Der Fernsehauftritt François Hollandes hat es wieder gezeigt: Die Franzosen werden von einem intelligenten, sachkundigen, integeren und wohlmeinenden Präsidenten regiert. Doch das alles reicht nicht aus, nicht in dieser Zeit einer sich immer tiefer fressenden Krise, die erst die Finanzen und die Wirtschaft erfasste und nun die politischen Systeme in der ganzen EU ergreift. In Italien gewinnen Kräfte an Boden, die die Krise nutzen wollen, um alles umzustürzen. In Frankreich inzwischen auch.
In Paris hetzen Rechts- wie Linksextreme gegen Berlin und Brüssel und stellen die moderaten Politiker pauschal als schwächlich korrupte Büttel des globalen Kapitalismus hin. Sie überzeichnen die durchaus zahlreichen Fehler bei der Euro-Rettung und die Schwächen der Regierung angesichts der Krise ins Maßlose und werben mit einer Radikalkur: Schluss mit dem Sparen, raus aus dem Euro, Zölle hoch, mehr Nation, weniger Europa.
Zugleich schüren sie den Hass auf die vermeintlich feigen Systemlinge. Manche Beobachter in Frankreich fühlen sich an die Dreißigerjahre erinnert. Noch ist das übertrieben. Wie lange noch?
Klage über Mangel an Führung
In dieser Lage bräuchte Frankreich einen souveränen Staatsmann an der Spitze, der Sicherheit ausstrahlt, einen klaren Reformkurs fährt, Fehler offen korrigiert und so die Populisten eindämmt. Nicolas Sarkozy war das nicht, und François Hollande ist das auch nicht. Der Präsident war viele Jahre lang Parteichef der in etliche Cliquen aufgeteilten Sozialisten. In jener Zeit lernte er, ständig Kompromisse zu schließen, um nur ja die Partei zusammenzuhalten. Die gleiche Strategie benutzt er nun als Präsident.
Die Folge: Die Bürger verstehen nicht, was er wirklich will. Sie sehen den Sinn der Opfer nicht, die ihnen abverlangt werden. Und sie beklagen einen Mangel an Führung. Das ist gefährlich in einer Republik, die ganz auf einen starken Mann im Élysée-Palast ausgerichtet ist.
Hollande will es allen recht machen
Hollande gibt sich mal liberal, mal sozialistisch. Er will die Unternehmen entlasten und ihnen eine Reichensteuer auferlegen. Er möchte den Arbeitsmarkt öffnen und zugleich staatlich subventionierte Jobs schaffen. Er will sparen und erhöht die Familienbeihilfen. Er fordert Haushaltsstrenge und lehnt im gleichen Atemzug eine strenge Sparpolitik ab. Hollande will es allen recht machen. Dabei verärgert er alle.
Zugegeben: Die Aufgabe des Präsidenten ist extrem schwer. Reformfaulheit und Schuldenmacherei von Jahrzehnten, für die Hollande nichts kann, kulminieren in dieser Krise. Der Präsident könnte darin untergehen.
François Hollandes Haltung, er habe bereits alles Nötige getan und müsse nun nur noch auf einen Aufschwung warten, ist riskant. Berater haben ihm zu einer Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede à la Churchill geraten, um die deprimierte Nation zu mobilisieren. Der Präsident erwiderte aber, er wolle keine Ängste schüren, sondern Hoffnung wecken. Das ist ihm aber noch nicht gelungen.
