Mit einer bundesweiten Durchsuchungsaktion sind Ermittlungsbehörden gegen Rechtsextremisten vorgegangen. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft Rostock und das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern mitteilten, richteten sich die Durchsuchungen gegen 35 Beschuldigte in zwölf Bundesländern, darunter auch in Berlin und Brandenburg. Sie stehen im Verdacht der Bildung beziehungsweise der Unterstützung einer kriminellen Vereinigung.
Die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit der ehemals größten deutschsprachigen rechtsextremen Internetplattform Thiazi-Forum, bei der bis zu 30 000 Personen registriert waren. Gegen vier Betreiber des Thiazi-Forums war im Mai 2013 Anklage beim Landgericht Rostock erhoben worden. Sie sollen das Forum durch Sach- und Geldspenden unterstützt oder im Forum verbotene Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben.
Über das 2012 eingestellte Thiazi-Forum sollen drei Jahre lang in erheblichem Umfang Schriften und Tonträger mit strafrechtlich relevantem Inhalt veröffentlicht worden sein. Es habe sich um rechtsextremistische Lieder, Liedtexte und Musikalben gehandelt, die von der Bundesprüfstelle in die Liste für jugendgefährdende Medien aufgenommen waren. Nach Worten eines Sprechers der Staatsanwaltschaft liegen inzwischen 14 Anklagen vor.
Linktipp: Studie zu Rechtsextremismus: Die Vermessung der Rechten von Kim Björn Becker.