Der amtierende italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat die Vertrauensabstimmung im Senat mit knapper Mehrheit gewonnen und somit den Fortbestand seines Mitte-links-Bündnisses gesichert.
Die Senatoren sprachen dem Regierungschef mit 162 zu 157 Stimmen ihr Vertrauen aus. Staatspräsident Giorgio Napolitano hatte Prodi nach dessen Rücktrittsangebot in der vergangenen Woche beauftragt, die Koalition fortzusetzen und sich einem Vertrauensvotum in beiden Parlamentskammern zu stellen.
Romano Prodi kann weiter regieren: Der Senat hat ihm das Vertrauen ausgesprochen. (© Foto: AP)
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Die Abstimmung im Abgeordnetenhaus, wo sich der Ministerpräsident auf eine deutlich komfortablere Mehrheit als im Senat stützen kann, ist für Freitag angesetzt.
Prodi hatte sich am Dienstagabend bemüht, die Reihen zu schließen, und vor den Senatoren seine Außenpolitik verteidigt, unter anderem den Einsatz in Afghanistan.
In diesem Punkt hatten Kommunisten und Grüne im Senat dem Ministerpräsidenten die Gefolgschaft verweigert, woraufhin Prodi seinen Rücktritt einreichte.
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(AP)
Glauben Sie mir, alles ist besser als Berlusconi, der sofort bereitstand, um wieder zu amtieren und nun kraeht, dass nur die Stimme von Follini schuld sei. Je laenger diese Regierung regiert, desto weiter entfernt sich die Gefahr eines Berlusca-bis. Hoffe ich zumindest. Man kann sich in Deutschland kaum vorstellen, was hier in den 5 Jahren Berlusconi alles moeglich war. Beim Gedanken, ihn wieder amtieren zu sehen, denkt manch einer ans Auswandern.
Ob das für Prodi reichen wird?
Mir war ja klar, dass es schwierig wird dieses Italien zu regieren und konsolidieren. Und speziell im letzteren Feld ist noch vieles zu tun.
Für mich sieht dies aber nach dem fortgesetzten Anfang vom Ende, vielleicht sogar der pol. Karriere Prodis, aus.
In jeder Senatsabstimmung zittern?
Die Koalitionspartner auf ein 10-Punkte-Programm einschwören?
Was, wenn die USA um eine Mithilfe im Iran bittet?
Schade ist, dass Prodi stark gebunden scheint und wenig für die EUV tun kann.
Aber die Hoffnungen in ihn waren ohnehin übertrieben.
Sonst folgt noch das Deutsche Dilemma: Große Koaliton. Ohne Prodi.
Mit freundlichen Grüßen
Diemo Schaller