Italiens Premier Berlusconi am Ende Silvio-Land ist abgebrannt

17 Jahre Egoismus, Populismus und Oberflächlichkeit in der italienischen Politik sind mehr als genug. Silvio Berlusconis Rücktrittsankündigung war überfällig. Der Premier hat Italien heruntergewirtschaftet. Eine Wende hin zu höchster Ernsthaftigkeit wäre jetzt angezeigt. Doch möglicherweise ist es schon zu spät.

Ein Kommentar von Thomas Kirchner

Unter den vielen Zeichen, die das bevorstehende Ende der Ära Berlusconi andeuteten, war die Fahnenflucht Gabriella Carluccis ein besonders spektakuläres. Jahrelang blieb das blonde, hochbeinige Fernseh-Starlet dem Cavaliere treu, der sie protegiert und auf die Hinterbank des Parlaments gehievt hatte, damit es dort hübscher aussieht. "La Carlucci" verkörperte die Glamourisierung der italienischen Politik.

Die Ära Berlusconi ist offenbar zu Ende.

(Foto: AFP)

Anfang der Woche lief sie, als vorerst letzte von mehreren Getreuen Berlusconis, zur Opposition über, einfach so. Sie liebe Silvio noch immer, sagte sie, "doch nun muss er einen Schritt zurücktreten, damit das Land wieder auf die Beine kommt". Hat er das getan? Hat er die Rufe endlich gehört, die aus allen Ecken des Kontinents unüberhörbar erschallten, zuletzt auch aus dem Munde seines Koalitionspartners Umberto Bossi? "Im Namen Gottes, Italiens und Europas, geh!", forderte die Financial Times, stellvertretend für die gesamte Wirtschaftswelt. Am Dienstagabend sah es tatsächlich so aus, als hätte der Premier endlich das Handtuch geschmissen. Wenn die versprochenen Sparpläne durchs Parlament gebracht seien, trete er zurück, versprach er Staatspräsident Giorgio Napolitano. Aber weil wir uns in Italien befinden, glauben manche Beobachter, selbst dies sei nicht der letzte Akt, mit irgendeinem Winkelzug werde Berlusconi vielleicht doch versuchen, an der Macht zu bleiben.

Noch ist es also nicht ganz an der Zeit, über die langfristigen Folgen von 17 Jahren Berlusconi für dieses großartige, verrückte Land nachzudenken, über den furchtbaren Unernst, den Populismus, den Egoismus, die Oberflächlichkeit, die er in die Politik brachte. Jetzt steht im Vordergrund, dass er das Land heruntergewirtschaftet hat. Die Rendite für italienische Staatsanleihen stieg am Dienstag auf den Rekordwert von mehr als 6,7 Prozent. Wenn die Europäische Zentralbank nicht in großem Stil italienische Titel aufkaufte, näherte sich Rom dem Bereich, in dem Portugal und Irland unter den Rettungsschirm flüchteten.

Das wird nicht lange gutgehen, zumal Italien schon im kommenden Jahr eine Tranche von 300 Milliarden seiner 1,9 Billionen Euro Schulden zurückzahlen muss. Gleichzeitig verliert Rom durch Steuerhinterziehung, Korruption und Schattenwirtschaft jährlich 400 Milliarden Euro. Eine Wende hin zu höchster Ernsthaftigkeit wäre also angezeigt. Was getan, wo reformiert werden muss, ist bekannt. Nicht zuletzt gilt es, den erstarrten Arbeitsmarkt zu beleben.

Spanien beugt sich längst dem "vincolo esterno", wie das die Italiener nennen, dem Reform-Druck von außen, auch wenn das den Ministerpräsidenten das Amt kostet. Frankreich hat sich eine beispiellose Sparkur verordnet, die Präsident Nicolas Sarkozy in Bedrängnis bringen wird. Und auch in Athen wächst Verständnis für den Ernst der Lage.

Es ist keineswegs ausgemacht, dass die Investoren ohne Berlusconi an der Spitze Italiens ihre Wetten gegen das Land nun einstellen werden. Sicher aber ist, dass sie mit Berlusconi weitergemacht hätten. Der Cavaliere ist nicht an allem schuld, doch er war eine hohe Hypothek für Italien. Er musste gehen. Einmal wenigstens, ganz am Ende, scheint er an sein Land gedacht zu haben.

Und nun? Wie es aussieht, kann keiner der Männer, die für die Nachfolge Berlusconis genannt werden - Angelino Alfano, Gianni Letta, Mario Monti -, im Parlament eine vernünftige Mehrheit hinter sich versammeln. Und dass die Europäer alle Hoffnungen auf jemanden wie Monti setzen, der im Strudel der römischen Politik vermutlich rasch ertrinken würde, zeigt den Grad ihrer Verzweiflung.

Vielleicht ist es ohnehin zu spät. Egal was nun passiere, so die Analysten von Barclays Capital am Dienstag, der Point of no return sei wohl schon überschritten, der Punkt also, an dem in Sachen Schulden für Italien noch eine Rettung möglich gewesen wäre.