Von Christoph Hickmann

Nach einigem Nachdenken bleibt die hessische SPD-Abgeordnete doch bei ihrem Nein zu einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei.

Dagmar Metzger hat am frühen Sonntagabend ein Konzert besucht, Herbert Grönemeyer trat in Homberg (Efze) auf, beim Hessentag, dem alljährlich veranstalteten Landesfest. Der Titel eines der bekanntesten Grönemeyer-Lieder besteht aus einer einfachen Frage: "Was soll das?" Es ist exakt jene Frage, die man sich in der Hessen-SPD am Wochenende immer wieder gestellt hat, während Dagmar Metzger einmal mehr nicht nur ihre Partei in Atem hielt.

Begonnen hatte alles am Donnerstagabend im hessischen Landtag. Nachdem Roland Koch verkündet hatte, das fehlerhafte Gesetz über die Abschaffung der Studiengebühren nicht zu unterzeichnen, gab Metzger nach übereinstimmenden Angaben von Fraktionskollegen zu erkennen, sie könnte über ihre Weigerung nachdenken, Andrea Ypsilanti mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin zu wählen. Dem Spiegel sagte sie dann, sie werde sich über eine Zusammenarbeit mit der Linken "jetzt noch einmal Gedanken machen müssen".

"Undemokratisches und unkollegiales Verhalten"

Als diese Meldung am Samstag verbreitet wurde, sagte Metzger dem Hessischen Rundfunk, "das undemokratische und unkollegiale Verhalten" des geschäftsführenden CDU-Ministerpräsidenten bringe sie "natürlich zum Nachdenken" - allerdings habe der Spiegel ihre Aussage falsch interpretiert. Das Nachdenken beziehe sich nur auf die Frage, ob mit der CDU eine vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich sei. Zwischendurch meldete auch das ZDF, Metzger wolle möglicherweise nochmals nachdenken - bis Moderator Claus Kleber abends im Heute-Journal verkündete, die Abgeordnete habe in einer E-Mail an die Redaktion klargestellt, dass sie bei ihrem Nein bleibe. Beim Spiegel aber beharrt man darauf, das Metzger-Zitat habe sich neben der CDU ausdrücklich auch auf eine Zusammenarbeit mit der Linken bezogen.

Während die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti zu dem Zickzack-Kurs schwieg, überwog bei Dagmar Metzgers Fraktionskollegen Verwunderung. Nach Metzgers erster Reaktion am Donnerstagabend hatten zudem einige gehofft, die Darmstädter Abgeordnete könnte doch noch den Weg für eine rot-grüne Minderheitsregierung freimachen.

Die hessische FDP nahm derweil bei ihrem Landesparteitag in Limburg Neuwahlen in den Blick. Während Roland Koch einen Zeitungsbericht dementieren ließ, nach dem er die Neuwahl zum Termin der Europawahl am 7. Juni 2009 anstrebe, sagte der FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn am Samstag: "Entweder Jamaika oder ratz-fatz Neuwahlen im nächsten Jahr." Gebe es bis zum Spätsommer kein klares Signal der Grünen, sich doch für eine Jamaika-Koalition zu öffnen, statt weiter eine von der Linken tolerierte Minderheitsregierung anzustreben, werde die FDP "konsequent den Weg in die Neuwahlen suchen". Der 7. Juni des nächsten Jahres sei dafür das geeignete Datum. Ähnlich äußerten sich auch andere Redner beim Parteitag.

Um den Landtag aufzulösen, brauchen CDU und FDP aber mehr Stimmen, als ihre Fraktionen Sitze haben. Sie wären auf Stimmen der SPD, der Grünen oder der Linken angewiesen. SPD und Grüne vertreten seit längerem die Ansicht, dass Koch die Neuwahl anstrebe und sein Werben für eine schwarz-gelb-grüne Koalition lediglich taktischer Natur sei. "Kochs Weigerung, im September einen Haushalt vorzulegen, bestätigt das ebenso wie sein Schmierentheater bei den Studiengebühren", sagte der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt. Seine Partei und die Grünen vermuten, dass Koch die Haushaltsberatungen absichtlich verzögere, um eine Auflösung des Landtags zeitlich in die Nähe des Europawahltermins zu rücken.

FDP-Landeschef Hahn warb zwar weiter für ein Jamaika-Bündnis, das "keine Liebesheirat" sondern ein "Zweckbündnis" sei - übte aber nicht nur an der SPD, sondern auch den Grünen deutliche Kritik. "Wir laufen niemandem hinterher", sagte er. Wenn die Grünen meinten, CDU und FDP müssten vor Koalitionsgesprächen "in Vorleistung treten", dann rufe er dem Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir zu: "Sie irren, Herr Kollege!" Die FDP werde sich "nicht verbiegen."

"Ein bisschen mehr Demut"

Neben der CDU seien Al-Wazir und die Grünen "der zweite Verlierer" der Landtagswahl: "Ein bisschen mehr Demut wäre da auch am Platz." Von Ypsilanti und Al-Wazir forderte er "ein klares Bekenntnis gegen die Postkommunisten". Die "Krokodilstränen" der beiden über Kochs Manöver bei den Studiengebühren könne er nicht nachvollziehen, sagte Hahn, dessen Fraktion nach Angaben von Abgeordneten zuvor über Kochs Plan informiert gewesen war. Sie seien am eigenen handwerklichen Unvermögen gescheitert, während Koch lediglich "eine besonders öffentlichkeitswirksame Art des Hinweises der Korrekturnotwendigkeit" gewählt habe.

Zwar kritisierte Hahn auch den CDU-Wahlkampf zum Thema kriminelle ausländische Jugendliche, bezog sich aber auf die rein strategische Ebene. Er sprach von einer "missglückten Kampagne", da die CDU eigene Versäumnisse außer Acht gelassen habe, die man ihr dann habe nachweisen können.

(SZ vom 09.06.2008/segi)