Ein Kommentar von Andrea Bachstein

Das System Berlusconi ist an seinem Schöpfer Berlusconi gescheitert. Aber es ist an seinem ehemaligen Partner Gianfranco Fini, ihm den letzten Stoß zu versetzen.

Ob es nur noch Tage sind oder einige Wochen bis zum politischen Aus von Silvio Berlusconi, spielt eigentlich keine Rolle mehr. Gianfranco Fini hat ihm das Messer an die Kehle gesetzt. Er will das Trauerspiel eines alternden Patriarchen und seiner gelähmten Regierung beenden, und damit das einer Partei, die sich seit Monaten selbst zerfleischt.

Die Agonie der Macht von Italiens Premier hat spätestens im vergangenen Sommer begonnen. Da warf er Fini vor die Tür, den Mitgründer seiner Partei PDL. Doch Berlusconi hatte sich gründlich verrechnet mit den Mehrheitsverhältnissen im Parlament und wurde erst recht abhängig von seinem Widersacher. Es steht nun das Ende einer Ära bevor, in der Berlusconi Italien geformt und deformiert hat.

Mit großen Hoffnungen hatte der Quereinsteiger begonnen. Als Berlusconi 1994 die Politikbühne betrat, war er unbelastet von den Kungeleien des unter Skandalen zusammengebrochenen alten Parteiensystems. Mit seinem enormen Erfolg als Unternehmer erschien er vielen als ein Garant dafür, Italien voranzubringen. Vier Mal ist er seither wiedergewählt worden. Seine Versprechungen von Reformen, Entbürokratisierung, Steuersenkungen und sein Charisma überstrahlten für viele alles andere: die Justizaffären, die mafiaverstrickten Freunde, die Berlusconi von Anfang an begleitet haben - und auch seine anrüchige Doppelfunktion als größter Medienunternehmer des Landes und als Regierungschef.

Doch nach seiner Wiederwahl vor zwei Jahren war immer schwerer zu übersehen, dass vieles zum Trugbild gerät. Der Populist Berlusconi will den Italienern, ja der ganzen Welt, vorgaukeln, er habe alles im Griff und widme sich ganz dem Wohle Italiens. Die Regierung hat ihre Kraft aber bisher vor allem mit der Suche nach Gesetzeslösungen verbraucht, die den Premier vor Prozessen schützen sollen.

Fini hat es auf den Punkt gebracht: Die angebliche "Regierung der Tat" ist in Wirklichkeit eine des "Tuns als ob". Italiens Unternehmer, Arbeitnehmer, Familien und junge Leute werden von der Politik alleingelassen mit ihren Nöten und berechtigten Sorgen. Sie äußern das immer vernehmlicher und bekommen keine Antworten.

Nicht nur die Regierung ist gescheitert, sondern auch das Parteiprojekt PDL. Zusammengegossen aus Finis voriger Partei AN und Berlusconis Forza Italia, sollte sie die gesamte Rechte einen, die "liberale Revolution" schaffen. Fini gibt auch dieser Partei keine Zukunft mehr. Die PDL ist eine Partei geworden, die nur um die Person Berlusconi kreist und um den Erhalt seiner Macht um jeden Preis. Die PDL ist eine Versammlung von Leuten, die Berlusconi stützen, um selbst nicht aus dem System zu fallen, von dem sie profitieren. Es gibt keine innere Demokratie in ihr, Berlusconi beschließt alleine und damit basta.