Ein Kommentar von Thorsten Schmitz, Tel Aviv

Eine Wahl der Schrecken ließ Israel nach rechts rücken und bescherte dem Likud von Netanjahu einen Aufschwung. Jetzt droht eine Regierung der Angst.

In Israel regiert die Angst, nicht die Zuversicht. Geschickt jonglierte Benjamin Netanjahu im Wahlkampf mit furchterregenden Visionen und prophezeite eine düstere Zukunft. Sein Programm hieß Angst, nicht Mut. Selbst in der Wahlnacht verlor Netanjahu kaum ein Wort darüber, dass seine Likud-Partei die Zahl der Mandate mehr als verdoppeln konnte. Er warnte vor dem iranischen Atomprogramm und den Gefahren, die an Israels Türschwelle stünden. Israel hatte die Wahl der Schrecken.

Obwohl die Kadima-Partei von Außenministerin Tzipi Livni die größte Fraktion in der nächsten Knesset stellen wird, hat der Block der rechten, religiösen und ultra-orthodoxen Parteien die Wahl gewonnen. Sie verfügen jetzt über die Mehrheit im Parlament. Die Raketen der Hamas ließen das israelische Volk nach rechts rücken und bescherten dem Likud von Netanjahu einen Aufschwung. Einen, über den man sich in Israel freut, in Washington nicht.

Nicht viel spricht dafür, dass sich Kadima und Likud auf eine Art große Koalition mit einer rotierenden Doppelspitze einigen werden: Livni sieht in der Errichtung eines Palästinenser-Staates den Garanten für Israels Sicherheit, Netanjahu dagegen die größte Gefahr für das Land. Staatspräsident Schimon Peres wird vermutlich nicht Livni, sondern Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragen. Gebildet würde eine Regierung der Angst.

Netanjahu zeichnet eine schwarze Zukunft. In ihr gibt es Iran, Hamas und Hisbollah, die Israel auslöschen wollen. Netanjahu mobilisierte damit die Ur-Ängste der jüdischen Israelis, die aus dem Holocaust die Lehre gezogen haben, sich zu verteidigen. In Netanjahus Welt haben Palästinenser keinen Platz. Sie wollen entweder Israel vernichten und können allenfalls durch ökonomische Lockungen vom Terror abgebracht werden.

Die Flucht lähmt

Reif für einen eigenen Staat sind sie seiner Meinung nach nicht - weil sie dann, zum Beispiel vom Westjordanland aus, Raketen auf den Flughafen von Tel Aviv abfeuern und so die Wirtschaft lahmlegen könnten. In Netanjahus Agenda ist kein Platz für Diplomatie à la Obama. So bedeutet der Aufstieg des Likud einen Schritt zurück in die bleierne Zeit des Nahost-Konflikts.

In der nahen Zukunft wird das Verhältnis von Israelis und Palästinensern von Furcht geprägt sein. Diese Furcht lähmt, sie befördert die Abschottung, sie lässt in militärischen Kategorien denken. Militärische Lösungen aber verschaffen nur scheinbar Ruhe. Den Raketenbeschuss hat Israels Armee im jüngsten Gaza-Krieg nicht stoppen können. Schlimmer noch: Hamas ist nicht zerschlagen worden, sondern diktiert jetzt auch noch die Bedingungen für eine Waffenruhe. Nicht ewig, sondern nur 18 Monate soll sie dauern.

Israels größtes Problem ist der Mangel an Mut

Netanjahu spricht viel davon, dass Israel stark sein müsse und sich die Hamas und das Atomprogramm Irans nicht gefallen lassen dürfe. Vom Frieden mit den Palästinensern redete er kein einziges Mal. Israels Problem sind aber nicht nur Hamas und Hisbollah, Syrien und Iran. Israels größtes Problem ist der Mangel an Mut, den wiederum die neue US-Regierung aufzubringen bereit ist. Mut, einen neuen Umgang mit den Terroristen zu suchen.