Iran hat Einfluss in den Krisenherden Irak und Libanon und gehört zu den großen Rohstofflieferanten der Region. Russland und China, zwei Vetomächte im UN-Sicherheitsrat, tragen selbst schwache Sanktionen nur widerwillig mit.
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Falls harmlose Strafen wie Reiseverbote keine Wirkung zeigen, müsste sich der Sicherheitsrat - falls er konsequent bleiben will - irgendwann zu drakonischen Maßnahmen wie einem umfassenden Wirtschaftsembargo durchringen.
Das würde die Rohstoffmärkte weltweit belasten, Russland und China würden mit großer Wahrscheinlichkeit ihr Veto einlegen, und Militärschläge würden sie erst recht zurückweisen.
Damit steht der Sicherheitsrat vor dem Problem, dass ihm die höchsten Eskalationsstufen, die nach der UN-Charta möglich sind, tatsächlich gar nicht zur Verfügung stehen.
Suche nach einem Signal
Eine weitere Eskalation bietet also wenig Reiz, weswegen die Europäer nun - im Gegensatz zu den Amerikanern - darum bemüht sind, den Gesprächsfaden mit Teheran nicht abreißen zu lassen.
Die UN-Großmächte und Deutschland hatten Iran Anfang Juni ein Anreizpaket vorgelegt, das technische Kooperation, die Aufhebung bestehender US-Sanktionen sowie Sicherheitsgarantien in Aussicht stellt. Die Weltmächte und zuvorderst die USA wollen darüber aber nur reden, wenn Iran sein Atomprojekt vorher aussetzt.
Da sich Teheran aber weigert, Vorbedingungen zu erfüllen, ist der Weg zu Verhandlungen erst einmal versperrt. Das Regime hat kürzlich zwar angedeutet, dass es sogar über eine Suspendierung mit sich reden ließe - allerdings erst nach dem Beginn der Gespräche.
Die Europäer wollen nun herausfinden, ob Teheran mit seiner erklärten Verhandlungsbereitschaft nur taktiert, oder ob die Teheraner Führung tatsächlich an einer Einigung interessiert ist.
Es ist die Suche nach einem Signal: Ist in Teheran in diesem Sommer eine Grundsatzentscheidung für einen Ausgleich mit dem Westen gefallen? Ist die Härte des Regimes vielleicht nur gespielt?
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Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(SZ vom 1.9.2006)