Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti denkt angeblich über ihren Rückzug aus Spitzenämtern nach - ihre Partei dementiert.
Die hessische SPD lehnt eine Debatte über die Zukunft ihrer Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti ab. "Wir führen keine Personaldebatte", sagte ein Parteisprecher am Dienstag in Wiesbaden.
Bild vergrößern
Wohin führt ihr politischer Weg? Andrea Ypsilanti (© Foto: dpa)
Anzeige
Er reagierte damit auf einen Bericht der Leipziger Volkszeitung, wonach Ypsilanti sich von ihren Spitzenämtern zurückziehen will, falls CDU und FDP bei der Landtagswahl am 18. Januar eine Mehrheit erreichen.
Ypsilanti und der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel betonten schon seit Wochen, diese Fragen würden nach der Landtagswahl am 18. Januar geklärt, sagte der Sprecher.
Die Zeitung hatte berichtet, Ypsilanti werde sich im Fall einer schwarz-gelben Mehrheit im Landtag auch nicht mehr um das Amt der Fraktionsvorsitzenden bewerben. Dies sei das Ergebnis einer innerparteilichen Absprache mit Schäfer-Gümbel.
Ypsilanti hatte beim SPD-Wahlparteitag im Dezember angekündigt, die Verantwortung für das Wahlergebnis vom 18. Januar zu übernehmen.
Schäfer-Gümbel hat sich mehrfach als "Nummer eins" in der hessischen SPD bezeichnet. Er hatte zugleich jedoch offengelassen, ob er nach der Landtagswahl die Ämter als Partei- und Fraktionschef von Ypsilanti übernimmt.
Koch sieht Grüne nicht mehr als potentielle Partner
Hessens amtierender Ministerpräsident Roland Koch (CDU) erteilte derweil den Grünen eine Absage für ein Bündnis nach der Landtagswahl am 18. Januar.
"Die Grünen haben im Sommer alle Möglichkeiten zur Entscheidung gehabt. Sie haben sich für die SPD und die Linkspartei entschieden. Mit dieser rot-rot-grünen Koalitionsvereinbarung im Gepäck haben sie gar nicht mehr die Chance über eine Regierungspartnerschaft mit der CDU auch nur nachzudenken", sagte Koch der Leipziger Volkszeitung.
Bereits beim offiziellen CDU-Wahlkampfauftakt am Wochenende hatte Koch erklärt, dass er gerne mit der FDP nach der Wahl weiterregieren würde.
Nach der Landtagswahl vom vergangenen Januar hatte Koch zeitweilig mit einer Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen geliebäugelt, um die unklaren Machtverhältnissen zu beenden. Grünen-Landeschef Tarek Al-Wazir hat eine Koalition mit der CDU unter Führung Kochs ebenfalls bereits ausgeschlossen.
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(dpa/odg)
"""""Frau Ypsilanti hat einen Fehler eingestanden, indem sie ein Versprechen brechen mußte, um nicht andere, inhaltlich viel wichtiger Versprechen brechen zu müssen.""""
Das eine Versprechen "nicht mit Duldung der Linkspartei" hätte sie von ganz allein halten können, also klar gebrochen.
Das andere "Versprechen" dagegen "Koch muß weg" war eine Luftbuchung ohne den Wähler gemacht.
Und das ist der entscheidende Unterschied.
Und eine solche Vorsitzende hat die Hessen-SPD in den Keller und auf den Hund gebracht.
Die braucht kein Mensch mehr. Kann ja noch beim Beck in der Provinz unterschlüpfen und wieder klein anfangen und dort das regieren etwas lernen.
Weiterträumen bis zum Wahltag = Zahltag.
Danach wieder aufwachen.
selbstaendig
Es ist in der SPD ein beispielloser Fall, wie eine hochtalentierte und durchsetzungsfähige Politikerin wie Andrea Ypsilanti von ihrer eigenen Parteispitze buchstäblich zermürbt und dann fallen gelassen wurde.
