Italien vor der Wahl:Mal Republikaner, mal Liberaler - aber immer aus Prinzip

PdL party Senator Compagna seats alone at the Italian Senate in Rome

Mal wieder Erster: Luigi Compagna im Senat, im Januar 2016. Zu der Zeit gehörte er vorübergehend einer konservativen Partei namens "Identità e Azione" an.

(Foto: Remo Casilli/Reuters)
  • Nirgendwo wechseln Parlamentarier so oft die Partei wie in Italien. Laut Artikel 67 der italienischen Verfassung ist das auch erlaubt.
  • Luigi Compagna gilt als König der "Wendehälse". Er war schon in elf Parteien, blieb teilweise sogar nur wenige Tage. Problematisch findet er das überhaupt nicht.

Von Oliver Meiler, Rom

Termin bei einem Prinzen, im ersten Stock des Palazzo dei Beni Spagnoli in Rom, einer Dependance des Senats. Es sind die letzten Tage in der politischen Karriere von Luigi Compagna, einem Senator aus Neapel, 69 Jahre alt, von Beruf Universitätsprofessor für politische Philosophie. Wahrscheinlich hätte er noch einmal antreten können bei den kommenden Wahlen, er kennt ja so viele mächtige Leute. Doch Compagna sagt: "Das Leben hat mehr Fantasie als seine Protagonisten." Sein Dienstbüro muss er erst noch räumen, er hat es vollgestopft mit Persönlichem: Andenken, stapelweise Bücher, Postkarten, Plüschtiere. An einer Wand hängt ein Bild mit dem Titel: "Die Tiere, meine Freunde." Fast zwanzig Jahre lang war er Senator.

"Komm rein!", sagt er. Luigi Compagna ist ein vergnügter Mann, geistreich und direkt, er duzt auch noch, wenn man ihn ständig zurücksiezt. Den Termin akzeptierte er, obschon er wusste, worum es gehen würde - oder vielleicht gerade deshalb: Er mag die Konfrontation. Landesweit bekannt wurde Compagna wegen seines nicht eben sehr charmanten Titels "Principe dei voltagabbana". So nennen ihn die Medien. "Voltagabbana" ist das italienische Wort für Wendehals, es kommt aus der alten Soldatensprache: "voltare gabbana", den Waffenrock umkehren - das taten die Deserteure, damit man sie auf der Flucht nicht erkannte. Heute ist ein Voltagabbana jemand, der seine Partei oder Fraktion verlässt und anderswo anheuert. Eine Wetterfahne. Ein Opportunist. Oder, im besten Fall: ein Getriebener des guten Gewissens, auch das gibt es.

Der Opportunismus der politischen Klasse stärkt die Protestbewegung Cinque Stelle

In Italien steht es jedem Parlamentarier frei, so oft die Partei zu wechseln, wie es ihm beliebt. "Jedes Mitglied des Parlaments", heißt es in Artikel 67 der Verfassung, "vertritt die Nation und übt seine Funktionen ohne imperatives Mandat aus." Wähler- und Parteiwillen binden ihn also nicht. Es gibt immer mal wieder Diskussionen, ob das Prinzip nicht geändert werden müsste, um etwas Disziplin ins Spiel zu bringen. Wird es nämlich exzessiv genutzt wie in Italien, dann treibt das groteske Blüten und empört die Bürger. Der Opportunismus der politischen Klasse ist denn auch einer der Hauptgründe für den Erfolg der Protestbewegung Cinque Stelle, die bei den Wahlen vom 4. März Italiens stärkste Partei werden könnte.

Besonders frivol war die vergangene Legislaturperiode. Da gab es im italienischen Parlament 540 Partei- oder Fraktionswechsel, im Durchschnitt jeden dritten Tag eine Pirouette. Da manche von ihnen mehrmals wechselten, liegt die Zahl der "Voltagabbana" bei 344. Oder anders: 36 Prozent aller italienischen Volksvertreter saßen zumindest zwischenzeitlich in einer anderen Partei als in der, deretwegen sie fünf Jahre davor ins Parlament gewählt worden waren. Luigi Compagna hat es in dieser kurzen Zeit auf neun Wechsel gebracht. Mehr König als Prinz, keiner wechselte öfter. Er findet aber, dass er kohärent war - "immer". Er sei schließlich nicht Botschafter einer politischen Idee, sagt er, sondern Mitglied einer freien Versammlung von Parlamentariern: "Ein bisschen Sinn für Verfassungsgeschichte, bitte!"

Seine Geschichte liest sich abenteuerlich. 2013 wurde Luigi Compagna, Sohn eines Ex-Ministers, als Kandidat der rechtsbürgerlichen Koalition Popolo della Libertà gewählt. Die war mit dem Motto "Berlusconi Presidente" angetreten. "Was zum Teufel war das, etwa eine Partei?", sagt Compagna. "Das war eine Atmosphäre, mehr nicht, ein Dunstkreis." Früher hätten Parteien eine Struktur gehabt und eine feste Verbindung zum Volk. "Jetzt sind sie tot, wer fühlt sich da noch gebunden?"

