Der Frankfurter SPD-Landtagsabgeordnete Michael Paris sagte, dass sich Jürgen Walter bereits vor dem SPD-Parteitag am vergangenen Samstag über einen möglichen Austritt aus der Fraktion geäußert habe. Paris sagte auf SZ-Anfrage, er habe Walter "drei oder vier Tage" vor dem Landesparteitag im Landtag getroffen.

Dieser habe die Überlegung geäußert, "dass man, wenn man freier Abgeordneter wäre, mit fünf Leuten eine Fraktion bilden könnte". Walter habe darauf verwiesen, dass eine Fraktion auch Posten besetzen könne, etwa den eines Parlamentarischen Geschäftsführers oder eines Vizepräsidenten. Paris sagte, er habe sich Walters Ausführungen "mehr oder weniger amüsiert angehört, aber nicht im Traum daran gedacht, dass so etwas in die Realität umgesetzt würde".

"Ich habe abgelehnt"

Walter hatte am Montag gesagt, die Entscheidung, Ypsilanti die Gefolgschaft zu verweigern, sei erst am Wochenende gefallen - nach dem Parteitag. Der Version der vier Abgeordneten zufolge haben sich zunächst Everts und Tesch beraten, dann seien sie auf Metzger und Walter zugegangen. Paris sagte, Walter habe keine weiteren Namen genannt und habe "auch nicht konkret gefragt: Machst du da mit?"

Im Nachhinein aber "kann das natürlich der Test gewesen sein, ob ich darauf einsteige". Es sei in dem Gespräch auch um "unsere Haltung zum Koalitionsvertrag" gegangen. Konkret sei Walter erst am Montagmorgen geworden, als er Paris gegen elf Uhr angerufen und ihm von der bevorstehenden Pressekonferenz der vier Abgeordneten erzählt habe. "Er hat mich eingeladen, daran mitzuwirken", sagte Paris. "Ich habe abgelehnt, weil es aus meiner Sicht noch Moral in der Politik geben muss."

(SZ vom 06.11.2008/beu)