Italien in der Euro-Krise Untragbare Staatsschulden

Hat mit einer lahmenden Wirtschaft und hohen Staatsschulden zu kämpfen: Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi.

(Foto: AP)

Alle starren nach Paris und fragen sich, ob Präsident Hollande und sein neues Kabinett Frankreichs Wirtschaft aus der Krise holen können. Doch das viel größere Risiko ist Italien - mit einer verkrusteten Wirtschaft und hoher Jugendarbeitslosigkeit. Regierungschef Renzi konnte daran bislang nichts ändern.

Kommentar von Claus Hulverscheidt

Man stelle sich einmal kurz vor, nur zum besseren Verständnis, Paris läge an der Spree und Frankreichs Staatspräsident hieße Sigmar Gabriel. Die Dinge, die sich diese Woche in der Hauptstadt taten, hätten dann so ausgesehen: In einem verzweifelten Akt feuert der chronisch erfolglose Präsident seinen Wirtschaftsminister Ralf Stegner und ersetzt ihn durch Peer Steinbrück. Rechtsaußen für Linksaußen also - genau diese Rochade hat François Hollande, der echte Sigmar Gabriel, mit der Entlassung Arnaud Montebourgs und der Ernennung von Emmanuel Macron vorgenommen.

Die Frage ist nun: Was folgt daraus? Vollzieht Hollande nun auch die politische Wende? Packt er die nötigen Reformen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik an? Oder geht das Warten weiter? Auf den Aufschwung. Auf mildere EU-Kommissare. Auf ein wirtschaftspolitisches Damaskus-Erlebnis Angela Merkels. Nicht nur Frankreichs Zukunft hängt daran, ob diese Präsidentschaft endlich in Schwung kommt. Ganz Europa starrt dieser Tage nach Paris.

Doch so groß Hollandes Probleme auch sein mögen: Die Fokussierung allein auf ihn ist falsch. Die Frage nämlich, ob der Kontinent gestärkt aus der Euro-Krise hervorgeht oder ob ein neuer Schulden-Tsunami die Währungsunion schon bald endgültig zerfetzt, entscheidet sich nicht in Frankreich. Sie entscheidet sich in Italien.

Dass dennoch Hollande im Fokus steht, hat zwei wesentliche Gründe. Zum einen regiert in Rom in Matteo Renzi eine Art Gegenentwurf zum Pariser Zauderer - geliefert aber hat auch der Florentiner noch nicht. Und zum Zweiten werden Italiens Probleme gemessen an denen Frankreichs gerne unterschätzt.

Italiens Staatsschuldenquote ist längst untragbar

Ja, Frankreich kämpft mit verkrusteten Wirtschaftsstrukturen und zu hohen Haushaltsdefiziten. Daraus resultiert aber noch keine Überschuldung. In Italien dagegen treffen eine verkrustete Wirtschaft, ein gelähmter Staat, eine überbordende Bürokratie und eine immense Jugendarbeitslosigkeit auf eine Staatsschuldenquote, die mit 133 (Frankreich: 92) Prozent der Wirtschaftsleistung im Grunde längst untragbar ist. Kreditfinanzierte Konjunkturprogramme wären somit selbst dann ein Spiel mit dem Feuer, wenn Brüssel und Berlin ihr Okay dazu gäben.

Hinzu kommt: Die Regierung in Rom leiht sich ihr Geld ausschließlich bei privaten Kreditgebern, also vor allem bei Banken, Versicherungen und Fonds. Damit steht Italien im Krisenfall sogar schlechter da als Griechenland, das zwar eine noch höhere Schuldenquote aufweist, aber vor allem bei öffentlichen Gläubigern wie den Euro-Partnern in der Kreide steht. Letztere werden notfalls immer zu politischen Verhandlungen bereit sein, während private Geber auf die Rückzahlung ihres Geldes pochen werden - im Zweifel vor Gericht.

Nun ließe sich die Schuldenquote verringern, wenn wenigstens die Wirtschaftsleistung stimmen würde. Das tut sie aber in Italien nicht. Im Gegenteil, in elf der letzten zwölf Quartale ging sie zurück. Mittlerweile schätzen Experten das Potenzialwachstum des Landes auf null. Das ist ein katastrophaler Befund, denn er bedeutet: Auf mittlere Sicht gesehen wird das Land selbst dann nicht wachsen, wenn die Kapazitäten normal ausgelastet sind. Diese Entwicklung ist bereits zu beobachten. Während das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland und Frankreich die Vorkrisenwerte längst wieder erreicht und übertroffen hat, liegt es in Italien auf dem Niveau von 2007.

Mag sein, dass man in Rom darauf setzt, dass bei einer neuerlichen Zuspitzung der Euro-Krise einmal mehr die Europäische Zentralbank in die Bresche springt. Doch weder sie noch die Partnerstaaten verfügen am Ende über die politische Möglichkeit, ein Schwergewicht wie Italien aufzufangen. Italien muss sich selbst retten. Und die Euro-Zone gleich mit.