Walther Otremba, 60, war von 2006 bis 2009 Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, wo er unter den CSU-Ministern Michael Glos und Karl-Theodor zu Guttenberg wirkte. Nach der Bundestagswahl 2009 wechselte Otremba zunächst ins Finanzministerium, ehe ihn Guttenberg, inzwischen Verteidigungsminister, wieder an seine Seite holte. Nach Guttenbergs Rücktritt am 1. März 2011 - als Konsequenz der Plagiatsaffäre - wurde Otremba von Guttenbergs Amtsnachfolger Thomas de Maizière ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Der Wirtschaftswissenschaftler Walther Otremba beriet Karl-Theodor zu Guttenberg als Staatssekretär im Wirtschafts- und Verteidigungsministerium.
(Foto: picture alliance / dpa)Dass Karl-Theodor zu Guttenberg am 1. März 2011 stürzen würde, hatten wir im Ministerium zunächst nicht geahnt - nach gerade einmal zwei Wochen Plagiatsaffäre. Am 15. Februar 2011 gegen Mittag erreichte uns aus dem Ministerbüro die aktuelle Nachricht, Minister zu Guttenberg müsse bis 15 Uhr Stellung nehmen zu einer geplanten Veröffentlichung der Süddeutschen Zeitung zu angeblichen Plagiaten in seiner Doktorarbeit. Das war beunruhigend, aber nicht schockierend.
Schon vorher hatte es vergleichbare Angriffsversuche auf "KT" gegeben, wie er intern hieß. So wurde vergeblich nach Verbindungen zwischen der Finanzierung von "Innocence in Danger", der Initiative von Stephanie zu Guttenberg, und Rüstungsaufträgen aus dem Verteidigungsministerium gesucht.
Auch die Veröffentlichung am folgenden Mittwoch in der SZ mit den ersten Textübernahmen Guttenbergs löste noch keine Panik aus. Eine Delle in der Karosserie, aber kein Rücktrittsgrund - darauf wollte meine politikerfahrene Büroleiterin sogar wetten. Am 1. März aber war meine Hoffnung, den sympathischen Minister - für den ich mein Heimatressort Finanzministerium hinter mir gelassen hatte - zu behalten, zu Staub geworden unter dem Druck der vielen Plagiatsbelege, der Empörung des Bildungsbürgertums und der unerbittlichen Presseberichterstattung.
Seitdem ist viel über die Guttenberg-Affäre geschrieben worden. Die zusammengeflickte Promotion, der Weg der Aufdeckung, der Rücktritt von allen Ämtern, auch die Kritik an einem überhasteten und unglücklich inszenierten Comeback und schließlich Horst Seehofers Pressekonferenz zum endgültigen Aus - all das sind schon fast gefestigte Elemente der Zeitgeschichte.
Für durchweg alle, die sich öffentlich äußern, ist auch schon der Stab über das gebrochen, was der "Lügenbaron" politisch erreicht, oder besser nicht erreicht hat: Ein Scharlatan, der bei der Opel-Rettung das Rumpelstilzchen gab, sich nicht durchsetzte und trotzdem nicht zurücktrat. Eine völlig überstürzte Bundeswehrreform, die sein Nachfolger erst einmal vom Kopf auf die Füße stellen musste. Ein skrupelloser Umgang mit Mitarbeitern, die er zum Eigenschutz bedenkenlos opferte.
Wer wagt da Widerspruch? Guttenbergs früherer Staatssekretär? Von de Maizière gefeuert, wohl weil er mitverantwortlich für das hinterlassene Chaos war? Verteidigt er seinen letzten Chef in schleimiger Ergebenheit, vielleicht in der Hoffnung auf spätere Belohnung? Schwer zu widerlegende Vermutungen - aber der Versuch ist es wert:
[] Guttenberg war keineswegs die prägende Gestalt meiner Ministeriallaufbahn. Gelernt habe ich in der direkten Zuarbeit zu Gerhard Stoltenberg (CDU) und Theo Waigel (CSU). Führungsverantwortung hatte ich bei Hans Eichel (SPD), Michael Glos (CSU) und - wenn auch nur kurz - Wolfgang Schäuble (CDU). Die 22 Monate bei zu Guttenberg möchte ich nicht missen, waren aber nach 30 Jahren in Ministerien eher eine Episode.
