In seiner Regierungserklärung rückt Ministerpräsident Koch die Wirtschaftskrise in den Mittelpunkt - und betont das gute CDU-Krisenmanagement.
Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat in der ersten Regierungserklärung nach seiner Wiederwahl den Kampf gegen die Wirtschaftskrise ins Zentrum gerückt. Er sei überzeugt, dass die Krise bewältigt werde, sagte Koch im hessischen Landtag.
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Roland Kochs Motto: "Vertrauen, Freiheit, Fortschritt" (© Foto: dpa)
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Die Landesregierung aus CDU und FDP stehe für Entschlossenheit und das Machbare in der Politik. Sie habe durch das Krisenmanagement der vergangenen Monate auch bewiesen, dass sie auf unvorhersehbare Ereignisse in kurzer Zeit angemessene Antworten finde.
Die Wirtschaft stehe vor ihrem stärksten Wachstumseinbruch seit dem Zweiten Weltkrieg, sagte Koch. Viele Menschen hätten Angst um ihren Arbeitsplatz, ihre Altersvorsorge oder vor sozialem Abstieg. Zu diesen Sorgen komme die Wut über das Versagen und die Gier einiger Weniger. Das Ausmaß der Krise könne niemand überblicken, räumte der Ministerpräsident ein.
Umso wichtiger seien jetzt greifbare Ergebnisse. Das Motto der neuen Landesregierung "Vertrauen, Freiheit, Fortschritt" solle Impulse für den Aufbruch in der Krise geben.
CDU und FDP hatten bei der Landtagswahl Mitte Januar eine klare Mehrheit erhalten. Anfang Februar wurde Koch in der konstituierenden Sitzung des Landtags zum Regierungschef einer schwarz-gelben Koalition gewählt.
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(AFP/bica)
Der neue Hessische SPD,Oppositionsfuehrer,T. Schaefer- Guembel, hat in seiner Erwiederung auf die Rede,von Roland Koch,heftig gepatzt. Man hatte den Eindruck er war bei der Regierungserklaerung gar nicht anwesend. Viele Menschen hofften die lauwarme Zeit von Frau Y - Lanti ist vorueber, so dass sich der neue SPD Chef voll in das Parlamentarische geschen wirft. Nun man staunte,die Rede von T. S.G. klang nach, als wuerde Oskar Lavotain sprechen,es war wie, als wuerde man Schlaftabletten verteilen. Man stelle sich vor er waehre Regierungschef,dass in dieser Kriese,er wurde sie glatt verschlafen und kein SPD Genosse wuerde es merken. Was ist aus dieser grossen Partei in Hessen geworden ? Sie scheint nur noch aus Schnarchnasen zu bestehen, Roland Koch,braucht keine Angst zu haben, diese Opposition ist keine Gefahr.
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Was wäre, wenn die Krise weder Koch genau so gehorcht wie sie ihn gewählt hat? Die Krise wird die Menschen bewältigen, denen immer mehr von den Lasten aufgebürdet werden, die solche Politiker wie Koch gerne heraufbeschwören um dann so schnell wie möglich anderen in den Garten kippen. Dann wird der frei gewordene Zeigefinger wieder aktiv, der das agilste Organ der Kochs schon immer war.
Da schau her... Hessens (Un)Glück ist tatsächlich lernfähig... Mit nichten... Ich galube eher; er ist auf der selben Schulung wie sein "Partei" Kollege Gutenberg gewesen... Wie war's doch mal mit den Verwantschaftsverheiratungen in den Deutschen Grafschaften.... Na ja!!! Das sollte und wilkommen sein... Fraglich ist, welche Sekte glaubt denn eigentlich noch an die Aussagen von Herrn Gutenberg, Koch und deren Konsorten... Daß Söhne vieler Grafen -nicht Alle- sehr gebildet sind und Deutschland nach dem 2.Weltunglück nochmal um 25% seiner Teritorien gekostet haben - diese wunderbaren Experten- , obwohl sie so gut ausgebildet worden seiein... Was will ich damit eigentlich sagen... Hassens Unglück hat was gutes dieses Mal aufgeschnappt... Eigene Ideen hat er wohl seit der hässlichen Attacke krimineller Einwanderer in der Münchener U-Bahn oder noch davor eh nicht mehr...
Übrigens diese Herrschaften haben von dem damaligen SPD Ministerpräsidenten Börner ein wirklich blühendes Land enterbt... Weiß eigentlich noch jemand, daß Hessen reichstes Bundesland war? Nein! Ja dann schaut mal zu was diese Möchte gern Experten daraus gemacht haben... Nein, mit ein bischen Gripps und Ansterngung wüßte er und Alle auch, daß die Lage verdammt ernst ist und in der nächsten Rund Millionen der Verlußt des Vermögens droht! Wie!? Er soll dieses Mal wirklich nach München und Frankfurt schauen... Fanny Mae und Konsorten aus Übersee lassen HypoRealEstate grüßen... Nur, die Sache hat einen Hacken... Deutschland ist nicht in der Lage Milliarden wie die VSA zu drucken und auf den Markt zu schmeißen... Entweder weiß der Herr das oder er ist glatt am Lügen... Wie war es doch mal mit Y. Kommunisten in Hesssen... Ich hoffe, daß man diese Worte ihm genauso übelnehmen wird, wie dieser Frau... Politik ohne Lügen??? Politik ist Lügen auf eleganter Art oder wenn Sie wollen innerhalb gesetzlich gesteckten Rahmen... Die Rente war auch mal sicher und wir wissen nun was besser!...
Deutschland Radio Heute Morgen im Interview: Wenn HRE Insolnet wird, drohen weitere Banken zu folgen... Das hat der Herr bestimmt nicht gehört... Ich weiß... Diese Herrschaften sind mehr scharf auf die von Hedgefons finanzierten, rosaroten Zahlen, Daten, Fakten von Bloomber, Murdoch's NTV und Haime Saban's N24... Dieses Konglomerat belügt sich selber nach belieben... Ehrlich... Letzten Sommer gab's einen "la.kigen A.fen bei N24", der Kaufemfehlungen auf diese oder jene Aktien gegeben hat... Unglaublich oder!?
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