Kaum gewählt, schloss sich Compagna dem Gruppo Misto an. In dieser "gemischten Gruppe" sitzen Parlamentarier, deren Parteien nicht in Fraktionsstärke vertreten sind oder die ihre Parteien verlassen haben. Den "Misto" gibt es in beiden Parlamentskammern. Zu Beginn der Legislaturperiode zählt er jeweils einige Dutzend Mitglieder, am Ende sind es Hunderte. Untergruppen mit mehr als zehn Mitgliedern gelten ebenfalls als Fraktionen und haben das Recht auf Sitze in den Kommissionen. Compagna fand zunächst ein Plätzchen bei "Grandi Autonomie e Libertà", einem Sammelsurium von süditalienischen Autonomiekämpfern, verirrten Sozialisten und Christdemokraten. Die Gruppe stand in Opposition zur sozialdemokratischen Regierung.

Lange mochte Compagna aber nicht bleiben. Er wechselte zum Nuovo Centrodestra, einer bürgerlichen Kleinpartei, die sich von Forza Italia gelöst hatte, um die sozialdemokratische Regierung zu unterstützen. Vier Mal stimmte Compagna für das Kabinett, das er davor bekämpft hatte. Dann wechselte er wieder zur oppositionellen "Grandi Autonomie e Libertà". Und nur Tage später wieder zurück zum Nuovo Centrodestra. So ging das eine Weile. Am Ende der Legislaturperiode gehörte er "Identità e Azione" an, nachdem er noch kurz bei "Conservatori e Riformisti" vorbeigeschaut hatte.

Elf Parteien gehörte Compagna bereits an

Neun Mal - und immer kohärent? In Compagnas biografischem Eintrag auf Wikipedia steht unter "Politische Aktivitäten" nur ein einziger Satz: "Seine Laufbahn ist garniert mit vielen Parteiwechseln." Dazu eine Liste mit den Abkürzungen jener elf Parteien, denen er offiziell angehört hat: PRI (bis 1992), PLI, UL, FdL, PS, UDR, CCD, UDC, PdL, NCD, IDeA (seit 2015). Er war also unter anderem schon Republikaner, Liberaler, Sozialist und Christdemokrat. Compagna nennt es "Fluidität": alles fließt, alles geht.

Oftmals sind Wechsel der politischen Taktik geschuldet, nicht selten aber noch niedererem Kalkül. Gian Antonio Stella, der berühmte Journalist der Zeitung Corriere della Sera und Autor des Bestsellers "La Casta" über Italiens sonderbare politische Klasse, sagt es so: "Das ist eine sehr italienische Geschichte, das Phänomen hat sich längst zur Pathologie ausgewachsen." Die Politik sei ein Beruf geworden: "Da geht jeder dorthin, wo am meisten bezahlt wird." Das müsse nicht immer Geld sein, obschon es auch regelmäßig Geschichten über finanziell geköderte Parlamentarier gebe.

Stella sagt, er führe in seinem Archiv über Wendehälse eine Unterkategorie "Compravendita", Kaufgeschäft. Berlusconi etwa kaufte einmal die Stimmen einiger Senatoren aus dem gegnerischen Lager, um die Linke zu stürzen. Einem von ihnen beglich er die Hypothek aufs Haus. Einer Strafe entkam er nur, weil das Vergehen zum Prozessende verjährt war. "Es gibt aber tausend weitere Gründe für einen Seitenwechsel", sagt Stella, "zum Beispiel die Aussicht auf einen guten Listenplatz bei den nächsten Wahlen, eine Professur, die Direktion einer Behörde."

"Wenn mich die Wehmut packt, mache ich bei den nächsten Europawahlen wieder mit"

Auf dem Basar der Posten und Privilegien wird das politische Credo schnell sehr verhandelbar. Berühmt ist das Beispiel des römischen Abgeordneten und Verlegers Giulio Savelli, der von links außen kam und bei Berlusconis rechtsliberaler Forza Italia landete. Savelli kokettierte einmal, er sei eben ein "marxistischer Berlusconianer". Das gab zu reden. Savellis Ehefrau schrieb darauf ein Buch mit dem trotzigen Titel: "Ein Loblied auf den Wendehals".

Doch bei allem Missbrauch der Mandatsfreiheit: Auch Stella, der Sammler des Absurden, hält Artikel 67 für ein sakrosanktes Recht, weil er die Demokratie schütze. "Vergessen wir nicht", sagt er, "Benito Mussolini hatte mal jüdische Freunde, dann unterzeichnete er die Rassengesetze. Unter Mussolini konnte man die Partei aber nicht wechseln." Die Zeiten sind freilich lange vorbei. Nun besteht die Gefahr, dass der "Voltagabbanismo" nach dieser Rekordlegislatur viele Wähler vom Wählen abhalten wird.

Er ziehe sich jetzt mal zurück, sagt Luigi Compagna zum Abschied. Dann lacht er: "Natürlich, wenn mich die Wehmut packt, mache ich bei den nächsten Europawahlen wieder mit und gehe nach Straßburg." In der Freizeit schreibt er Bücher, gerade arbeitet er an einem historischen Werk über Elsass und Lothringen. Ein Dutzend Bücher hat er schon geschrieben. Eines davon hat einen scheinbar autobiografischen Titel: "Il principe indisciplinato", der undisziplinierte Prinz.

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