ihrer Unterkunft. In Friedrichshafen wurde ein Angolaner erstochen. Beim Brandanschlag auf seine Asylbewerberunterkunft kam ein Ghanaer in Saarlouis ums Leben. In Hoyerswerda belagerten rechtsradikale Jugendliche die Wohnungen von Asylbewerbern und Gastarbeitern; die Ausländer wurden unter Polizeischutz aus der Stadt gebracht. Ausschreitungen gegen Asylbewerberheime in Eisenhüttenstadt und Elsterwerda. Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Hünxe. Deutsche Flüchtlingshelfer brachten 70 Flüchtlinge zum Schutz in eine Kirche bei Hamburg; die Staatsanwaltschaft ermittelte daraufhin wegen des Verdachts auf "politisches Kidnapping" gegen die Flüchtlingshelfer.