Es werde momentan geprüft, ob die Sicherheit der THW-Mitarbeiter noch gewährleistet sei, sagte Schilys Sprecher Daniel Höltgen am Montag in Berlin. "Wenn die Sicherheitslage so gefährlich ist, dass eine effektive Arbeit nicht mehr möglich ist vor Ort, werden die Mitarbeiter zurückgezogen."
Schily hatte Mitte September vier THW-Spezialisten nach Irak geschickt. Sie sollen in Bagdad beim Wiederaufbau des maroden Trinkwassernetzes des Landes helfen.
Zugleich sprach sich die Bundesregierung klar gegen einen völligen Schuldenerlass für den Irak aus.
Die Bundesregierung verurteilte die jüngsten Terroranschläge im Irak mit mehr als 20 Toten scharf. Die Attentate - besonders gegen das Rot-Kreuz-Hauptquartier in Bagdad - seien gegen das Interesse des irakischen Volkes gerichtet, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg. "Wir betrachten die Entwicklung im Irak mit großer Sorge"
Es komme nun darauf an, dass man möglichst bald zu einer politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes komme. Dazu gehöre auch, so schnell wie möglich Schritte zur Übergabe der Souveränität an das irakische Volk einzuleiten, sagte Steg. "Ohne eine klar umrissene Perspektive werden wir auch keine Fortschritte bei der Stabilisierung im Inneren erreichen."
Die gesamte Staatengemeinschaft habe ein nachhaltiges Interesse an einer raschen politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung. Ohne eine klar umrissene politische Perspektive könne es aber keine Fortschritte geben. Steg erneuerte die Forderung der Bundesregierung, dass die Macht möglichst schnell wieder in die Hände des irakischen Volks gelegt werden müsse.
Einen Schuldenerlass für den Irak zu Gunsten des Wiederaufbaus kommt für Berlin indes nicht in Betracht. Ein rohstoffreicher Staat dürfe nicht behandelt werden wie die ärmsten Länder der Welt, sagte Steg. Der Wiederaufbau könne aus dem Ölreichtum finanziert werden. Eine Entscheidung über einen möglichen Schuldenaufschub sei aber Sache des Pariser Clubs der Gläubiger-Länder. Der Irak schulde allein Deutschland 4,4 Milliarden Euro.
Das Handelsblatt hatte berichtet, Deutschland wolle dem Irak bei den Schuldenforderungen entgegen kommen, sobald in Bagdad eine neue irakische Regierung im Amt sei. Steg sagte, derzeit erörtere ein informelles Gremium des Pariser Clubs Möglichkeiten, die Kreditfähigkeit des Landes wiederherzustellen.
Der Irak ist einer der am höchsten verschuldeten Staaten der Welt. Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) beträgt die Schuldenlast wenigstes 120 Milliarden Dollar.
Zugleich erwägt die Bundesregierung auch, befristete Hermes-Garantien für deutsche Ausfuhren in den Irak zu geben. Dafür ist aus Berliner Sicht aber ein funktionierender Staat nötig.
(sueddeutsche.de/dpa/AP)