Auch wenn es manchmal anders aussah: Silvio Berlusconi war nicht der Pausenclown der internationalen Politik. Er war vor allem Italiens Ministerpräsident. Der Schaden, den er angerichtet hat, ist immens. Es steht ernst um das Land - es braucht deshalb endlich auch ernsthafte Politiker.
Silvio Berlusconi war nicht der Pausenclown der internationalen Politik, er war auch kein alternder Playboy oder der Massagespezialist für die Nackenmuskulatur verspannter Weltenlenker. Der Mann war im Hauptberuf Italiens Ministerpräsident, der politische Kopf von Europas drittwichtigster Volkswirtschaft, Mitglied im Verein der G 8. Daran muss man erinnern, ehe Berlusconi der Vergessenheit und hoffentlich auch den Staatsanwälten anheimfällt. So sehr wurde der Abgang des Premiers nämlich ersehnt, dass nun viel zu schnell verdrängt werden könnte, was der Mann angerichtet hat. Vergessen sollte man ihm das aber nicht so rasch.
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Was er in seiner Amtszeit angerichtet hat, muss die neue Übergangsregierung jetzt richten: Silvio Berlusconi. (© REUTERS)
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Italien ist keine Lachnummer, Italien ist eine wichtige Säule des europäischen Gefüges, weshalb man die neue Ernsthaftigkeit nutzen sollte, die das Land nun befallen hat. Italien braucht zunächst wieder Respekt vor seiner politischen Klasse, es braucht Vorbilder in Nüchternheit, es braucht eine klare Trennung der Zuständigkeiten. Die Politik muss ihr Geschäft erledigen, die Justiz das ihrige. Die Entflechtung der Medien vom politischen Betrieb hat oberste Priorität - die Italiener haben einen Anspruch darauf, Politik nicht nur als Aufzug unterschiedlich berockter Nummerngirls zu sehen.
Das mag alles fürchterlich spaßfrei und anstrengend klingen, aber vermutlich bleibt der italienischen Übergangsregierung kein anderer Weg, um mit der schlimmsten Hinterlassenschaft Berlusconis aufzuräumen: der Wurstigkeit. Italiens Probleme lassen sich eben nicht einfach weglächeln oder mit einer netten Anekdote schönreden.
Die Ära Berlusconi steht für eine Form der Entpolitisierung, für die alle hochentwickelten Demokratien anfällig sind. Überall dort, wo Politik anstrengend und kompliziert wird, wächst das Bedürfnis nach Zerstreuung oder Vereinfachung. Das aber haben die komplexen Demokratien Europas nicht verdient. Sie dürfen dem Geschwätz der Populisten und Demagogen nicht preisgegeben werden, die den Applaus des zerstreuungssüchtigen Publikums einheimsen, wenn sie Freifahrscheine für alle fordern oder "Nieder mit dem Euro" schreien.
Insofern darf man dem Populisten und Demagogen Berlusconi schon fast dankbar dafür sein, dass er seine Machtfülle nicht zu mehr missbraucht hat als zu Mädchen-Skandalen und dubiosen Firmenverflechtungen. Seine Starlets werden aus dem römischen Parlament auch wieder verschwinden, seine Wahlmaschine wird ohne ihn keinen Antrieb mehr liefern. Um den Rest kümmert sich hoffentlich die Justiz.
Eine nüchterne Regierung von Technokraten täte Italien also gut. Aber sie wird nur für eine Übergangszeit funktionieren können. Dann braucht das Land wieder Politiker, die beides vermitteln: Kompetenz und Charisma. Wer es dann ernst meint, der sollte den Wählern den Berlusconi-Stil ein für allemal ersparen. Italien ist zu wichtig, als dass es die Lachnummer Europas abgeben muss.
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(SZ vom 14.11.2011/holz)
Müll an der Isar
Berlusconi hin oder her, die italienische Gesellschaft ist in jeder Hinsicht am Ende!
ich habe vergessen, den Satz zu beenden:
Was Italien zuerst braucht ist Bürgersinn!
Leider wird's die Justiz nicht richten.
Bis auf die Affaire Ruby - und den zivilrechtlichen Prozess um die Übernahme von Mondaori durch Berlusconis Unternehmen werden alle - schweren! - Verbrechen verjähren und gerichtlich nicht weiter geklärt werden.
Was Italien, unabhängig von Berlusconi, der immerhin 3 mal gewählt worden ist, obwohl jeder/m klar war, dass sein "Programm" aus drei ganz klaren Punkten bestand:
- Vermeidung von Strafprozessen
- Verbesserung der Position seines Unternehmens (Fininvest/mediaset)
- junge Frauen