Israel Peres beauftragt Livni mit Regierungsbildung

Israels Außenministerin Zipi Livni hat Chancen, Ministerpräsidentin ihres Landes zu werden. Sie wäre die zweite Frau in diesem Amt.

Israels Staatspräsident Schimon Peres hat Außenministerin Tzipi Livni mit der Bildung einer neuen Regierungskoalition beauftragt. Diese Entscheidung gab Peres am Montag in seinem Amtssitz bekannt. Zuvor hatte er in Gesprächen mit den Vorsitzenden der Knesset-Fraktionen die Chancen für das Zustandekommen eines stabilen Regierungsbündnisses ausgelotet.

Zipi Livni; Reuters

Livni hatte in der vergangenen Woche den Vorsitz der Kadima-Partei gewonnen.

(Foto: Foto: Reuters)

Livni, die vergangene Woche die Wahl zum Vorsitz der Kadima-Partei gewonnen hatte, hat nun 42 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden und sich vom Parlament zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Gelingt ihr dies, wäre sie die erste Frau an der Spitze der israelischen Regierung seit Golda Meir in den 70-er Jahren. Bei einem Scheitern käme es voraussichtlich zu Neuwahlen.

Der Chef der Arbeitspartei, Verteidigungsminister Ehud Barak, ist nun offenbar doch bereit, einer möglichen Koalition unter Livni beizutreten. In der Nacht zum Montag hatte Barak seine Ministerkollegin zu einer eineinhalbstündigen Unterredung getroffen. Das Gespräch sei in guter Atmosphäre verlaufen, erklärten Livnis Mitarbeiter anschließend.

Barak habe mehrere Bedingungen gestellt für den Beitritt in Livnis Regierung. Unter anderem soll sie ihm zusichern, dass sie eine stabile Koalition bildet, die nicht nur ein paar Monate, sondern bis November 2010 hält, dem nächsten Termin für Parlamentswahlen. Barak will vermeiden, dass Livni in wenigen Monaten als populäre Regierungschefin bei vorgezogenen Parlamentswahlen antritt. Er möchte selbst gerne Premierminister werden, hat wegen verheerender Umfrageergebnisse der Arbeitspartei derzeit aber keine Chance.

Barak hatte am Wochenende zunächst erklärt, er sei für eine große Koalition oder für Neuwahlen, nicht aber für eine Neuauflage der alten Regierungskoalition. Nach Ansicht vieler israelischer Kommentatoren hatte Baraks Weigerung auch persönliche Gründe. Barak, der höchstdekorierte Soldat Israels, habe sich nicht vorstellen können, von Livni Befehle entgegenzunehmen, die erst seit neun Jahren in der Politik ist.

Falls es Livni gelingt, eine Regierung zu bilden, wären zum ersten Mal in der Geschichte Israels drei der vier wichtigsten Ämter von Frauen besetzt. Parlamentssprecherin ist Dalia Itzik, und das Amt der Richterin am Obersten Gerichtshof hat Dorit Beinisch inne.