Israel Netanjahu bleibt sich treu

In seiner zweiten Amtszeit zeigt sich Israels Premier Netanjahu unverändert halsstarrig - und legt sich sogar mit den USA an. Doch Obama ist nicht George W. Bush.

Ein Kommentar von Thorsten Schmitz

Wenn jemand zum zweiten Mal Regierungschef wird, so sollte man annehmen, macht er vieles besser als in der ersten Amtszeit. Bei Israels Premierminister ist dies nicht der Fall.

Nach vier Monaten im Amt wird deutlich: Benjamin Netanjahu bleibt nur einem treu - sich selbst. Er ernennt einen Siedler zum Außenminister, der sich in der Siedlungsfrage für befangen hält und deshalb die Außenpolitik dem Verteidigungsminister überlässt.

Trotzig verkündet er zudem, die Wehrdörfer im Westjordanland würden ausgebaut, und legt sich mit Washington an, obwohl Kompromisse angesagt wären.

Die Aufforderung von US-Präsident Barack Obama, den Siedlungsausbau gefälligst sein zu lassen, quittiert Netanjahu mit dem schiefen Vergleich, ein Siedlungsstopp wäre dasselbe, als untersagte man einem Juden den Kauf einer Wohnung in New York mit der Begründung, weil er ein Jude sei, dürfe er das nicht.

Vier Monate nur hat Netanjahu gebraucht, um der Welt zu beweisen, dass der neue Netanjahu in Wahrheit der alte geblieben ist. Der Ton zwischen Israel und dem engsten Verbündeten hat an Schärfe und Entfremdung zugenommen. Um seine Koalition aus siedlerfreundlichen Parteien zusammenzuhalten, spielt Netanjahu in der Siedlungsfrage va banque.

Doch Obama ist nicht die unerschütterliche Kritiklosigkeit zu eigen, welche die Israel-Politik seines Vorgängers George W. Bush geprägt hat. Obama will die Glaubwürdigkeit Washingtons in der arabischen Welt erneuern.

Falls Netanjahu nicht doch noch Kompromissbereitschaft zeigt, könnte Obama sein effektivstes Druckmittel einsetzen: den Geldhahn für Israels Kreditbürgschaften und Militärsubventionen etwas zudrehen.