Von Stefan Ulrich, Rom

Während der neue italienische Premier Silvio Berlusconi alte Weggefährten in die Regierung holt, stellt Veltroni sein Schattenkabinett nach britischem Vorbild auf.

Gefragt, warum er bei den Bürgern so beliebt sei, antwortete der italienische Wahlsieger Silvio Berlusconi jetzt: "Weil ich jung bin." Zum Ausgleich will der 71-jährige Premier in spe viele alte Weggefährten in sein Kabinett holen. Angesichts der "harten Zeiten" setzt er auf Minister, die "sofort arbeitsfähig sind und den Staatsapparat kennen".

Am Mittwoch beriet er mit den Spitzen seiner Koalition über die künftige Mannschaft. Sie soll 60 Minister, Vize-Minister und Staatssekretäre umfassen und gut halb so groß sein wie die scheidende Links-Regierung Romano Prodis. Die Hälfte der Ministerposten wird an Berlusconis Partei Forza Italia gehen, drei Minister stellt die konservative Alleanza Nazionale, mit der Forza Italia das Listenbündnis "Volk der Freiheit" eingegangen ist. Weitere drei Ministerien erhält der Koalitionspartner Lega Nord.

Als ziemlich sicher gilt, dass der Ex-Staatssekretär und Berlusconi-Vertraute Gianni Letta Vize-Ministerpräsident wird. Die regionalistische Lega Nord, die bei der Wahl stark abschnitt, soll einen weiteren Vize-Premier stellen. Lega-Chef Umberto Bossi wird als Reformminister gehandelt, was er schon in einer früheren Regierung Berlusconi war. In diesem Amt könnte er den Umbau Italiens in einen föderalen Staat vorantreiben. Künftiger Superminister für Wirtschaft und Finanzen soll erneut Giulio Tremonti werden. Er gilt als einer der intellektuellen Köpfe der Forza Italia. Zuletzt erregte er mit einem globalisierungs-skeptischen Buch Aufsehen.

Frauenfeindliche Bemerkung

In dem gegenwärtigen Vizepräsidenten der EU-Kommission, Franco Frattini, soll ein weiterer erfahrener Politiker das Außenministerium übernehmen, das er schon von 2002 bis 2004 führte. Berlusconi könnte so versuchen, seiner Regierung Vertrauenswürdigkeit bei den EU-Partnern zu verschaffen. Er kündigte am Mittwoch an, sich an führender Stelle für ein stärkeres Gewicht Europas in der Weltpolitik einzusetzen. Berlusconis eigene Zeitung Il Giornale schrieb, der künftige Premier sei der "pater familias" der EU-Staats- und Regierungschefs.

Aufsehen erregte Berlusconi am Mittwoch mit der Bemerkung, ein von Frauen geprägtes Kabinett wie in Spanien sei in Italien nicht möglich, da hier die Männer die Politik dominierten. Daher ließen sich nicht genügend qualifizierte Frauen für Ministerposten finden. Vier Ministerien sollen aber an Frauen gehen. Gute Aussichten werden dabei dem 32 Jahre alten früheren Show-Girl und Nacktmodell Mara Carfagna eingeräumt.

Berlusconi kündigte an, das Bündnis "Volk der Freiheit" dieses Jahr in eine echte Partei umzuwandeln. Zugleich gab er bekannt, er werde eine unabhängige Kommission einsetzen, die die Staatsfinanzen prüfen soll. Er wolle nicht noch einmal eine Überraschung wie 2001 erleben, als ihm eine Linksregierung ein riesiges Defizit hinterlassen habe.

Der moderat-linken Demokratischen Partei von Walter Veltroni, die bei der Parlamentswahl unterlegen war, bot Berlusconi eine Zusammenarbeit an. Voraussetzung sei, dass die Demokraten ihrem Wahlprogramm treu blieben. Dann könne man etwa bei mehr Hilfe für die Familien kooperieren. "Unsere Haltung wird wie immer liberal und konstruktiv sein", sagte er.

Auf der Suche nach Erklärungen

Die Demokraten versuchen indes, die Gründe für ihre unerwartet schwere Niederlage zu verstehen. Etliche Parteigrößen machen dafür das schlechte Image der Regierung Prodi verantwortlich. Die Links-Regierung habe sich zu uneinig präsentiert und die Bürger mit zusätzlichen Steuern belastet. Zudem habe die erst im Jahr 2007 gegründete Demokratische Partei unter Spitzenkandidat Veltroni nicht genug Zeit gehabt, sich aufzustellen. Es sei ihr nicht gelungen, die Wähler der Mitte zu gewinnen.

Prodi kündigte am Mittwoch an, nicht mehr als Parteipräsident der Demokraten, eine Art Ehrenamt, zur Verfügung zu stehen.

Veltroni selbst bleibt von offener Kritik seiner Parteifreunde bislang verschont. Es herrscht die Einschätzung vor, er habe alles getan, was er tun konnte. Allerdings dürften etliche Politiker der Demokraten künftig mehr Mitsprache bei der Führung der Partei einfordern. Im Wahlkampf war Veltroni noch weitgehend alleine aufgetreten.

Veltroni kündigte nun an, ein Schattenkabinett nach britischem Vorbild aufzustellen. Jedem Minister Berlusconis solle ein demokratischer Politiker gegenüberstehen. Damit könnte sich die Tendenz zu einem Zwei-Parteien-System verstärken. Die meisten Beobachter sind sich einig, dass Italien dadurch leichter regierbar würde.

Auch der künftige Premier Berlusconi begrüßte die Idee mit dem Schattenkabinett. Er sagte, die politische Auseinandersetzung werde davon profitieren. Der Forza-Italia-Führer will in der kommenden Woche eine Kabinettsliste vorlegen. Das neue Parlament wird am 29. April zusammen treten. Am 13. Mai folgt die Vertrauensabstimmung über die vierte Regierung Berlusconi seit dem Jahr 1994.

(SZ vom 17.04.2008)