Irans Präsident in New York "Iran könnte es ernst meinen"

Friede, Freundschaft und zügige Verhandlungen: Irans Präsident Rohani gibt in New York den "Anti-Ahmadinedschad", gleichzeitig vermeidet er innenpolitisch geschickt zu große Nähe zu US-Präsident Obama. Beobachter und Diplomaten geben sich beeindruckt - doch nicht jeder traut Rohanis schönen Worten.

Von Matthias Kolb

Die Regularien der Vereinten Nationen nehmen keine Rücksicht auf politische Feindschaften. Das Protokoll wollte es so, dass US-Präsident Barack Obama und sein iranischer Amtskollege Hassan Rohani beide am Dienstag vor der Generalversammlung reden durften.

Sieben Stunden lagen zwischen den Auftritten - eigentlich Zeit genug für jene Geste, auf die so viele in den vergangenen Tagen gewartet hatten. Ein kurzer Händedruck zwischen dem Amerikaner Obama und dem Iraner Rohani auf den Fluren des UN-Hauptgebäudes, das wäre wahrlich ein historischer Moment gewesen. Seit 1979, dem Beginn der islamischen Revolution, sind beide Staaten verfeindet: Ein schlichter Gruß in New York hätte einen echten Neustart bedeutet.

Das Weiße Haus wäre sogar bereit gewesen, ein vermeintlich zufälliges Treffen zu arrangieren, doch schließlich habe die iranische Delegation dies als "zu kompliziert" abgelehnt, verriet ein US-Regierungsbeamter. Iran-Experten wie Suzanne Maloney vom Think-Tank Brookings Institution sind wenig überrascht: "Die Iraner hätten von einem Treffen der Präsidenten nicht profitiert. Innenpolitisch gesehen wäre es vielmehr extrem riskant gewesen."

Denn in Teheran gibt es - gerade unter den der religiösen Führung nahestehenden Revolutionsgarden - viele Akteure, die Rohani vorwerfen, dem Westen gegenüber zu nachgiebig zu sein. Wer auf eine Annäherung und einen Kompromiss im Atomstreit hofft, so Maloney, der müsse froh sein, dass der gewiefte Taktiker Rohani auf die Geste verzichtet hat.

Es ist ein Balanceakt, den Rohani dabei vollführt. Karim Sadjadpour, Leiter des Iran-Programms der Carnegie-Stiftung in Washington, beschreibt es in ihrem Tweet so: In den Tagen zuvor habe der neue Präsident vor allem Barack Obama beeindrucken wollen, doch nun wollte er dem Obersten Führer Ayathollah Ali Chamenei gefallen.

Rohanis Rede war eine eher dezente Fortsetzung der "Charme-Offensive" Richtung Westen, die bereits in den vergangenen Tagen und Wochen zu beobachten war: Erneut gab der 64-Jährige den "Anti-Ahmadinedschad", vor der UN-Vollversammlung erwähnte er Israel mit keiner Silbe und rief anders als sein Vorgänger nicht zur "Auslöschung" des "zionistischen Gebildes" auf. Er beteuerte, dass Iran keine Gefahr für die Welt oder die Region darstelle. Wohlwollend äußert er sich über die Rede, die Obama vor ihm gehalten hatte: Darin hatte der US-Präsident für Diplomatie im Atomstreit geworben.

Netanjahu skeptisch, Westerwelle beeindruckt

Der neue Stil hat viele Politiker beeindruckt. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht mit seiner Meinung, Rohanis Auftritt sei "zynisch und heuchlerisch" gewesen, ziemlich allein da, auch wenn eine pro-israelische Lobbygruppe auf einer eigens eingerichteten Website den "wahren Rohani" enttarnen möchte. Außenminister Guido Westerwelle, der Rohani in New York zum Gespräch traf, erklärte: "Die Tonlage ist völlig neu. Insoweit ist das auch Grund für vorsichtigen Optimismus." Im Konjunktiv fügt er dann hinzu: "Iran könnte es ernst meinen."

Als Teil der medialen Offensive traf Rohani anschließend Christiane Amanpour zu einem Exklusiv-Interview. Lächelnd erfüllte er die Bitte der CNN-Korrespondentin nach einem englischen Satz: "Ich möchte dem amerikanischen Volk sagen: Ich bringe den Amerikanern Friede und Freundschaft im Namen der Iraner."

Auf die Nazi-Verbrechen an Juden angesprochen, entgegnete Rohani mit einem sorgfältig ausgearbeiteten Statement: "Ich habe bereits zuvor gesagt, dass ich kein Historiker bin und dass es, wenn es um die Dimensionen des Holocausts geht, die Historiker sind, die darüber reflektieren sollten. Aber allgemein kann ich Ihnen sagen, dass jedes Verbrechen, dass in der Geschichte gegen die Menschlichkeit geschieht, einschließlich des Verbrechens der Nazis an den Juden, ebenso wie an Nicht-Juden, aus unserer Sicht verwerflich und verdammenswert ist."

Die Aussage zeigt, dass die Führung in Teheran versucht, das Thema Holocaust-Leugnung so weit wie möglich aus der Welt zu schaffen. Sie passt gut zu den Glückwünschen, die sowohl Rohani als Ayatollah Chamenei per Tweet den Juden in aller Welt zu deren Neujahrsfest Rosh Hashanah geschickt hatten. Ähnliche Töne hatte Außenminister Jawad Sarif bereits Anfang September in einer Twitter-Diskussion mit der Tochter der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi angeschlagen.

Chemi Shalev von der israelischen Tageszeitung Haaretz bemängelt allerdings, dass Irans Präsident vage blieb und nicht über Opferzahlen gesprochen habe: "Rohani könnte immer noch als Holocaust-Leugner bezeichnet werden. Die Diskussion darüber wird jedoch weitergehen." Auch die Iran-Kennerin Barbara Slavin merkt an, dass das Redemanuskript sehr genau lesen müsse, um die wirklich neuen und positiven Brocken zu finden.

Geht es etwa um den Bürgerkrieg in Syrien, in dem mehr als 100.000 Menschen getötet worden sind, dann verteidigt Rohani weiterhin strikt die Interessen Teherans und damit die der Assad-Regierung. Obwohl Iran viel Geld und Soldaten nach Damaskus schickt, um den engen Verbündeten zu stützen, warf er Mächten außerhalb der Region vor, durch Waffenlieferungen den Konflikt "militarisiert" zu haben. Für den Bürgerkrieg, der eine menschliche Katastrophe sei, gibt es laut Rohani "keine militärische Lösung".

In den nächsten Tagen wird sich zeigen, ob die neue Rhetorik Auswirkung auf die Atomverhandlungen hat. Noch an diesem Donnerstag treffen sich der Iraner Sarif und der Amerikaner John Kerry mit den anderen Außenministern der 5+1-Gruppe (die fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat plus Deutschland) zu Beratungen. Im Oktober gehen die Atomverhandlungen dann offiziell in Genf weiter.

Linktipps:

  • Die New York Times hat die wichtigsten Aussagen der Reden von Barack Obama und Hassan Rohani in 3-Minuten-Videos zusammengeschnitten.
  • Die "Charme-Offensive" des neuen iranischen Präsidenten wird hier analysiert.