Hintergrund Schwarz-Grün auf kommunaler Ebene
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Union und Grüne arbeiten derzeit in 34 Kommunalvertretungen zusammen - die meisten davon in Nordrhein-Westfalen und Hessen.
Erfahrungen mit schwarz-grünen Bündnissen gibt es bislang nur auf kommunaler Ebene. Nach einer Auflistung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung arbeiten Union und Grüne derzeit in 34 Kommunalvertretungen zusammen. Die meisten Absprachen, Kooperationen und Koalitionen gibt es in Nordrhein-Westfalen und Hessen. Unter den mehr als 70 früheren Bündnissen waren nur drei im Osten.
Als Merkmale für den Erfolg schwarz-grüner Bündnisse nennt die Stiftung: pragmatisch-lösungsorientiertes Handeln, persönliches Vertrauensverhältnis der Beteiligten, Verlässlichkeit und Politik auf gleicher Augenhöhe. Auch Verdruss über die jahrzehntelange Vorherrschaft der SPD spielt eine Rolle bei den neuen Partnern.
In Hamburg funktioniert das Modell bereits seit 2004 auf Bezirksebene: In Altona (248.000 Einwohner) und Harburg (200.000) kommen beide Partner gut miteinander aus. Auch im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf (289.000) hat Schwarz-Grün das Sagen. Mit 668.000 Einwohnern ist Frankfurt am Main die größte Schwarz-Grün regierte Stadt und gilt als Paradebeispiel für die gute Zusammenarbeit beider Parteien. Streitthemen wie der Flughafen-Ausbau wurden ausgeklammert.
Auch in Kiel (235.000 Einwohner), der einzigen Landeshauptstadt mit einer CDU/Grüne-Verwaltung, klappt die 2003 begründete Zusammenarbeit geräuschlos. Die Akteure fanden in der einstigen SPD-Hochburg schnell Übereinstimmung in der Haushalts- und Finanzpolitik. Ein Problem ist der Bau eines Steinkohlekraftwerks.
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In Nordrhein- Westfalen verdrängten nach der Kommunalwahl 2004 CDU und Grüne die SPD in Duisburg (496.000 Einwohner) von der Macht. Besonders beim Thema Stadtplanung gibt es große Übereinstimmung.
Auch die Ruhrmetropole Essen (581.000) und der Rhein-Sieg-Kreis mit fast 600.000 Einwohner wird von Schwarz-Grün regiert.
In Freiburg im Breisgau (220.000) hat Schwarz-Grün seit 2004 eine klare Mehrheit im Gemeinderat, eine formelle Koalition gibt es in baden-württembergischen Kommunen nicht. In einigen großen Kommunen ist die FDP mit im Boot: Die größten Städte mit "Jamaika"-Koalitionen (Schwarz-Grün-Gelb) sind Wiesbaden (275.000) und Gießen (72.000).