[] Spätere Entlohnung für unehrliche Lobpreisungen ist ausgeschlossen: KT kommt, wenn überhaupt, frühestens 2017 wieder, dann bin ich 66 Jahre alt. Möglich ist dann noch eine Berufung in den "Beirat für Innere Führung" der Bundeswehr. Für einen überzeugten Ökonomen ist das ein zu schwacher Anreiz, sich den Ruf durch die Verteidigung einer verlorenen Sache zu ruinieren.
[] Indirekte Selbstverteidigung? Auch falsch. Für Opel war im Wirtschaftsministerium Staatssekretär Homann zuständig - der alles richtig gemacht hat. Im Verteidigungsministerium lag - vom Minister abgesehen - die Verantwortung für Kundus, Gorch Fock, Abschaffung der Wehrpflicht und Finanzierung jeweils bei anderen Spitzenkräften. Bei der Entlassung von Wichert und Schneiderhan war der Autor noch monatelang und gedanklich Lichtjahre vom Verteidigungsministerium entfernt.
Nach der Ablehnung des Befangenheitsantrags wieder zu Sache - in aufsteigender Reihenfolge des Qualitätsurteils:
[] Die Angelegenheit mit dem Titel steht eindeutig im tiefroten Bereich der Leistungen. Der Autor kennt selbst die Höhen und Tiefen des Promotionsverfahrens. Er musste sich nach mühsam erworbener Freundschaft mit der "Hamiltonian-Lösung für nicht-lineare Differentialgleichungen" mit einem "Magna" einer strengen Volkswirtschaftsprofessorin zufriedengeben. Da kann schon Neid aufkommen, wenn andere sich eine Arbeit zusammenschustern und dann von nachlässigen Professoren auch noch mit "Summa cum laude" belohnt werden.
Damit hat Karl-Theodor zu Guttenberg seine Glaubwürdigkeit schwer erschüttert. Aber er war nicht einmal dem Anschein nach korrupt, er hat der Allgemeinheit keinen Schaden zugefügt und auch das Parlament nicht belogen. Er ist nicht sofort zurückgetreten, aber er hat nach zwei Wochen auf alle Ämter verzichtet. Nach allen Maßstäben ist das genug der Sühne. Da kleben andere ganz anders an ihren Sesseln.
[] Das Krisenmanagement in der Plagiatsaffäre war unterirdisch, das hat zu Guttenberg auch selbst eingeräumt. Wenn die Fakten ohnehin klar sind, hilft nur ein klares Schuldeingeständnis mit tiefempfundenen Bedauern, das entwaffnet alle Gegner.
[] Staatssekretär Dr. Peter Wichert, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan: Der Rauswurf der beiden Spitzenbeamten des Verteidigungsministeriums mit der Begründung, sie hätten Unterlagen unterschlagen, war auch ein Fehler. Peter Wichert ist ein hochgeschätzter Kollege, den ich seit 1986 aus gemeinsamen Tagen im Büro von Minister Stoltenberg kenne. Der arbeitet nicht schlampig und er lässt "preußisch" nichts auf seine Ehre kommen. Trotzdem hätte Guttenberg ihn ohne Begründung entlassen können, um zu zeigen, wer wirklich Herr im Haus ist.
Bundeskanzlerin Merkel hat als junge Umweltministerin ihren erfahrenen Staatssekretär Stroetmann aus eben diesem Grund gefeuert und niemand hat Zeter und Mordio gerufen oder Wiedergutmachung angeordnet. Der frühere Verkehrsminister Tiefensee hat vier Staatssekretäre der eigenen Parteifarbe entlassen, zum Teil nachweisbar, um eigene Fehler zu verdecken. Auch ihn hat leider keiner der Boshaftigkeit bezichtigt. De Maizière war da ebenfalls viel besser als Guttenberg: Er hat - als erfahrener Verwaltungsjurist - den Autor ohne Begründung entlassen (auch weil es neben persönlicher Abneigung keine gab).