Frau Ypsilanti hat einen Fehler eingestanden, indem sie ein Versprechen brechen mußte, um nicht andere, inhaltlich viel wichtiger Versprechen brechen zu müssen. Die geballte Medienmacht in Deutschland hat in diesem Fall nicht nur versagt, sondern sich an der Demokratie vergangen. Nichts war der Journaille zu schäbig, um Ypsilanti zu schaden.
Und die SPD des Franz Müntefering hat sich mit diesem verbalen Hinrichtungsjournalismus gemein gemacht.
Natürlich ist Andrea Ypsilanti hierdurch in Hessen als Spitzenkraft "verbrannt". Aber ich bin auch durchaus der Meinung, dass eine Politikerin mit ihrer Erfahrung und ihrem politischen Durchsetzungsvermögen der SPD in Berlin not tut, damit diese einst "sozialdemokratische" Partei wieder zu ihren Wurzeln und angestammten Zielen zurückfindet.
D e n Fehler hat Frau Ypyilanti gemacht: Der Spruch nicht mit der Linken war eindeutig falsch. Inzwischen scheint die SPD daraus gelernt zu haben. So groß wird in dieser Sache nicht mehr aufgesprochen, selbst Herr Müntefehring interpretiert nun deutlich anders.
Die Einsicht kommt allerdings spät, hoffentlich nicht zu spät. Schwarz/Gelb reibt sich die Hände angesicht des "Anstands" der vier Abweichler. Schon einmal gesagt: Von den sogenannten Bürgerlichen könnt Ihr in Hinsicht Skrupellosigkeit nur lernen, liebe Sozis.
Frau Ypsilanti wurde unrecht getan, nun wird sie fallengelassen d a s ist unanständig! Dass auch Herr Plasberg im Quiz 2008 sich daran gefiel Frau Ypsilanti und die ganze SPD lächerlich zu machen? Na ja, dafür hat er ja Herr Wulff so schön hofiert!
Den Herrn Koch wolltet Ihr abwählen, Ihr Lieben, vom linken Lager - kann wohl vergessen werden. Leider.
Ypsilanti, und da gehe ich mit nicknoris konform, wird von den Medien für alles gescholten, egal was sie noch macht. Irgendetwas Negatives lässt sich immer finden und die Medien sind sich nicht zu schade, dieser Frau etwas anzuflicken.
Unter diesem Aspekt wäre es vernünftig, wenn sie jetzt noch vor der Wahl die Konsequenzen zieht und sich zurückzieht. Sie würde es TSG leichter machen sich als Nummer eins der hessischen SPD zu positionieren. Sie sollte in die Bundespolitik wechseln und dort Verantwortung übernehmen. Berlin ist nicht so vermufft wie Wiesbaden und da bekäme sie eine neue Chance. Sie ist für die SPD auch viel zu wichtig, als dass sie jetzt in die Versenkung geht. Sie ist durch diese Vorgänge gereift und zwangsläufig wurde sei auch gestählt durch die Dauerschelte der Medien. Für Berlin bringt sie etwas mit, was sie in den vergangen Schlachten reichlich sammeln konnte: Erfahrung. Und darüber verfügen nicht viele Politiker.
Das sehe ich etwas anders. Die SPD hat sich zu lange und zu viel mit den Rändern beschäftigt und ihre eigentlichen Stammwähler, nämlich die Arbeiterschaft, verloren. Leute wie Frau Nahles oder Herr Annen, die schon immer vom Geld anderer gelebt haben und noch nie auch nur einen Cent zu dem beigetragen haben, was sie so gerne selber einschieben und verteilen möchten, die sind doch für jeden, der arbeiten geht und brav seine Steuern bezahlt, ein rotes Tuch.
Genauso, wie ein Herr Steinbrück, der den Banken Milliarden von Steuergeldhinterherwirft und nur immer sagt, das sei Symbolpolitik, um verlorenes Vertrauen wieder zu gewinnen. Wann macht er endlich mal Sympolpolitik für die Steuerzahler und lässt mal einen dieser großkotzigen Banker über die Klinge springen, damit hier auch Zeichen gesetzt werden. Von der Bezugsobergrenze für Banker, die ihr Institu unter den Schirm gestellt haben, ist keine Rede mehr.
Ist doch klar, dass so einer Partei die Wähler davon laufen, oder?
Paging