Italien: Mattarella ermahnt Parteien

Keine Lösung in Sicht: In Italien hat auch die zweite Runde der Regierungsgespräche keine Lösung gebracht. Präsident Mattarella, der die Konsultationen moderierte, will nun ein paar Tage seine Optionen wägen.

In Italien hat auch die zweite Runde der Regierungsgespräche keine Lösung gebracht. Staatspräsident Sergio Mattarella gibt sich nun "einige Tage Bedenkzeit", um einen Weg aus dem Patt zu suchen. Italien brauche bald eine Regierung mit allen Vollmachten, sagte er. Geben die Parteien ihre taktischen Vetos und Weigerungen in den nächsten Tagen nicht auf, wäre der Präsident gezwungen, sich direkt einzubringen. Möglich wäre zum Beispiel, dass Mattarella einen Kundschafter beauftragt, der für ihn nach einer Verständigung im Parlament sucht - etwa den Vorsitzenden von einer der Kammern. Möglich wäre auch, dass er einem Politiker einen provisorischen Regierungsauftrag erteilt, damit der im Parlament sein Glück versucht (obwohl keiner der drei großen politischen Blöcke Aussicht hat auf eine Regierungsmehrheit). Nötig wurde diese dritte Phase unter anderem auch deshalb, weil Silvio Berlusconi nicht bereit war, seinem Bündnispartner von der Lega, Matteo Salvini, freies Geleit zu geben für eine Einigung mit den Cinque Stelle.