[] Die Wende in der Kundus-Affäre: Das war keine Superglanzleistung, aber nach einem Neueintritt ins Ministerium verständlich. Zunächst will man als Minister im Verteidigungsministerium Eindruck bei den Soldaten machen und stellt sich stramm vor sie. Die erwarten das so, das ist Kameradschaft. Dann erkennt man die unsichere Informationslage und bekommt gerade noch die Kurve.
[] Gorch Fock und die Suspendierung von Kapitän Norbert Schatz: Auch das war ein gewagtes Wendemanöver - bildlich gesprochen eher eine Halse vor dem Wind. Aber ohne die Begleitung durch die Bild-Zeitung wäre die Aktion wahrscheinlich kaum kritikwürdig erschienen. Die vorübergehende Ablösung von einem Kommandoposten bei neuen Informationen ist auch bei der Bundeswehr normal. Von anderen - wie zuletzt Oberbürgermeister Adolf Sauerland - hat man angesichts von Todesfällen sogar den sofortigen Rücktritt gefordert, bevor mit der Klärung von Verantwortung überhaupt begonnen worden war. Und im Übrigen: Die Havariekommission der Marine hat nach dem Rücktritt Guttenbergs Mitte 2011 empfohlen, Kapitän Schatz wegen Versäumnissen bei der Ausbildung auf der Gorch Fock das Kommando nicht wieder zu übergeben.
[] Krieg in Afghanistan: Jetzt sind wir schon klar im grünen Bereich. Der angebliche Meister im verschwurbelten Drumherumreden hat ohne falsche Rücksicht auf mögliche völkerrechtliche Konsequenzen vom Krieg und Gefallenen in Afghanistan gesprochen. Die anderen - auch die Kanzlerin und der Außenminister - sind ihm dann mit vorsichtiger Annäherung gefolgt. Nur Worte mag man einwenden. Aber für die Soldaten im Einsatz und für die deutsche Öffentlichkeit war das eine entscheidende Neuerung, die die Situation und ihre Gefahren richtig einordnete.
[] Abschaffung der Wehrpflicht: Eine längst überfällige Reform, die aus falscher Nostalgie liegengelassen worden war. Die heutige Bundeswehr droht nicht mehr Staat im Staate zu werden, Weimar liegt 90 Jahre zurück und Russland wird uns nicht überfallen (hat es auch noch nie getan). Die Generalität hat sie gefordert, weil die Ausbildung von Rekruten, die man für den Einsatz nicht brauchen kann, nur unnötig Kapazitäten bindet. Guttenberg hat die Abschaffung auf unzähligen Parteiveranstaltungen durchargumentiert. Eine vergleichbare Überzeugungsleistung hat in jüngerer Vergangenheit nur Josef Laumann bei der Durchsetzung des Mindestlohns in der CDU gezeigt.
Die Abschaffung war auch nicht überstürzt: Welchen unwilligen Wehrpflichtigen hätte man noch sinnvollerweise ziehen können, nachdem die Wehrpflicht politisch tot war?
[] Bundeswehr-Organisationsreform: Die Verschlankung der Bundeswehr war in der Koalitionsvereinbarung von 2009 vorgegeben und vom Finanzminister unter dem Eindruck der Schuldenbremse 2010 erzwungen. Guttenbergs Nachfolger hat die Sparauflagen allerdings als "Morgengabe" fast komplett wieder abschütteln können, ohne dass es einer gemerkt hätte.
Guttenberg hätte die Streitkräfte mit seinen Vorschlägen, die im Februar 2011 weitgehend vorlagen, auf den Einsatz ausgerichtet, Doppelstrukturen beseitigt, Materialbeschaffungen beschleunigt und umgeschichtet, Personal abgebaut sowie zivile und militärische Komponenten enger verzahnt. All das knüpfte an die Vorschläge der Weise-Kommission an und wird von de Maizière nach Bundeswehrmaßstäben zügig umgesetzt - Beifall für alle Beteiligten.
