Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat eine Vertrauensabstimmung im Senat verloren und wird seinen Rücktritt erklären. Vermutlich wird es nun Neuwahlen in Italien geben.

Italiens Ministerpräsident Romano Prodi hat eine entscheidende Vertrauensabstimmung im Senat verloren und muss daher zurücktreten. Prodi erhielt am Donnerstagabend in der Parlamentskammer nur 156 Stimmen, 161 Senatoren votierten gegen ihn.

Präsident Giorgio Napolitano könnte Neuwahlen ansetzen, bei denen sich der frühere Regierungschef Silvio Berlusconi Chancen ausrechnet. Möglich ist aber auch die Einsetzung einer Übergangsregierung unter Prodi oder einem anderen Politiker.

Prodi hatte sich trotz geringer Erfolgsaussichten der Abstimmung im Oberhaus des Parlaments gestellt. Der 68-jährige Chef der angeschlagenen Mitte-links-Koalition ignorierte damit auch Empfehlungen von Napolitano, der ihm den Rücktritt nahegelegt hatte, um eine Niederlage zu vermeiden.

Prodi hatte seine hauchdünne Mehrheit im Senat durch das Ausscheiden einer kleinen christlichen Partei aus seiner Regenbogenkoalition verloren. Am Mittwochabend überstand der Regierungschef problemlos die Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus, wo sein Bündnis eine komfortable Mehrheit hat.

Prodi brauchte aber auch die Zustimmung des Senats, um weiterregieren zu können. Um die Abstimmung zu überstehen, war Prodi auf die Stimmen nicht gewählter Senatoren auf Lebenszeit angewiesen, die ihn in der Vergangenheit wiederholt unterstützt hatten. Zudem mussten andere Senatoren der Sitzung fernbleiben, um die für einen Erfolg erforderliche Stimmenzahl senken zu können.

Das derzeitige Wahlrecht wird für die Instabilität des politischen Systems in Italien verantwortlich gemacht, weil es die kleinen Parteien begünstigt. Das Spektrum von Prodis Koalition reichte von Katholiken über Sozialisten und Grüne bis zu den Kommunisten.

(sueddeutsche.de/Reuters/bosw)