Zwei Tage vor dem Integrationsgipfel der Bundesregierung ist noch immer unklar, ob alle geladenen Migrantenverbände daran teilnehmen. Auch der Bundesausländerbeirat hat die Verbände nun dazu aufgefordert, dem Treffen fernzubleiben - Hintergrund ist der Streit um das neue Zuwanderungsgesetz.
Wenige Tage vor dem Integrationsgipfel bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Bundesausländerbeirat die eingeladenen Migrantenverbände zum Boykott des Treffens aufgefordert. Mit ihrem Fernbleiben von dem für Donnerstag angesetzten Treffen sollten sie deutlich machen, "dass die Migranten keine Masochisten" seien, sagte der Beiratsvorsitzende Memet Kilic im SWR.
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Mit den in der vergangenen Woche vom Bundesrat beschlossenen Verschärfungen des Zuwanderungsgesetzes sei den Ausländern auf den "Kopf geschlagen" worden. Um den Dialog sinnvoll wieder aufnehmen zu können, solle das Gesetz vor Inkrafttreten entschärft werden und ein "kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger" auf den Verhandlungstisch.
Einige Verbände hatten bereits aus Verärgerung über das neue Zuwanderungsgesetz mit einem Boykott des Gipfels in Berlin gedroht. Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet (CDU) erwartet von dem Gipfel am Donnerstag konkrete Beschlüsse für die Integration von Ausländern in Deutschland. "Jetzt kommt es nicht mehr auf Symbolpolitik an, sondern auf konkrete Maßnahmen", sagte Laschet der Passauer Neuen Presse.
Appell aus der Regierung
Er wünsche sich, "dass nach dem Gipfel klar erkennbar ist, was in der Integrationspolitik erreicht wird". Das Entscheidende werde erst nach dem Gipfel passieren, wenn es um die Umsetzung gehe. Deshalb sei ein "fester Mechanismus zur Kontrolle der Maßnahmen" notwendig.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, hatte zuvor an die Migranten appelliert, sich politisch und gesellschaftlich zu engagieren. Aktive politische Teilhabe sei ein wichtiger Aspekt der Integration. Für die Rückzugsdrohungen der Verbände vom Gipfel habe sie kein Verständnis, sagte Böhmer.
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(AP/AFP)
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Putin, der "Alpha-Rüde"
Politiker und ihre Pannen
Da schreibt ein mutige, sympatische Frau, die realisiert hat was viele Türken noch vor sich haben:
Die erfolgreiche Integration ins Gastland und eine aktive Teilnahme am politischen Geschehen.
Wilkommen in Deutschland Necla Kelic und ähnlich denkende.
Die Fundamentalisten Asiens können bleiben wo sie sind.
Stelle erfreulicher Weise fest, daß hier mal alle einer Meinung sind. Hoffen wir, daß den-jenigen, denen wir dieses multi- kultürkische Chaos zu verdanken haben, wenigstens
die Augen aufgehen und sie sehen können, was sie angerichtet haben. Und hoffen wir
weiter, daß diejenigen, die jetzt den Karren aus dem Dreck ziehen müssen, standhaft
bleiben und sich nicht um den Finger wickeln lassen. Es ist für die Muslime zweitrangig,
ob sie hier und da Zugeständnisse bekommen oder nicht. Es geht hier um viel mehr, nämlich
die Islamisierung voranzutreiben. Jeder, ich betone jeder "Gläubige" ist hierzu aufge-
rufen. Oder gibt es irgendeinen türkischen Verein, der zu Demonstrationen gegen dieses
Gebaren aufruft? In meiner Stadt, im Ruhrgebiet (60 000 Einw. ) gibt es einen türkischen
Fußballverein, der seit letztem Jahr eine Jugendabteilung hat, die rasant wächst. Kürzlich
ist von diesem Verein ein Schreiben aufgetaucht, indem den Spielern (auch Senioren ) mit
dem Ausschluss aus der türkischen Gemeinschaft gedroht wird, falls sie sich nicht zu
einem Wechsel zu eben diesem Verein entschliessen. Dies ist nur ein kleines Mosaiksteinchen, zum Gebilde Islamismus in Deutschland. Wenn es jetzt auch noch die
Gutmenschen in diesem Lande begreifen, daß es auch böse Türken gibt, dann haben auch die Braunen keine Chance mehr.
Vielleicht merken jetzt endlich die philantropisch gestimmten Türkeianschlußbefürworter für welch einen Irrsinn sie sich eigentlich engagieren: Wenn in 10 (oder 15) Jahren die Türkei EU-Mitglied ist, dann kann aus der Türkei nach Deutschland kommen, wer will ohne ein einziges Wort Deutsch zu können.
Und wenn wir heute noch nicht oder bis dahin noch keine großtürkische Parallel- gesellschaft haben, dann bekommen wir sie endgültig eben in 15 Jahren. Integration: forget it. Türken integrieren sich nie. Die werden nie Deutsche muslimer Religion, die sind auch in 200 Jahren noch Türken, die bei uns mit ihrem rotes Fähnchen mit Halbmond herumwedeln.
Was soll meine Frau deutsch lernen, fragte mich ein Türke. Es gibt in Deutschland türkische Metzger, Gemüseläden, Ärzte, Zahnärzte, Rechtsanwälte, Reisebüros, und, und
und.... der Islam-Unterricht in der Koranschule ist auch auf türkisch und mit einer Fernsehantenne für weniger als 100 Euro (einschließlich Montage) kann man 53 türkische Programme empfangen.
Warum sollen die türkischen Importbräute Deutsch lernen? Es ist nicht erforderlich und die EU-Regeln sind nicht danach. Es von den Türken heute zu verlangen, von anderen EU-Nationalitäten dagegen nicht, ist - heute - noch legitim, aber vor dem Hintergrund des EU-Beitritts obsolet.
Die Einsicht in diesen Fakten könnte uns eine Menge Geld sparen. Die Integrationskurse sind für die Katz, es ist billiger, wenn wir die paar Behörden-Formulare zweisprachig drucken.
Erst kürzlich wehrte sich die Türkei gegen Einmischung in innere Angelegenheiten. Es ist verwunderlich, dass an dem Gipfel in Berlin Organisationen (Ditip usw.) teilnehmen, die in erster Linie wohl die Interessen der Türkei für ihre Landsleute und Deutsche vetreten. Zu diesen Gesprächen gehören sich zweckmäßigerweise ausschliesslich Verbände, die aus den hier lebenden ausländischen Mitbürgern hervogegangen sind und sie wirklich vertreten, die nicht zu verdächtigen sind, von ausserhalb gesteuert zu werden. Sonst macht die runde keinen Sinn und sollte neu aufgelegt werden.
...es verursacht Brechreiz, erleben zu müssen, wie Teile der deutschen Gesellschaft und der Politik vor den den dreisten Forderungen der Zuwanderer einknicken - es wäre einmal interessant zu erfahren, welche öffentlichen Reaktionen und Empörung derartiges Gebaren von GäSTEN in unserem Lande zum Beispiel in der Türkei auslösen würde..... Henryk Broder hatte recht: es ist an der Zeit arabisch und türkisch zu lernen und sich über die nächste Moschee zu freuen, die in Deutschland errichtet wird. Bin gespannt, wie es Frau Roth aufnehmen wird, wenn ihr von den Mullahs öffentliche äusserungen untersagt werden, weil es einer Frau nach dem Koran nicht gebührt, sich politisch zu betätigen.... aber möglicherweise wäre dies sogar ein recht angenehmer Nebeneffekt der fortschreitenden Islamisierung unseres Landes, wenn Frau Roth den Mund halten müsste!
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