[] Bankeninsolvenz: Im Frühjahr 2009 hat Guttenberg ein Konzept zur Restrukturierung insolvenzbedrohter Banken vorgelegt, das unter Schwarz-Gelb in modifizierter Form Gesetz wurde. Dafür hat er sich externen Rat eingekauft. Aber das war mit Sicherheit preisgünstiger, als sich für eine einmalige Aufgabe Dauerpersonal zu besorgen.
[] Opel - die staatliche Rettung von Großunternehmen: Opel ist ein krankes Unternehmen - wer es nicht glaubt, sollte in die Tagespresse sehen. Minister zu Guttenberg hat sich zu Recht dagegen gewehrt, unser aller Steuergeld an den Ableger eines Weltkonzerns, oder an einen undurchsichtigen Übernahme-Interessenten wie Magna zu überweisen. Er hatte alle gegen sich, in der Union und der SPD. Er hatte recht und hat beigedreht. Aber sollen wirklich immer die zurücktreten, die recht haben? Wären Bundespräsident Horst Köhler, Bundesbankpräsident Axel Weber und EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark nicht besser geblieben und hätten uns viel Ärger erspart?
Mit dem Widerstand bei der Opel-Rettung hat Guttenberg das Eis gebrochen und verhindert, dass Arcandor und Porsche öffentliche Hilfe bekamen. Er hat ermöglicht, dass sein Nachfolger Brüderle 2011 die Opel-Rettungsversuche endgültig beenden konnte. Und bei Quelle hat er geschickt zwischen dem massiven Druck eines befreundeten Ministerpräsidenten und konsequenter Hilfeverweigerung laviert, indem er mit einem Massedarlehen eine Schonfrist ermöglichte. Dieses Darlehen floss komplett wieder an den Bundeshaushalt und Quelle ist - ordnungspolitisch korrekt - verschwunden. Ziemlich sicher wird es nach Guttenberg nie wieder unkritische und erfolglose Rettungsaktionen wie die von Gerhard Schröder zugunsten des Baukonzerns Holzmann geben.
Unser Land braucht viele zuverlässig und solide arbeitende Beamte und Politiker, die Veränderungen Schritt für Schritt umsetzen oder Bewährtes schützen - also Foxtrott, zwei Schritte vor und zwei zur Seite. Und es braucht Persönlichkeiten, die gestalten wollen und andere dazu bringen, ihre Meinung zu ändern und ihnen zu folgen. Militärisch gesprochen: Man braucht Sturmtrupps und Flankendeckung.
Ohne Willy Brandt hätte es keine neue Ostpolitik gegeben und ohne Helmut Kohls Thesen keine Wiedervereinigung. Bundeskanzlerin Merkel hat die Union zu neuen Ufern geführt, in dem sie als Generalsekretärin die Granden der Partei angriff - eine ungeheuerliche Dreistigkeit. Aber sie hatte Erfolg. Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat mal behauptet, Gerhard Schröder und er wären die letzten Rock 'n' Roller der Politik gewesen. Falsch: zu Guttenberg war vorerst der vorletzte. Die letzte ist Dr. Angela Merkel - aber die tanzt mit ihren Kollegen so gekonnt Rock 'n' Roll, dass es keiner merkt, weil es wie Foxtrott aussieht.
Guttenberg konnte unter vollem Einsatz Stimmungen drehen und Mehrheiten gewinnen. Ein gereifter KT hätte die Chance gehabt, konservative, liberale und ökologische Gedanken so überzeugend zu vereinen und darzustellen, dass eine Mehrheit ihm gefolgt wäre.
Natürlich hat er Fehlentscheidungen getroffen. Keiner weiß das besser als die Mitarbeiter und nirgendwo wurde mehr über bestimmte Absonderlichkeiten freundlich gelästert als in der nächsten Umgebung. Aber "Hosianna - kreuzigt ihn" hat er nicht verdient. Es wird Zeit, dass die Meinungsschaukel wieder zurückschwingt. Wer wirklich fair ist, muss anerkennen: Er war natürlich nicht der Erlöser von allen politischen Qualen. Aber er hat in zwei Jahren mehr zum Guten gewendet als viele in dreißig Jahren. Schade, dass er weg ist.
