Die politische Rechte und die Linke formieren sich zu Gruppen, die stabilere Regierungen erwarten lassen. Doch die Protagonisten sind alte Bekannte - allen voran Silvio Berlusconi.
Im alten Rom war es abwertend gemeint, wenn ein Politiker als "homo novus", als "neuer Mann" bezeichnet wurde. Da schwangen die Bedeutungen "Neuling" und "Emporkömmling" mit. Im modernen Rom buhlen die Politiker dagegen darum, so neu wie möglich zu wirken. Schließlich will keiner mit der alten Politikerkaste in Verbindung gebracht werden, die vom Volk verachtet wird.
Auch Silvio Berlusconi will kein Mitglied der alten Politikerkaste sein. (© Foto: dpa)
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Sowohl Silvio Berlusconi, der Führer der Rechten, als auch Walter Veltroni, der Chef der größten Linkspartei, gerieren sich daher, als seien sie politisch soeben aus dem Ei geschlüpft. Der modisch konservative Berlusconi verzichtete zum Wahlkampfauftakt am Wochenende auf die Krawatte und verblüffte das Land im offenen Hemd zum Zweireiher. Und Veltroni präsentierte sich den Italienern nicht, traditionsgemäß, in einer Halle oder auf einer großen Piazza, sondern in einer elegischen Hügellandschaft voller Olivenbäumen und Zypressen.
Buntes Bündnis
So richtig Barak-Obama-neu, wie sie gerne wären, sind die Rivalen für die Parlamentswahl am 13. und 14. April allerdings nicht. Der 71 Jahre alte Oppositionsführer und Ex-Premier Berlusconi zieht bereits zum fünften Mal in den Kampf um die Macht in Rom. Sein Gegner ist mit 52 Jahren zwar deutlich jünger. Er wirkt aber seit Jahrzehnten in der Politik, war schon Vize-Premier, Minister und Parteichef und regiert seit langem als Bürgermeister in Rom.
Im Süden nichts Neues also? So muss es wirken, wenn man auf die Personen schaut. Anders sieht es bei den Parteien aus. Hier ist ein Umbruch im Gange, wie ihn Italien lange nicht mehr erlebt hat. Obwohl noch das alte, die Parteienzersplitterung fördernde Wahlrecht gilt, formieren sich auf der Rechten und auf der Linken zwei große Gruppierungen, die für die Zukunft auf stabilere Regierungen hoffen lassen.
Den Anstoß gab Veltroni. Er trat vergangenes Jahr an die Spitze der Partei "Demokraten", zu der sich Sozialdemokraten und linke Christdemokraten zusammenschlossen. Nach dem Sturz der Regierung von Romano Prodi im Januar beschloss Veltroni nun, mit seinen Demokraten allein in die Neuwahl zu ziehen. Er zog damit die Lehren aus dem Scheitern Prodis.
Diesem war es seit Mitte der neunziger Jahre zwar zweimal gelungen, Berlusconi mit einer weiten Linksallianz von Christdemokraten bis hin zu orthodoxen Kommunisten zu schlagen. Zum Regieren erwies sich dieses Bündnis aber als zu bunt.
Die Bürger wurden der Streitereien überdrüssig. Veltroni möchte es daher allein probieren. Er will seine Demokraten als moderate Reformkraft präsentieren, die frei vom Einfluss der Linksextremen ist. Kommunisten, Grüne und andere weit links stehende Gruppierungen reagieren auf die neue Lage, indem sie sich nun ebenfalls zu einer Wahlgruppierung namens "Regenbogen" zusammenschließen. Als dessen Spitzenkandidat präsentiert sich der bisherige Präsident der Abgeordnetenkammer, Fausto Bertinotti.
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Gut mal wieder von den italienischen Verhältnissen zu lesen - wieso allerdings erscheinen nur Fotos von einem selbsternannten Cavaliere? Haben wir denn nicht schon genug von diesem Dampfplauderer gesehen?
Wer ist Veltroni? Wie schaut der Chef der UDC aus? Wieso wird alles nur im Spiegel des Medienmoguls geschildert? Gibt es keine Bilder von den Zypressenrede? Wo sind die Vorteile einer Online-Zeitung....
Was soll diese alberne und hämische Formulierung "Veltroni säuselte inmitten seiner Zypresse"? Der Inhalt des Textes und die Tatsachen geben dafür keine Grundlage. Verstehen Sie das unter Qualitätsjournalismus? Wollen Sie sich schon mal mit dem Cavaliere gut stellen?
Wir Italiener haben nochmal fuer Ueberraschung gesorgt. Das "Porcellum", die Schweinerei von Roberto Calderoli, wird uns am 13-14 April zu einer besonderen Situation bringen.
Die Partei, die gewinnen wird (Berlusconi oder Veltroni), wird regieren dank des Mehrheitspremiums (340 Sitze bei Camera dei Deputati) mit Consensus von den Waehlern zwischen 30 und 40%.
Die Entscheidung von Veltroni mit der Pd allein zu gehen wird aber auch die politische Landschaft verringern: von 100 zu 6 Parteien. Sie werden wahrscheinlich Sinistra arcobaleno, Partito democratico, etwas in der Mitte, Partito delle Libertà, Lega Nord, La Destra sein.
Also ein Bipolarismus mit deutschen Verhaeltnissen unter den Parteien.
Scheinbar lernen die italienischen Wähler allerdings auch nicht viel aus ihren Irrungen, auch wenn Berlusconi sicherlich alles getan hat, um sich an der Macht bzw. im Spiel zu halten.
Das Hauptproblem liegt aber wohl in Brüchigkeit des politischen Systems, das es kaum einer Regierung erlaubt, eine ganze Wahlperiode durchzuregieren. Ich denke, dadurch entsteht eine allg. Unzufriedenheit, die die Wähler halbgare Versprechungen glauben und annehmen lässt - weswegen sich gerade auf der Rechten ein paar Gestalten tummeln, die in anderen Ländern schon längst im Museum gelandet werden...
es ist doch unglaublich dass sich ein verbrecher wie herr berlusconi ungehindert wieder an die macht schummeln kann... so viel zum thema demokratie in europa...