Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Ein Schritt vor, zwei zurück: Iran treibt ein seltsames Spiel. Selten wurde der Westen derart düpiert. Doch letztlich hat sich Iran selbst geschadet. Es ist Zeit für neue Sanktionen.

Sicherheitspolitik wird zu einer frustrierenden Übung. Man könnte auch sagen: Sie befasst sich mit der Verwaltung des Stillstands und ehrlicherweise auch des Rückschritts. Die Welt wird instabiler und gefährlicher, wenig tut sich mit Hilfe hehrer Worte. Für diesen Zustand stehen zwei Namen: Mottaki und Yang. Die Münchner Sicherheitskonferenz, Jahreshauptversammlung der Kaste der globalen Stabilisierer und Machtmenschen, hat einen guten Blick auf die tatsächlichen Kräfteverhältnisse in der Welt geliefert. Dank der Herren Mottaki und Yang.

Hohn gegen die Verlässlichkeit

In China regiert eine kühl kalkulierende Elite, die geschickt am Aufstieg einer Weltmacht bastelt. Sie hat dafür eine Philosophie entwickelt, die nicht viel Platz lässt für die bisher gültige Lehre von Stärke und Zuständigkeit. Außenminister Yang Jiechi hat das in sehr eleganten Worten klargemacht - gemessen daran war der Ausbruch des damaligen russischen Präsidenten Wladimir Putin vor zwei Jahren an gleicher Stelle ein plumper Rumpelstilzchen-Tanz.

Die eigentliche Provokation aber ist dem iranischen Regime gelungen, das in sensationeller Chuzpe jeden verhöhnt, der ein System von Verlässlichkeit in die wechselseitigen Beziehungen bringen will. Die Aufführung von Außenminister Manutschehr Mottaki in München und die präzise Flankierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad lassen ja nur den Schluss zu, dass die Regierung in Teheran entweder die simpelsten Gepflogenheiten im Umgang mit der Staatengemeinschaft nicht kennt - oder bereits eine Entscheidung über das Atomprogramm getroffen hat, die eine Verständigung mit dem Rest der Welt unmöglich macht (mit Ausnahme Chinas, das diesen Weg offenkundig deckt).

Demonstration seiner Unberechenbarkeit

Die Schrittfolge in diesem Tanz allein in den vergangen acht Tagen: Zuerst signalisiert Iran, dass es auf das Angebot des Westens zum Uranaustausch zwecks kontrollierter Anreicherung eingehen will; das hätte eine gewisse Kontrolle über den gefährlichen Stoff erlaubt. Dann stellt das Regime neue Bedingungen für diesen Export-Import-Deal. Und am Sonntag ordnet Präsident Ahmadinedschad doch die Anreicherung im eigenen Land an.

Vielleicht will er den Druck erhöhen, vielleicht steht er intern zu vielen Feinden gegenüber, vielleicht will er nur seine Unberechenbarkeit demonstrieren. Es bleibt die frustrierende Feststellung, dass Teheran auf Zeit spielt und in dubioser Absicht Angebote formuliert.

All dies löst eine verhängnisvolle Dynamik aus, die all jenen Nahrung gibt, die für einen Militärschlag gegen Iran plädieren. Aber Vorsicht: Vor dem unvorsichtigen Gerede über alles Militärische muss das Arsenal ausgenutzt werden.

Jetzt ist die Zeit für neue Sanktionen gekommen. Selten wurde der Westen mit seinen in guter Absicht abgegebenen Angeboten derart düpiert. Das kann auch China im Sicherheitsrat nicht ignorieren.

Iran hat sich an diesem Wochenende selbst geschadet. Sanktionen sollten noch im Februar beschlossen werden.

(SZ vom 08.02.2010/dmo)